Sabine Friedel

– einem hohen Schulbauaufwand zu tun haben werden. Hier müssen die Lehrkräfte entlastet werden. Ich bin gespannt auf die Haushaltsverhandlungen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wird von der CDU-Fraktion noch das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Die AfD-Fraktion? – …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für die Redebeiträge bisher. Ich habe von fünf Herausforderungen gesprochen. Die größte Herausforderung ist die Unsicherheit. Diese führt uns dazu, zu sagen: Wenn etwas unsicher ist und bleibt, muss man ein System flexibel gestalten, so, wie in Erdbebenregionen Gebäude gebaut …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es erscheint als schwieriger Übergang, vom Thema Corona auf der einen Seite zum Thema Schülerzahlenprognose auf der anderen Seite zu kommen; aber ich glaube, die beiden Themen haben etwas miteinander gemein: Sie erfordern langfristiges, vorausschauendes und planendes Handeln. Ich denke, es …

Vielen Dank, Herr Kollege. Erinnern Sie sich daran, dass es auch ein Gutachten zu der Frage gab, wie der Vorsitzende die Zeugenbelehrung zu machen habe, und dass dieses Gutachten dann aber aus Ihrer Sicht nicht akzeptabel war? (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Dass es dann eine Klage dazu gab!) Worin bestand der Unterschied? (Valentin Lippmann, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von meinen beiden Vorrednern haben wir gehört, was bisher geschah. Ich möchte in Erinnerung rufen, wie es dazu kam. Wir erinnern uns: Im Herbst 2019 fand in Sachsen eine Landtagswahl statt. Im ersten Halbjahr 2019 habe viele Parteien dafür ihre Landeslisten aufgestellt. Die allermeisten …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte ja eine zweite Runde versprochen. Wir werden an Herrn Dr. Gerber anschließen. Lassen Sie uns das Potenzial der künstlichen Intelligenz nutzen und in Erinnerung rufen, dass auf lange Frist noch sehr viel mehr Potenzial in dieser Technologie steckt, nämlich das Potenzial, …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dank der guten Vorarbeit in den vorangegangenen Reden kann ich mir zum Schluss dieser ersten Runde erlauben, den Blick ein wenig weiter zu spannen, denn wir haben schon viel über die Chancen, aber auch die Risiken von künstlicher Intelligenz – von dieser noch recht neuen Technologie – …

Wer erzieht denn hier um? – Weitere Zurufe von der SPD) Zurück zum Thema: Die Rechnungshofberichte bescheinigen der Staatsregierung über Wahlperioden hinweg einen Verfall der Staatsstraßen. Sie erklären einen massiven Investitionsstau. Sollte man diesen Investitionsstau als gegeben ansehen, diesen mit der sogenannten Mobilitätswende als …

Nein, eben nicht!) Sogar die Maskenpflicht ist dort schon lange gefallen. (Beifall bei der AfD) Wer die Situation in diesen Ländern aufmerksam verfolgt, wird feststellen, dass dort trotz Aufhebung der Maßnahmen weder die Krankenhäuser überlastet sind noch eine erhöhte Sterblichkeit zu beobachten ist. (Staatsministerin Petra Köpping: Ich …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja schon viel zu den Gründen, die uns zu diesem Antrag geführt haben, gesagt worden. Ich möchte noch ein, zwei Worte zur Vorgeschichte sagen, da es die eine oder andere Irritation gab. Unser Antrag enthält – das haben Sie inzwischen mitbekommen – zwei Schlüsselbegriffe. Zum einen das …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich bin nicht sicher, ob es noch eine zweite Runde gibt, aber Frau Tändler-Walenta hat am Anfang ihres Redebeitrages sehr eindrucksvoll die Situation in Belarus geschildert. Falls es eine zweite Runde geben sollte, würde mich schon interessieren, ob Herr Ulbrich seine Behauptung, die Verhältnisse in Sachsen …

Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind, glaube ich, liebe Frau Neuhaus-Wartenberg, inhaltlich sehr nah beieinander. Insofern bin ich auch sehr dankbar für den Antrag, der hier vorgelegt worden ist. Frau Melcher hat ja schon differenziert, an welchen Stellen man, glaube ich, noch etwas intensiver miteinander …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Tändler-Walenta hat drei Fragen gestellt. Sie hat zwar deutlich gemacht, dass sie die Antwort heute gar nicht erwartet, aber wir können sie eigentlich geben, zumindest vorläufig. Dann wollen wir es auch versuchen und können uns gern in einem Jahr wieder sprechen. Sie haben erstens gefragt: Soll denn …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich will die schon umfangreiche Vorstellung meiner Vorrednerinnen und Vorredner noch um einen Aspekt ergänzen. Der Sozialindex wird oft unter der Überschrift gefasst: Ungleiches ungleich behandeln. Meiner Meinung nach klingt diese Überschrift manchmal etwas unglücklich, da schon allein das Wort oder die …

So ist es, Herr Präsident, vielen Dank. Wenn Herr Prof. Patzelt zitiert wird, erlaube ich mir wegen meiner durchaus engen Verbundenheit zu ihm, hier tatsächlich noch mal einen Satz zu sagen. Der Mechanismus, den Sie beschrieben haben und den Sie mit den Worten von Herrn Prof. Patzelt zitiert haben, existiert bereits. Ein Prof. Patzelt …

Vielen Dank. – Sobald sich innerhalb eines Monats diese 17 000 Leute finden, die sagen, wir wollen eine Volksabstimmung darüber machen, tritt das Gesetz erst einmal nicht in Kraft, und dann gibt es zwei weitere Monate später eine Volksabstimmung zu diesem Gesetz. Nun kann man sagen, das ist aber nicht so schlimm, solange in der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Gespräche bitte in die Lobby verlegen. Es ist momentan sehr unruhig hier im Plenarsaal. Das geht insbesondere an die Fraktion, die mir direkt gegenübersitzt.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Modschiedler hatte ja das Potpourri schon angesprochen, und die Kritik meiner Vorredner(innen) bezog sich ja im Wesentlichen auf das fakultative Referendum. Wir teilen diese. Ich möchte es noch einmal von einer anderen Seite her beleuchten – in der Hoffnung, dass es möglicherweise noch …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Weigand, sind Sie der Meinung, dass der Freistaat Sachsen die Bundesnotbremse nicht hätte erfüllen sollen, dass der Freistaat also gegen geltendes Bundesrecht hätte verstoßen sollen?

Haben Sie zugehört!?) Sie reden von Netzen. Wir können an den Netzen etwas machen, wir können einen Netzausbau machen. Ja, machen Sie. Liefern Sie aber. Sie müssen liefern. Und, Herr Minister, wo ist er? – Er ist schon abgehauen. (Zurufe von der AfD: Weg ist er!) Der Minister betont, dass wir kein Versorgungsproblem haben. Er betont, wir …