Thomas Thumm

Ja. Herr Kollege Brünler, ich hatte es Ihnen schon in den Ausschüssen gesagt: Was Sie betreiben, ist Lobhudelei. Sie haben die 400 Millionen Euro in den Haushaltsverhandlungen gefordert. Das ist richtig. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Wir haben sogar einen Vorschlag gemacht!) Es wäre aber auch – ich habe es im Ausschuss gesagt – schön gewesen, Sie hätten diese Mittel irgendwie finanzieren können. Sie haben diese Mittel gar nicht decken können. Deshalb war Ihr Antrag nicht zustimmungsfähig. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Gar nicht wahr!) – Ach, Herr Gebhardt, hören Sie auf zu quatschen. Die Realität ist eine andere, damit haben Sie ein Problem. Nächster Punkt, Herr Kollege Brünler, Sie sagten: Die Mittel des Breitbandfonds sind aufgebraucht. – Was Sie nicht sagen ist, dass die AfD vor sechs Monaten von der Staatsregierung eine Stellungnahme zu genau diesem Thema verlangt hat. Die Staatsregierung hat bis zum heutigen Tag gebraucht. Heute Morgen kam die BIM 704, in der sie mitteilt, dass die Mittel des Breitbandfonds alle sind. Aber ich habe Ihnen hier in meiner Rede aufgezeigt, dass es genügend Mittel im Haushalt gibt, bei denen man hätte einsparen können. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Zusätzlich könnte man die Verstärkungsmittel nutzen. Somit hätten wir eine Anschubfinanzierung für die Kommunen sicherstellen können. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Thumm mit einer Kurzintervention. Erwidert wird seitens Herrn Kollegen Brünler nicht. Die Fraktion BÜNDNISGRÜNE hat keinen Redebedarf. Somit übergebe ich an Herrn Kollegen Homann von der SPD-Fraktion. Herr Kollege, bitte schön.