Reden (125)
22.07.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kuge hatte noch 56 Minuten zu bieten, ich habe nur noch 10, aber das wird nicht so lang. Ich glaube aber, dass das Thema soziale Utopien so viel Wertschätzung erfahren sollte, dass man es etwas bespricht. Utopien sind übrigens Dinge, die in der Zukunft passieren können und …
21.07.2021
Die haben wir eingeführt. Wir sollten uns auf dieser Niedriginzidenz weiter bewegen – mit wenigen Einschränkungen – und damit das Leben aller retten. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Abg. Kerstin Nicolaus, CDU)
21.07.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, das sollte man so nicht stehen lassen. Dass die Auseinandersetzung mit dem Thema Corona auch heute noch notwendig ist, hat die Diskussion gezeigt. Auch ein Blick in Richtung WHO, die uns immer noch eine gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite aufs Tablett …
23.06.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Catering muss auch stimmen, selbst wenn das, was wir beschließen, gewissermaßen eine Selbstverständlichkeit ist, die wir nachzeichnen. Ich möchte ein Stück weiter ausholen: Die Psychotherapie ist noch ein sehr junges Fachgebiet; die ersten psychotherapeutischen Ansätze …
23.06.2021
– vielfältige Lebenslagen je nach Bedarf. Herzlich Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der CDU und der SPD)
23.06.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Gegensatz zum CDU-Kollegen hatte ich mich gedanklich schon damit abgefunden, zum x-ten Mal hier zu erklären, dass weder der Freistaat noch die Bundesrepublik irgendjemanden zum Impfen tragen wird und dass Kinder und Jugendliche sich auch nicht dafür instrumentalisieren …
21.05.2021
Ja. – Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass es auf der Homepage des Sozialministeriums eine Datenbank gibt, die Vergünstigungen für die Ehrenamtskarte anbietet. Es ist auch eine Menge im Landkreis Bautzen dabei: vom Saurierpark über diverse Freibäder bis hin zu Museen. (Beifall des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Erste …
21.05.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alexander Dierks hat den Rahmen schon gut beschrieben. Das, was wir hier machen, ist, etwas nachzuzeichnen. Bevor ich darauf eingehe, würde ich Sie gern gedanklich mitnehmen, vielleicht in Ihr erstes Ferienlager oder Ihre erste Rüstzeit oder das Jugendlager der …
21.05.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich etwas zum Thema Impfen sage, muss ich doch etwas in Richtung Dr. Weigand sagen: Das, was Sie uns hier erzählt haben, macht sehr transparent, was diese Landesregierung, was wir gemeinsam gerade erleben. Wir versuchen uns seit 14 Monaten einen abzustrampeln, um …
21.05.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt wenige Momente, in denen ich tatsächlich ein wenig dankbar dafür bin, dass die AfD Fragen stellt. (Heiterkeit bei der SPD) Auch jetzt ist so ein Moment, weil es wunderschön ist zu skizzieren, dass repräsentative Demokratie davon lebt, dass Menschen aus einem Kontext …
21.05.2021
Ich würde gern nochmals die Frage von Herrn Dierks aufnehmen, weil sie anscheinend nicht angekommen ist, und nachfragen, ob Ihnen bekannt ist, dass im Rahmen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes – das ist das SGB VIII – die Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung Bundesgesetzgebung sind, und inwieweit wir uns als Land Sachsen dabei mit …
21.05.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir BÜNDNISGRÜNEN haben heute eine Aktuelle Debatte beantragt, weil wir glauben, dass jetzt genau der richtige Zeitpunkt ist, um die besonderen Schutz- und Entwicklungsrechte von Kindern und Jugendlichen in den Mittelpunkt zu stellen. Kinder und Jugendliche brauchen …
20.05.2021
Herr Dr. Weigand, ich würde mich ganz herzlich bei dafür Ihnen bedanken, dass Sie Ihr völlig entrücktes Weltbild hier noch einmal dargeboten haben. (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Das ist bestimmt für Ihre Facebook-Bubble ganz wichtig, aber ich glaube, auf dieser Seite des Parlaments sitzt niemand, der Eltern ihre Rechte abspricht. Wir …
20.05.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dann lassen Sie uns doch einmal nachschauen, wie sozial dieser Haushalt ist, nachdem Frau Schaper die Frage aufgeworfen hat. Der Einzelplan 08 hat viele Kapitel, die politisch und praktisch kaum für uns in Sachsen Spielraum lassen, weil es verpflichtende Sozialleistungen sind, …
24.03.2021
Sehr geehrte Kolleg(inn)en! Ich erlaube mir ein wenig Kreativität. Ich bin immer etwas verwirrt: Kolleginnen mit großem „I“ oder mit Doppelpunkt und kleinem „i“ dann und weiter? – Aber Sie halten das aus. Ich bin immer etwas verwirrt, wenn ich nach Frau Schwietzer nach vorn kommen muss. (Zuruf von der AfD) Ich finde es beeindruckend, wie …
24.03.2021
Es ist mir ein besonderes Vergnügen, das Präsidium zu begrüßen. Sehr geehrte Damen und Herren!
24.03.2021
Ich würde gern nach dieser sehr ideologischen Diskussion noch einmal auf den Grund von Kinderrechten zurückkommen. Wir gehen davon aus, dass Kinder eigene Grundrechte haben. Wir alle wissen, dass Kinder sich entwickelnde Wesen auf dem Weg zum 18. Lebensjahr sind und dass sie bis dahin andere Unterstützungs- und Begleitungsdinge brauchen, …
24.03.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Pandemie ist eine Naturkatastrophe, zu vergleichen mit einem nie erlebten Hochwasser, zu dem es kein Regelwerk für eine erfolgreiche Bewältigung der Situation gibt. Wir schauen zu, wie das Wasser kommt, wir bauen ganz schnell Dämme und sind dann doch überrascht, wenn sie …
04.02.2021
Wir alle hier kennen die Gesichter von erschöpften Menschen, die in der Pflege arbeiten. Das gilt auch für die vielen Menschen in Sachsen, mehrheitlich Frauen, die oft über Jahre vor und nach der Arbeit, nachts und am Wochenende die eigenen Eltern oder Schwiegereltern, das eigene erkrankte Kind, den Ehepartner oder die Ehepartnerin …
04.02.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Einige wenige Worte zu diesem Antrag. Das Thema „Pflegende Angehörige“ finden Sie im Haushaltsplan 08 in mehreren Positionen wertgeschätzt. Dort zeigt sich deutlich, dass dieses Thema im Sozialministerium ernst genommen und umgesetzt wird. Ob es darum geht, pflegende …
