Christian Hartmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Thema Etikettenschwindel vielleicht einige kurze Sätze. Herr Urban, das war ein großer Etikettenschwindel und natürlich für einen Wahlkampfklamauk aus Ihrer Sicht durchaus verständlich. Hören Sie doch erst einmal zu! Sie generieren einen Eindruck, von dem ich Ihnen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Ich habe mir lange überlegt, ob ich mich in dieser Debatte zu Wort melde, aber ich glaube, die letzten Wortmeldungen machen das durchaus notwendig. (Beifall bei der CDU und des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE – Zuruf von der AfD: Weise Entscheidung!) Als Erstes …

Ich bin ja ein freundlicher Mensch. Wenn man Fragen gestellt bekommt, soll man antworten. Als Erstes bekennen wir uns ganz klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und erkennen seine Notwendigkeit. Das ist die Geschäftsgrundlage. Deswegen braucht dieses Land einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dieser öffentlich-rechtliche Rundfunk …

Genau das wird passieren!) – Nein! Das passiert doch auch jetzt schon. Mensch, Herr Hartmann, tun Sie doch nicht so! (Unruhe im Saal) Natürlich ist es so, dass die Nutzung von Rauschmitteln auch zu Missbrauch führen kann. Das passiert doch hier ständig. Niemand, der ernsthaft Politik betreibt, würde das nicht feststellen. Dann sage ich …

Was?) Wir als AfD sagen ganz klar Ja zu gesundem und kostenlosem Mittagessen. Wir haben das schon ganz oft im Sächsischen Landtag gefordert, erstmals im November 2016, Drucksache 6/6903, kostenloses und gesundes Essen für Kinder in Kitas und Schulen – abgelehnt von CDU, SPD, GRÜNEN und auch LINKEN, die heute das Thema wieder aufgreifen. …

Er ist gekommen, um zu bleiben!)

Dem würde ich nie widersprechen, Frau Präsidentin. Herr Dr. Dringenberg, bleiben Sie bei der Wahrheit. Sie können sich durchaus inhaltlich mit uns streiten. Aber hier subtil den Eindruck zu vermitteln, dass wir über einen gegenderten Gesetzentwurf reden, das weise ich deutlich von uns. Die Anerkennung von Frau und Mann ist kein Gendern, …

Gerne!) In Anbetracht der Tatsache, dass die Zeit aber bereits weit fortgeschritten ist und wir noch eine reichlich volle Tagesordnung vor uns haben, verzichte ich jetzt darauf und gebe diesen Teil meiner Rede zu Protokoll. (Christian Hartmann, CDU: Schade! –

Bravo!) Ich will es noch kurz beschreiben. Als ich in den Landtag gekommen bin, gab es ein Eintrittsalter von zehn Jahren. Ich habe immer schon gesagt: Leute, mit zehn Jahren, wenn die Kinder in die Schule kommen, fischen uns die anderen – der Fußball, der Chor, die Gitarrenspieler, was weiß ich – die jungen Leute alle schon weg. (Zuruf …

Herzlichen Dank, Herr Präsident! Ich möchte mich als Erstes in aller Betroffenheit für diesen Redebeitrag bei all denjenigen entschuldigen, die das hören mussten. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Wir sind eine freiheitliche Gesellschaft – das will ich in aller Deutlichkeit sagen. Wer …

sondern als ganz normale kulturelle und religiöse Gruppe. Insofern tragen wir alle dafür Verantwortung, dass jüdisches Leben bei uns nicht hinter hohen Mauern und nicht hinter kugelsicheren Pforten stattfinden muss. Ich sage an dieser Stelle im Namen meiner Fraktion laut Ja zum jüdischen Leben in Sachsen. Damit möchte ich meine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Und ich grüße sehr herzlich die Vertreterinnen und Vertreter der jüdischen Gemeinden Sachsens. Es ist ein trauriger und tiefst erschütternder Anlass, der uns heute hier zusammenbringt. Am 7. Oktober 2023 ereignete sich der größte Massenmord an Jüdinnen und Juden …

Frau Mertsching, Sie brauchen sich um die Zukunft der CDU nicht zu kümmern. Sie haben vor der eigenen Haustür gerade eigene Probleme zu bewältigen. (Lachen bei der AfD) Insoweit empfehle ich Ihnen, sich auf sich selbst zu konzentrieren. Ich empfehle Ihnen aber insbesondere, wenn Sie hier schon Redebeiträge halten, sich mit der Frage zu …

Wir haben das Ergebnis noch nicht!) Aha, dann ist dieser Tagesordnungspunkt jetzt geschlossen. Ich rufe erneut den Tagesordnungspunkt 1 auf. Tagesordnungspunkt 1 Meine Damen und Herren! Mir ist mitgeteilt worden, dass wir jetzt in einen neunten Wahlgang gehen für die Sachverständigen des 6. Medienrates. Ich bitte jetzt die …

In aller gebotenen Kürze: Es gibt eine klare Position dieser Partei, der ich angehöre, und es gibt Wahlergebnisse. Das nennt sich dann demokratischer Diskurs und das Finden von Mehrheiten. Es ist dieser Demokratie übrigens immanent, dass man bei allem um Mehrheiten werben, streiten muss und dann eine Entscheidung trifft. Dieser …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehen Sie, Herr Barth: Die eigene Geschichte verleugnet man nicht, zu der steht man. Sie haben den Vorteil, dass Sie mit Teilen Ihrer Partei hier offenkundig Werbung für Rechtsnachfolge machen, nur die Zeitabfolge passt da nicht ganz. Wir stehen zu einer Geschichte, zu der auch eine Ostbiografie …

Herr Mayer, es stellt sich gelegentlich folgende Frage: Glauben Sie wirklich selbst das, was Sie hier erzählen? (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Wir haben eine pandemische Situation in diesem Land erlebt, die wir in dieser Form das letzte Mal vor circa 100 Jahren mit der Spanischen Grippe erlebt haben. …

Ich stimme Ihnen zu, dass allein kalendarisch schon der 16. Juni nicht der 17. Juni ist. (Heiterkeit bei der AfD) Ansonsten halte ich es für sehr intelligent, wenn man Veranstaltungen miteinander abstimmt, um die Gelegenheit zu schaffen, auf möglichst verschiedenen Formaten auch die Präsenz zu haben. Es geht nicht um den Wettbewerb, wer …

Bitte. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Wippel, bitte.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Welch Kleingeistigkeit, Herr Kirste, welch Kleingeistigkeit, zelebriert auf dem Altar dieses Hohen Hauses! (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Zuruf des Abg. Thomas Kirste, AfD) Ich nehme Sie auf meine Sichtweise der Dinge mit. Erkenntnisgewinn hilft …