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Daniela Kuge

CDU 16.12.2022 Sitzungen 7/63

Sie hätten mir zuhören sollen! Sie haben Ihre Rede schon fertig!) – Ich habe Ihnen schon zugehört. – Wenn Sie sich heute noch trauen, über Impfungen zu reden, dann fangen Sie als erstes mit einer Aufarbeitung dieses Unrechts und Leids an, das Sie vielen Sachsen mit Ihrem Corona-Impfregime, mit Vorsatz und voller Absicht angetan haben und ziehen Sie schnellstmöglich jeder für sich die angemessenen Konsequenzen daraus. Machen Sie keinen runden Tisch, machen Sie endlich reinen Tisch! (Beifall bei der AfD) Ein wesentlicher Unterschied zwischen Ihnen von den Altparteien und uns von der AfD ist nämlich der, dass wir Impfungen nicht bedingungslos positiv sehen. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) Wir fordern dagegen immer wieder eine neutrale NutzenRisiko-Abwägung ohne Ihren politischen Einfluss, und zwar für alle Impfstoffe. Erstens, liebe Frau Kuge, weil es sein kann, dass Impfungen nur höheren Altersgruppen oder Risikogruppen nützen, für jüngere jedoch nutzlos sind. (Zuruf der Abg. Daniela Kuge, CDU) Zweitens sind Impfungen immer Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen, die auch negative gesundheitliche Wirkungen, bleibende Schäden oder den Tod zur Folge haben können. (Zuruf von der CDU: Das ist doch Unsinn!) Ist der Nutzen gering, überwiegt das Risiko, und dann verzichtet man eben auf eine Impfung. Sie dagegen wollen einfach nicht begreifen, dass die Impfentscheidung eine freiwillige private Angelegenheit sein muss, über die jeder selbst entscheidet. Deshalb sage ich es Ihnen heute noch einmal: Was wir in Sachsen nicht brauchen, ist die übergriffige Einmischung einer Regierung in die persönliche Impfentscheidung und ihre stumpfe Gebetsmühle, dass Impfen schützt. (Zuruf der Abg. Ines Springer, CDU) Was könnte nun aber der Grund für die sinkenden Impfquoten in Sachsen sein? Fragen Sie sich das wirklich im Ernst? Die einfache Antwort: Es ist eingetreten, wovor Experten gewarnt haben: Impfdruck, Impfpflicht, Impfzwang, Diskriminierung Ungeimpfter. All das hat nicht zur Zustimmung, es hat zur Ablehnung von Impfungen in Sachsen geführt. Das ist verständlich, und das ist Ihre Schuld, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Diese Regierung und ihre Qualitätsmedien haben aus einem ganz normalen medizinischen Fachthema – impfen oder nicht impfen lassen – einen regelrechten Glaubenskrieg gemacht. (Kathleen Kuhfuß, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) Ich möchte Ihnen ein besonderes krasses Beispiel aus dem Erzgebirge nennen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

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