Daniela Kuge

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der Fraktion DIE LINKE und besonders Susanne Schaper für die Einbringung dieser Aktuellen Debatte. Sie gibt mir die Möglichkeit, noch einmal darzustellen, wie die CDU zu dem Thema „Ärztliche Versorgung“ – für uns besonders im ländlichen Raum – steht. Natürlich wollen wir eine kurze Wartezeit und kurze Wege im Zusammenhang mit Terminen bei Ärztinnen und Ärzten. Wir möchten aber auch, dass sich ausreichend Ärztinnen und Ärzte im ländlichen Raum niederlassen, um auch hier eine zügige Terminvergabe und somit eine gute Versorgung zu gewährleisten. Mit Blick auf die Demografie und das, was wir aktuell im Freistaat Sachsen vorfinden, ist sicherlich der ländliche Raum besonders in den Blick zu nehmen. Die Vergabe von Studienplätzen über die Vorabquote nach dem Sächsischen Landarztgesetz leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Studienbewerber, die sich gern im ländlichen Raum engagieren wollen und großes Interesse an der hausärztlichen Tätigkeit haben, erhalten damit Studienplätze außerhalb des regulären Numerus-clausus-Regimes. Ich freue mich, dass es die Staatsregierung schrittweise schafft, die Ärztedichte im Freistaat selbst während der CoronaPandemie zu steigern. Darüber hinaus ist es wichtig, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das Eröffnen einer Hausarztpraxis attraktiv ist und bleibt. Dies kann uns gemeinsam mit den Kommunen und den Kliniken gelingen. Die Kommunen sind in der Lage und auch bereit, günstiges Bauland, Kindergartenplätze usw. bereitzustellen. Die Klinken könnten bei geänderten Vergütungs- und Zulassungsbedingungen durchaus eine stärkere Verantwortung im Haus- und Fachärztebereich in den Praxen übernehmen. Hierfür haben wir beim letzten Plenum mit dem neuen Krankenhausgesetz bereits einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gewagt. Denn nur, wenn hier ausreichend Arztpraxen zur Verfügung stehen, können lange Wartezeiten vermieden werden. Der Ordnung wegen möchte ich an dieser Stelle darauf hinweisen – Kollegin Schaper hat es angesprochen –, dass die Kassenärztliche Vereinigung für die Vergabe der Hausarztsitze zuständig ist und so gemeinsam mit dem Freistaat dem Auftrag der medizinischen Versorgung nachkommen muss. Aber nicht nur bei den Ärzten möchten wir auf eine gute, funktionierende Gesundheitslandschaft zurückgreifen. Auch im Bereich der Notfallversorgung müssen wir dafür sorgen, dass der Einstieg in die Tätigkeit als Notfallsanitäter so gestaltet ist, dass wir die Interessenten von einem Engagement überzeugen können. Die Stellenbesetzung in diesem Bereich ist eine kommunale Angelegenheit, bei der wir als Freistaat unterstützen können. Als CDU sind wir bestrebt, weiterhin dafür zu sorgen, die sächsische Gesundheitsversorgung voranzubringen und alles dafür zu tun, dass Patientinnen und Patienten in Sachsen sowohl in der Stadt als auch auf dem Land die optimale medizinische Versorgung erhalten. Das beinhaltet auch kurze Wartezeiten beim Besuch des Arztes in der örtlichen Praxis oder im Notfall. Die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen verhelfen gesetzlich Versicherten bereits heute zu einem Facharzttermin innerhalb von vier Wochen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Patienten lernen müssen, verantwortungsvoll mit der Ressource Arzt umzugehen. Wer das nicht tut, verbaut ernsthaft erkrankten Menschen den Weg zur ärztlichen Hilfe. Denn nicht jeder Besuch beim Arzt ist notwendig und sinnvoll. Ein möglicher Ansatz, um kürzere Wartezeiten zu erreichen, ist außerdem die Digitalisierung. Die elektronischen Patientenakten oder das Buchen und Ändern von Terminen mit Online-Tools beschleunigen die Abläufe und können dazu beitragen, Wartezeiten zu verkürzen. Auch die Videosprechstunde ist ein Werkzeug, das dafür sorgen kann, nicht nur die körperliche Belastung bei einem Arztbesuch zu reduzieren, sondern auch die Praxis vor Ort zu entlasten. Lassen Sie uns bitte gemeinsam das Bestmögliche für unsere Patientinnen und Patienten in Sachsen tun! Vielen Dank. (Beifall bei der CDU)