Sabine Friedel

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Eine kurze Frage: Im letzten Doppelhaushalt hat der Sächsische Landtag Mittel zur Verfügung gestellt, um Frauen in der Wissenschaft zu stärken und ein Gastprofessorinnen-Programm auflegen zu können. Ist das angelaufen und wenn ja, wie?

Vielen Dank. Auch das ist noch eine Frage jenseits des Themenkreises Ukraine-Krieg. Uns beschäftigt ja das Thema Lehrermangel seit Langem, und wir haben deshalb auch in den Koalitionsverhandlungen darüber gesprochen, dass wir das Lehramtsstudium weiter stärken wollen. Dabei ist bereits viel passiert, gerade, was die Verstetigung an den …

Vielen Dank, Herr Staatsminister, für die Ausführungen. Sie haben eingangs schon die Studentenwerke erwähnt und welche Rolle sie bei der Unterstützung der ukrainischen Studierenden mit Blick auf das Ankommen spielen, die Integration, die psychosoziale Beratung und Ähnliches. Könnten Sie kurz dazu ausführen, ob und wie der Freistaat …

Vielen Dank für die Frage, Herr Wippel. Auch wenn Ihnen meine Redezeit egal ist: Manchmal tut man ja auch unbewusst etwas Gutes. (Zuruf des Abg. Jan-Oliver Zwerg, AfD) Insofern freue ich mich über Ihre Frage. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist eben nicht so ausgestaltet, dass sie am 16. März 2022 gegriffen hat und wer bis dahin …

Sehr gern. Das verschafft mir Redezeit.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ein Wort aufgreifen, das Herr Urban vorhin benutzt hat, nämlich das Wort „vernunftbasiert“. Sie haben völlig zu Recht gesagt, Herr Urban; man müsse vernunftbasierte Gründe finden, wenn man in Freiheiten eingreift. Deshalb will ich die Gründe, die ja alle schon genannt worden …

So ist es, Herr Präsident. Vielen Dank. Ich will zu einem anderen Aspekt etwas sagen. Herr Gahler, Sie haben vorhin gesagt: Wenn ein Kind schwerste Verbrennungen erleidet, dann kann man nicht erst eine Stunde lang fahren bis zum Klinikum Chemnitz, wo man dann zwei weitere Stunden in der Notaufnahme wartet. Sie haben völlig recht, das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Manchmal passieren beim Verfassen von Gesetzen handwerkliche Fehler, das ist selten. Noch viel seltener hat man die Chance, solche handwerklichen Fehler zu verhindern. Wir hätten bald einen gemacht, möchten diesen mit dem Änderungsantrag heilen, bevor er entsteht. Wir hatten vergessen, die altrechtliche …

Hören Sie sich selber zu?) Sie können sich natürlich jedes Mal im Parlament auskotzen, wie Sie wollen, Herr Dierks. (Peter Wilhelm Patt, CDU: Fakten, Herr Urban!) Wir sind inzwischen daran gewöhnt, das halten wir auch aus. Das ist Ihr Niveau, machen Sie weiter so! Die Menschen draußen verstehen das, was Sie machen. Sie verstehen, dass …

Haben Sie nicht zugehört? – Unruhe) Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Ja, ich versuche auch, die Frage zu verstehen. Es ist mir aber schon klar. Es ändert nichts an der Aussage, die ich gemacht habe, weil in Ihrer Rede, die Sie am Anfang eingebracht haben, alle Punkte enthalten waren, die Sie aus der Großen …

Genau, Frau Präsidentin, ich glaube, ich war angesprochen, auch wenn sich der Redebeitrag nicht auf meine Rede zu beziehen schien, aber, na gut. Die Frage, ob es legitim ist oder nicht, wenn Sie mit einem von Ihnen geladenen Zeugen die Sitzung proben, wird sich dann erweisen. Das werden wir sehen, wenn wir Sie befragen. Zum Punkt, den …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja schon viel zum sachlichen Inhalt des Zwischenberichts und zu den abweichenden Berichten gesagt worden. Ich habe mir den Bericht von der AfD noch einmal ein Stück genauer angeschaut und will mich damit auseinandersetzen. Die Kolleginnen und Kollegen von der AfD schreiben, der …

Das stimmt!) – Das stimmt. – Das betrifft die Situation, wenn man zu wenig Geld hat und Schulden aufnehmen muss, um Ausgaben zu finanzieren. Das ist ebenso der Fall, wenn man Rücklagen angespart hat und diese ins Auge stechen. Beides erleben wir derzeit. Die Kritik über Jahre, wir hätten zu viele Rücklagen in Sachsen, hat zu einer …

Vielen Dank für die Ausführungen dazu, wie Sie künftig Strom produzieren würden. Aber noch einmal zurück zum Klimawandel. Wir wissen inzwischen, dass in wenigen Jahrzenten Teile der Welt nicht mehr bewohnbar sein werden für die Bevölkerung, (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Woher wissen Sie das? – Zuruf von der AfD: Es gab auch schon einmal eine …

Vielen Dank, Herr Kollege Urban. Sie sagen, die Maßnahmen werden das Weltklima nicht retten. Sie leugnen aber nicht den Klimawandel, sondern sagen, der hat schon immer stattgefunden. Wie würden Sie denn das Weltklima retten?

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade bei den Bildungsthemen ist es immer etwas schwierig, hier noch einen dritten Redebeitrag zu halten, da wir relativ oft sehr große Einigkeit haben. Ich finde es trotzdem schön, dass die Einigkeit so groß ist, den rhythmisierten Ganztag gar nicht so sehr zu wollen wegen der vielen …

Entschuldigung, Herr Präsident, aber auf den Redebeitrag des Kollegen Gebhardt muss noch einmal kurz erwidert werden. Es ist das Normalste der Welt, dass sich Bundesgesetze ändern und Landesrecht deswegen nicht außer Kraft tritt. Deshalb ist es völlig nachvollziehbar, dass wir darum bitten, dass dieses Parlament feststellt, dass die …

Vielen Dank, Herr Präsident. Lieber Herr Weigand, ich muss gestehen, ich habe mich an einer Stelle in meiner Rede geirrt. Ich habe Sie überschätzt. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und des Staatsministers Martin Dulig) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Erwiderung an Mikrofon 1. Wir könnten in eine zweite Rederunde …

Herr Präsident, vielen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich gar nicht mehr sprechen, nach dem Redebeitrag von Herrn Gasse, weil ich dachte: Der Antrag ist eingebracht, und es ist eine Begründung gegeben worden, warum man diesem Antrag nicht unbedingt zustimmen muss, sondern ihn auch ablehnen kann. Beides erschien …

Da Herr Dr. Weigand über gescheiterte Politik gesprochen hat, versuche ich einmal den Redebeitrag zusammenzufassen, den er jetzt gerade gehalten hat: „Wenn wir im Erzgebirge keine Lehrkräfte haben, dann können die doch auch aus Plauen kommen. Sie kommen aber deshalb nicht aus Plauen, weil es zu viele Schlaglöcher in der Straße gibt. Im …