Sabine Friedel

Vielen Dank, Herr Kollege. Man braucht ja immer einen Plan B. Wir alle sind uns einig, dass der Bund nachlegen soll. Wir hoffen darauf, dass er das tut. Gehen wir einmal von dem Fall aus, dass er das nicht tut. Was ist Ihr Plan B? Macht dann Sachsen trotzdem nichts? (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Nö!)

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Debatte bis hierher. Wir haben die Aktuelle Debatte unter den Titel gestellt: „Schulfrieden gesichert, jetzt das Schulnetz stabilisieren“. Unser Anliegen war zum einen, zurückzublicken auf die Erfolge, die uns in den letzten zwei Jahren in Sachen längeres …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren, nämlich am 15. Juli 2020, hat der Landtag das Gesetz zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen beschlossen. Dem voraus ging – das erinnern Sie sicher – ein Volksantrag mit 50 000 Unterschriften, der nach …

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Kollege von Breitenbuch hat mich inspiriert mit seiner letzten Anmerkung zum Steuerzahler-Gedenktag und dass erst seit heute etwas vom erarbeiteten Geld bei den Bürgerinnen und Bürgern selbst ankommt. Ich glaube, da kommt vorher auch eine ganze Menge an, nur eben anders, nämlich in Form von Polizistinnen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Letzte in der Runde hat man immer die Schwierigkeit, dass schon viele Aspekte angesprochen worden sind. Das ist auch eine Chance und etwas Positives; denn es gibt mir die Gelegenheit, mich auf einen der drei Aspekte, die im Debattentitel genannt wurden, zu konzentrieren, nämlich den …

Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stürze mich gleich einmal auf Deutzen. Wir haben hier, glaube ich, gehört, dass wir eine komplizierte Gemengelage in einem Einzelfall haben. Ich denke, darum geht es gar nicht so sehr. Sie ist kompliziert, und wir werden sie hier nicht auseinandernehmen können. Das, worum …

Es reicht jetzt, Herr Prantl!) und die Kausalität herzustellen, dass ein Symptom, eine unerwünschte Nebenwirkung, eine Krankheitserscheinung, ein Gesundheitsschaden auf die Impfung zurückzuführen sind, kann der Arzt nicht einfach so Pi mal Daumen einschätzen. (Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) Sie müssen dieses Meldeverfahren …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich muss noch kurz auf einen Aspekt eingehen, weil ich glaube, dass er wichtig ist und noch nicht genug angesprochen wurde. Das ist das Thema Angst. Ich denke, das ist ein wesentlicher Kern in dieser Debatte. Es gibt Menschen, die haben Angst vor dem Fliegen. Die kann ich nicht mit Zahlen überzeugen, dass das …

Aber dann darfst du auch nicht mit Patienten umgehen. Niemand hat das Recht, einen anderen zu gefährden. Darum geht es. Ich glaube, das ist eine Frage der Moral. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und der Staatsregierung)

Der Staat sagt: Wenn du mit Patienten umgehst, dann musst du dich impfen lassen. Der Staat sagt: Du musst dich nicht impfen lassen.

Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte gehofft, Argumente zu hören. Ich habe mich auf Argumente vorbereitet. Ich bleibe jetzt bei den Argumenten und will zwei herausgreifen, die vonseiten der AfD immer wieder kommen. Argument Nr. 1: die Impfschäden würden verschwiegen, Argument Nr. 2: die Impfung sei nicht …

Es ist freiwillig!) – Wie bitte? – Ja, es ist doch freiwillig. (Zurufe von der AfD) Wir haben doch mit Blick auf die Umsetzung der sektoralen Impfpflicht sehr deutlich gemacht, wie wir das sehen, nämlich, dass aus unserer Sicht der Versorgungsauftrag, die Versorgungssicherheit im Gesundheitswesen im Vordergrund stehen. (Zuruf von der …

Wovon werden sie denn ausgeschlossen?) Das ist Diskriminierung, das ist Ausgrenzung, das ist gemein. (Lachen der Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE, und Sabine Friedel, SPD – Zuruf von der CDU) Die 2G-Regel – – Ja, hören Sie es sich an. Die 2G-Regel läuft ausschließlich auf eine würdelose Nötigung zur Teilnahme am Pharmaversuch hinaus. …

Sie können ja eine Sitzungsunterbrechung beantragen!) – Frau Kollegin Friedel, ich bitte Sie inständig, nicht solche wilden Gedanken laut zu äußern. (Heiterkeit der Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg) Herr Kumpf, natürlich haben Sie die Möglichkeit einer Kurzintervention. Diese können Sie jetzt nutzen. Zu diesem Tagesordnungspunkt …

Des Universums!) Die dümmste Energiepolitik – meinethalben, Frau Friedel, wenn Sie es so wollen – des Universums. So titelte das „Wall Street Journal“ vor Kurzem. Für unzuverlässigen und teuren Solarstrom will Sachsens Regierung auf riesigen Flächen unsere intakte Umwelt, Acker und Grünland dem Naturhaushalt und der Produktion entziehen. …

Das tut uns leid! Wir werden Ihre Intelligenz künftig in Rechnung stellen bei weiteren Vorgängen! Wir werden es ein bisschen einfacher machen! Machen wir!) Gut. Dann fahre ich mit der inhaltlichen Darstellung fort. – Es wurde auch eine Erleichterung für das serielle und modulare Bauen in die Bauordnung aufgenommen. Die Wiedereinführung …

Sie meinen, wir haben Sie überschätzt? –

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was Bildung für den einzelnen Menschen ist, das ist Forschung für eine Gesellschaft: die Suche nach Erkenntnis, um die Welt besser zu verstehen und sich das Leben in ihr etwas zu erleichtern. Forschung bringt manchmal abstraktes Verständnis hervor und manchmal auch konkrete Dinge, wie sie …

Ja! – Weitere Zurufe) So, meine Damen und Herren! Jetzt ist Herr Kiesewetter der nächste Redner.

Von anderen!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die CDUFraktion spricht Herr Abg. Kiesewetter. (Henning Homann, SPD: All die Erben haben nie dafür selbst gearbeitet! –