Christian Hartmann

Redebeitrag, Herr Präsident, herzlichen Dank. – Ich habe mich wirklich bemüht, mich zurückzuhalten und wollte nichts sagen. Aber ich glaube, es bedarf nun trotzdem noch einmal einer Klarstellung aus Sicht der CDU-Fraktion. Der Generationenfonds ist kein Beitrag von vorgestern, sondern er ist ein entscheidender Beitrag für die …

Herzlichen Dank. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Redebeitrag?

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Berger, da Sie aufgrund der Tatsache, dass Sie hier über keinen Einfluss verfügen und als einzelner Abgeordneter eher die Rolle des Landtagskommentators übernommen haben (Heiterkeit und Beifall CDU, Simone Lang, SPD, und Susanne Schaper, Die Linke) – so als eine Art Landtagskritiker; sie sollten …

Herzlichen Dank, Frau Zimmermann, für die Gelegenheit, die Frage zu stellen. Haben Sie zur Kenntnis genommen, dass sich die Ministerpräsidenten in den letzten zwei Tagen auf eine entsprechende Kompensation der zu erwartenden Steuerausfälle, insbesondere für die kommunale Familie, intensiv verständigt haben, sodass es zu keinen Einbrüchen …

– komplexer als Einmaleins. Herzlichen Dank. (Beifall CDU und Staatsregierung)

Danke, Herr Präsident. – Herr Urban, Sie wollten auf die Jagd gehen, und in Ihrem Interesse hoffe ich, dass es ein Waschbär war. Im Übrigen: Sie müssen sich nicht erschrecken. Am Ende müssen Sie, wenn Sie mitspielen wollen, Mehrheiten organisieren. Mehrheiten – das ist so eine Sache. (Zuruf AfD) Noch mal: Sich die Welt schönzureden und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine – – (Die Mikrofonanlage fällt aus.) – Jetzt gibt es ein Mikrofon. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Urban, wenn Sie auf die Jagd gehen, passen Sie auf, dass sich der Bär nicht umdreht. (Beifall CDU, SPD, Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke, und Staatsregierung – Lachen AfD – …

Lassen Sie lieber den Kollegen Barth reden, der versteht das wenigstens!) Der Städte- und Gemeindetag hat die desolaten Zahlen aufgelistet. 2024: Anstieg der Sozialausgaben der sächsischen Kommunen – allein in diesem Jahr – um 17 %! Insgesamt betragen die Kosten für Sozialausgaben im Gesamthaushalt – Frau Schaper, Sie haben es auch …

Ich stehe! – Unruhe im Saal) Da es sehr knapp ist, bitte ich um etwas Geduld. Wir müssen noch einmal zählen. Bitte stehen bleiben für die Gegenstimmen. – Danke schön. Jetzt bitte ich, dass sich diejenigen erheben, die sich enthalten. – Das ist schnell gezählt. Damit haben wir ein Ergebnis. Bei 45 Ja- und 47 Neinstimmen ist der Antrag …

Kay Ritter!) – Kay Ritter. Herr Ritter, entschuldigen Sie bitte. Wir werden uns noch kennenlernen. Herr Ritter, wo ist es besser, Steuergelder so einzusetzen, dass Handwerk und Wissen erhalten bleiben? Etwas Besseres gibt es doch gar nicht. Das muss man einmal ganz deutlich sagen. Das Wichtigste ist, dass wir hier die Industrie in die …

Also, Sie sind jemand der begnadet mit Zahlen umgehen kann, und ich entschuldige mich, dass die Komplexität meiner verbalen Ausführungen jetzt nicht dazu geführt hat, dass Sie meinen Ausführungen richtig gefolgt sind. Ich habe gesagt, spätestens – spätestens! – seit dem Ukrainekrieg. Ich habe auch davon gesprochen, dass wir in Europa und …

Gerne, Frau Präsidentin. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Bitte, Herr Barth, an Mikrofon 7.

Bitte? Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Eine Zwischenfrage von Herrn Barth?

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vorab vielleicht ein kurzer Kommentar zur heutigen Sondersitzung. Die AfD hat diese beantragt, und das ist als Opposition (Zuruf AfD: Ihr gutes Recht!) ihr gutes Recht. Es ist ein hohes Gut des Parlamentarismus, Sondersitzungen zu beantragen, auch wenn sie im Zweifel nur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde jetzt nicht der Versuchung nachgeben, auf die Rede von Herrn Urban unnötig lange zu reagieren. Gleichwohl möchte ich mir zwei Dinge erlauben richtigzustellen: Sie können ja vom Wahlergebnis und der Regierungsbildung halten, was Sie wollen. Sie können es auch …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Es geht um landespolitische Verantwortung in schwierigen Zeiten. Ich konstatiere: Wir haben uns nicht in die Hecke geschlagen. Das Zweite zu dem Thema: Es ist eine schwierige Diskussion über die Frage der Stationierung von Mittelstreckenraketen. Ja, das haben auch wir anerkannt. Ich bitte Sie, keine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor der Landtagspräsident erwartungsgemäß – zum Ende dieser Legislaturperiode – gleich herzliche Worte finden wird, um den Abschluss der regulären Sitzungsperiode dieses Hohen Hauses einzuleiten, möchte ich die Gelegenheit und diesen besonderen Moment nutzen, um uns zu …

Schade!) Wir haben noch eine. Wir kommen zu Debatte Attraktivität: Den Wirtschaftsstandort für die Zukunft nutzen Fraktion SPD uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders wichtig. Das bedeutet, wir stehen auf einem gesunden Fundament und wir haben alle Voraussetzungen, um uns auch in Zukunft positiv zu entwickeln. Aber wir …

Und zu Hause wartet …!) Ich möchte Sie mitnehmen nach Rothenfurth, zu einer historischen Bergbauanlage, im Jahr 1864 in Betrieb genommen: der Ferdinandschacht. Über 100 Jahre lang sind hier Bergleute unter Tage gestiegen und ihrer Arbeit nachgegangen, über 100 Jahre sächsische Bergbaugeschichte. Und was hatten wir vor fünf Jahren alle …

Kein Amt, bitte!) Es sollte aktiver Alleenschutz betrieben werden, mit gesetzlichen Verpflichtungen zu möglichst standortgleichen Nachpflanzungen bei Abgang von Gehölzen durch Kalamitäten oder der Verkehrssicherungspflicht. Unbedingt aufgenommen werden sollten in die Regelung die Vermeidung von Lichtverschmutzung sowie Maßnahmen zur …