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Christian Hartmann

CDU 13.06.2024 Sitzungen 7/90

Schade!) Wir haben noch eine. Wir kommen zu Debatte Attraktivität: Den Wirtschaftsstandort für die Zukunft nutzen Fraktion SPD uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders wichtig. Das bedeutet, wir stehen auf einem gesunden Fundament und wir haben alle Voraussetzungen, um uns auch in Zukunft positiv zu entwickeln. Aber wir müssen die Konjunktur ankurbeln. Wir wissen, dass wir vor großen Herausforderungen stehen. Wir wissen, dass wir in einer Konjunkturdelle sind. Aber wir müssen diese Konjunktur nach vorne ankurbeln und nicht rückwärts. Natürlich sind diese Modernisierungsprozesse große Herausforderungen, aber auch hier schaffen wir gerade die Voraussetzungen dafür. Wir haben es in einem großen Kraftakt geschafft, die Inflation wieder zu senken. Sie lag im April dieses Jahres bei nur noch 2,7 %. Wir Sachsen haben eine Exportquote von über 30 %, was ein ganz wirtschaftlicher Indikator dafür ist, dass wir auch international wettbewerbsfähig sind. Die Bundesregierung hilft uns dabei, die Zukunftsindustrien anzusiedeln mit hohen Subventionen, die wichtig sind, um hier die Infrastruktur zu schaffen, damit TSMC und andere hier ihre Werke bauen können. Gerade wir als Sachsen investieren in das Handwerk mit der Erhöhung des Meisterbonus oder in den Mittelstand durch das regionale Wachstum, weil wir wissen, dass wir das nicht gegeneinander ausspielen dürfen. Natürlich sind die Subventionen für die großen Industrieunternehmen groß. Es ist aber keine Gerechtigkeitsfrage, sondern es ist eine strategische Investition. Wenn wir es klug machen, dann wird in der weiteren Linie auch der sächsische Mittelstand bis hin zum Handwerk von diesen Großinvestitionen profitieren. (Beifall bei der SPD) Das heißt, wir investieren in Resilienz und Innovation unseres Standortes. Wir müssen aber weiterhin etwas für unsere Attraktivität machen. Nach der Frage der internationalen Kriege ist die Frage der Fachkräftesicherung die größte Bedrohung für unseren Wohlstand. Wir alle merken an verschiedenen Stellen, wie wir die gesellschaftszersetzende Wirkung von demografischen Problemen unterschätzt haben. An manchen Stellen merken wir, dass wir Menschen nur einmal einstellen können: als Handwerker oder als Lehrer. Das macht etwas mit dieser Gesellschaft, weil es manchmal infrage stellt, ob Dinge funktionieren. Deshalb ist es wichtig, dass wir bei der demografischen Entwicklung, bei der Frage der Fachkräftesicherung einen klaren Kurs haben. Der erste und wichtigste Punkt ist: Wir müssen die Leute, die gerade hier in Sachsen arbeiten, ordentlich bezahlen und behandeln. Das weiß auch jeder Wirtschaftsförderer. Die erste Maxime der Wirtschaftsförderung ist nämlich nicht das Ansiedeln neuer Unternehmen, sondern die Bestandspflege. Deshalb haben wir unsere sächsischen Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer als Erstes im Blick. Das Zweite ist: Wir müssen mehr im Bereich der Bildung tun. Wir können es uns nicht leisten, dass 16 % der Menschen in diesem Land ohne einen Schul- oder Berufsabschluss unterwegs sind. Deshalb müssen wir hier an diese Stellen, wir dürfen uns nicht in Selbstzufriedenheit ergehen, sondern wir müssen mehr tun, um Menschen zu qualifizieren. Das Dritte: Wir brauchen auch Menschen, die neu zu uns kommen können. Deshalb ist jede Form von Ausländerfeindlichkeit Gift für unsere wirtschaftliche Entwicklung. (Beifall bei der SPD und des Abg. Sören Voigt, CDU) Wir sind in Sachsen auf einem guten Weg. Wir investieren in Resilienz, Innovation und Attraktivität. Damit können wir die Zukunftsherausforderungen bewältigen, wirtschaftlich stark bleiben und die Jobs der Zukunft in Sachsen schaffen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, des Abg. Sören Voigt, CDU, sowie des Staatsministers Martin Dulig) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die CDUFraktion spricht Herr Abg. Hippold.

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