Kathleen Kuhfuß

Ich möchte mich auch kurzfassen. Die jetzige Aktuelle Debatte lädt dazu ein, ein paar Mythen auszuräumen. Sie sind gar nicht so sehr philosophischer, sondern eher praktischer Natur. Der erste Mythos, der hier im Raum stand: Wir würden nichts für die älteren Menschen tun. – Frau Köpping ist leider gerade nicht im Raum. – Für mich ist es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hoffe Sie verzeihen mir, wenn ich unsere Lebenszeit nicht dafür benutze, auf meine Vorrednerin einzugehen, sondern mich mit dem Antrag der LINKEN auseinandersetze. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das ist schön!) Die gute Nachricht zuerst: Frau Köpping hat heute vermeldet, …

– im Impfzentrum vor Ort stehen, sich impfen lassen, sich damit selbst schützen und sich ganz klar positionieren. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Herzlichen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Klimakrise, Bankenkrise, weltweite humanitäre Katastrophe, Coronakrise – unsere Gesellschaft ist krisenmüde. Uns alle dürstet es nach schnellen Lösungen, die unsere momentane Lage verbessern und uns wieder in ein normales Leben – wie immer das für den Einzelnen aussieht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ereignisse, die reich bebildert sind, rufen viele Emotionen hervor. Wir fühlen Bestürzung, Erschütterung und Empathie. Viele erinnern sich heute noch an das Zugunglück von Eschede. Die Anteilnahme für die über hundert tödlich verunglückten Reisenden war damals, vor über 20 …

Die Anklage der AfD gegenüber der Staatsregierung ist groß und bleibt allgemein. Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion wird diesen Dringlichkeitsantrag ablehnen. Sie bringen hier einen Antrag ein, der der Staatsregierung vom Duktus her Totalversagen vorwirft. Sie fordern den Schutz von Risikogruppen ein und ignorieren im selben Atemzug, dass unter …

Danke. Ich möchte die Möglichkeit ebenfalls nutzen, etwas richtigzustellen. Sie fordern in Ihrem Konzept den Einsatz von Schnelltests. Frau Köpping und das Sozialministerium haben seit Monaten eine Teststrategie für die Risikoeinrichtungen am Start. Regelmäßig wird uns in den Runden der Obleute berichtet, dass sie auch in den …

Danke schön. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Absurdität dieser Forderungen haben meine zwei Vorrednerinnen ausreichend begründet. Aber auch ich möchte Ihnen nur sagen, dass wir BÜNDNISGRÜNEN diesen Antrag natürlich ablehnen. Er ist, wie Frau Schaper schon ausgeführt hat, ein Sammelsurium von Dingen, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit unschöner Regelmäßigkeit können wir beobachten, wie die neuesten Thesen der Corona-Leugner(innen) mit etwas Verzögerung von drei, vier Wochen hier im Landtag noch einmal vorbeikommen; so auch jetzt die Diskussion über die Neuinfektionsrate und die Covid-PCR-Tests. Nehmen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal! Wir reden über Pflege – und es wird leer. Ich hoffe, das soll kein Zeichen sein. Die Koalition legt heute einen Antrag zum Bürokratieabbau in der Pflege vor. Das kann und muss nur ein erster Baustein sein, um das, was uns die Pflege-Enquete in den letzten Jahren …

Kontaktbeschränkung, Kontaktbeschränkung, Kontaktbeschränkung – das ist genau das, was wir mittragen. Das bringt aber gerade für Familien, die so schon Schwierigkeiten mit sich und dem Leben hatten, häufig die Situation, dass man mehr Zeit miteinander verbringt, weil andere Dinge wegfallen. Meine Frage ist: Welche Schlussfolgerungen zum …

Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Herzlichen Dank erst einmal für den Überblick und Einblick. Meine Frage bewegt sich noch einmal in Richtung der Pflegeeinrichtungen. Wir haben uns ja darauf verständigt, dass wir ein absolutes Besuchsverbot so nicht wollen – auch wenn das hier im Raum vielleicht einige bewerben –, sondern dass wir den …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal muss gesagt werden, dass der Antrag der LINKEN reine Bundespolitik ist und die Behandlung hier maximal Signale an den Bund senden kann. Am Samstag, darüber haben wir heute schon einige Male geredet, jährt sich der Tag der Wiedervereinigung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bereits im Juni durften wir über einen AfD-Antrag zum Thema Impfen reden. Der heute vorliegende Antrag besticht vor allem durch ein Recycling der Argumentation. Obwohl man für den Antrag in den letzten vier Monaten offensichtlich aus der AfD-Fraktion nicht viel Neues …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie uns das Geschichtenbuch einmal schließen und das Geschichtsbuch aufmachen. Es ist uns BÜNDNISGRÜNEN ein Herzensanliegen, für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit einzutreten und gegen rassistische, antisemitische und fremdenfeindliche Tendenzen in unserer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen! Die letzten Wochen waren herausfordernd für uns alle, keine Frage. Niemand stellt dies in Abrede, die Koalition nicht und die Staatsregierung nicht. Nur bringen uns schrille Töne allein nicht weiter, und so liest sich – wenig überraschend – auch dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir uns in der Corona-Pandemie noch einmal dem grundlegenden Problem der Pflege widmen; dennoch ist dieser Antrag ein zweiter Aufguss der LINKEN. Im April vergangenen Jahres haben viele von Ihnen – ich damals noch nicht – bereits im Plenum zu einem …

Ich musste meine Darlegungen zu dem Anliegen, welches mir ein Herzensanliegen ist, unterbrechen, nämlich zu schauen, wie wir es jetzt schaffen, was wir auf Landesebene geschaffen haben, mit dem Rettungsschirm, mit einem Schreiben übrigens schon Anfang April vom SMF, in dem es auch darum geht, für 2020 Eigenanteile im erheblichen Maße …

Den zweiten Teil hebe ich mir dann für die zweite Runde auf. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank, Frau Kuhfuß. – Wir würden jetzt, wenn gewünscht, zu einer weiteren Runde kommen. – Als Erster bitte Kollege Dierks für die CDU-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnetenkollegen! Auf Frau Gorskih eingehend, möchte ich gern sagen: Es ist doch schön, wenn wir voneinander lernen können; und wer nun als Allererstes die Idee hatte, den sozialen Sicherungspakt zu schließen, ist, denke ich, am Ende überhaupt nicht so kampfentscheidend, sondern …