Daniela Kuge

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass Impfungen vor Ansteckungen und schweren Krankheitsverläufen schützen, wissen wir nicht erst seit den letzten Monaten der Pandemie. Heute soll es jedoch nicht um die Impfung gegen Corona-Viren gehen, sondern darum, wie wir rückläufigen Impfquoten in Sachsen entgegentreten können. Schutzimpfungen gehören zu den wirksamsten, sichersten und kostengünstigsten Versorgungsmaßnahmen der Krankheitsverhütung. Durch die Schutzimpfungen lassen sich Infektionskrankheiten eindämmen oder sogar – wie bei den Pocken – ausrotten. Impfen rettet Leben und schützt die Gesundheit. Obwohl sich also mit einem kleinen Piks vieles verhindern lässt, ist zu verzeichnen, dass die Standardimpfungen besonders bei Kindern und Jugendlichen deutlich zurückgegangen sind. Im Vergleich zum Jahr 2019 gab es 2021 eine Abnahme von 14 %, was hochgerechnet auf die Bevölkerung bedeutet, dass im Freistaat somit rund 47 000 weniger Mädchen und Jungen geimpft wurden. Davon, wie es bei den Erwachsenen in Sachsen aussieht, möchte ich gar nicht erst reden. Besonders gravierend ist der Rückgang bei HPV-Erstimpfungen zur Krebsvorsorge. Hier muss sogar ein Minus von 40 % verzeichnet werden. Wir müssen verhindern, dass längst eingedämmte Krankheiten unsere Kinder und Jugendlichen gefährden. Was wollen wir als CDU gemeinsam mit den Koalitionspartnern unternehmen, um die allgemeine Impfbereitschaft zu erhöhen? Zunächst benötigen wir eine breitere Informationsbasis. Hierzu ersuchen wir die Staatsregierung zu berichten, wie sich die Impfquote in Sachsen seit dem Jahr 2014 entwickelt hat, welche Impfempfehlungen seit wann im Freistaat gelten und welche Bemühungen bisher unternommen wurden, um Schutzimpfungen zu bewerben. Wir müssen die Einführung des elektronischen Impfpasses weiter unterstützen und dabei mit den Krankenkassen zusammenarbeiten. Der elektronische Impfausweis bietet Patientinnen und Patienten einen besseren Überblick und trägt durch automatische Erinnerungen dazu bei, keine der empfohlenen Impfungen zu verpassen. Durch die digitale Absicherung kann dieser außerdem nicht mehr verloren oder vor dem Arztbesuch zu Hause vergessen werden. So ist der Impfstatus immer garantiert auf dem aktuellsten Stand. setzt sich Impfziele CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Um die Impfquote zu erhöhen, benötigen wir niedrigschwellige Impfangebote für Bürgerinnen und Bürger. Hierfür stehen besonders die sächsischen Apotheken und Betriebsärzte im Fokus, doch auch die öffentlichen Gesundheitsdienste in den Landkreisen und kreisfreien Städten können solche Angebote unkompliziert organisieren und anbieten. Ebenfalls muss der Freistaat als Arbeitgeber seinen Beschäftigen im Rahmen freiwilliger Vorsorgeangebote des betrieblichen Dienstes Impfungen anbieten. Der Wunsch, die Impfquote zu steigern, ist ein abstraktes Ziel. Um dieses zu erreichen, müssen wir an konkreten Zahlen festhalten. Bisher hat sich Sachsen keine Impfziele gesetzt. Wenn wir einen Blick auf unser Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt werfen, sehen wir, wie es funktionieren kann: Sachsen-Anhalt hat für sich definiert, dass 90 % der Bevölkerung über einen altersgerechten Impfstatus verfügen sollen. Dies sollte ebenfalls unser Ziel sein. Wir fordern, dass bis zum 30. Juni 2023 der „Runde Tisch Impfen“ wieder einberufen wird, um regelmäßig dazu zu beraten, wie die Impfquoten gesteigert und welche Impfziele vereinbart werden können. Mit der Sächsischen Impfkommission verfügt der Freistaat Sachsen als einziges Bundesland über eine eigene Impfkommission. In der Vergangenheit hat die SIKO, die Sächsische Impfkommission, deutlich frühere Empfehlungen ausgesprochen, die dann von der bundesweiten Ständigen Impfkommission, STIKO, meist nachgezeichnet wurden. Lassen Sie uns in Sachsen nicht nur bei den Impfempfehlungen, sondern auch bei den Impfquoten Vorreiter sein. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Kuge sprach für die CDU-Fraktion. Kollegin Kuhfuß spricht nun für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE.