Dr. Daniel Gerber

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Schenk! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gern mit der Antwort von 738 KIWissenschaftlern auf eine Frage beginnen, die das AI Impact Survey im Oktober 2022 gestellt hat. Die Frage lautete wie folgt: Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass die menschliche Unfähigkeit, zukünftige …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was Sie hier wieder vorlegen, ist Populismus pur. Schon allein, wenn ich diesen Antragstitel lese, muss ich brechen. (Zuruf von der AfD: Dann brich doch!) Ich finde das wirklich widerlich. (Zuruf von der AfD) Dieser Titel ist für mich Ausdruck purer Menschenverachtung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem heute zur Abstimmung stehenden Gesetzentwurf vervollständigen wir in Kombination mit dem im letzten Plenum beschlossenen Antrag ein Paket, das den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Sachsen für die kommenden Jahre beschleunigt und die Finanzierung …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es besteht fraktionsübergreifend Einigkeit darüber, dass wir die sächsische Wirtschaft erhalten und stärken wollen. Weitestgehende Einigkeit besteht hoffentlich darin, dass sich auch die Industrie klimaneutral aufstellen muss. (Thomas Thumm, AfD: Da haben Sie das Prinzip …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Kollegin Kuhfuß hat es sehr eindrucksvoll dargestellt. Es geht beim Klimaschutz nicht in erster Linie darum, das Klima zu schützen, sondern den Menschen. Die Klimakrise hat massive negative Auswirkungen auf Menschen und deren Gesundheit, besonders – das ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Popp! Eine moderne Verwaltung ist automatisiert, medienbruchfrei und digital. Sachsen braucht eine moderne Verwaltung; denn wir sind im Wettbewerb. Sachsen ist im Wettbewerb mit anderen Ländern, mit anderen Bundesländern, mit Unternehmen und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Die Erschließung des Freistaates mit gigabitfähigen Anschlüssen ist eine Grundvoraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger sowie die Sicherung der wirtschaftlichen Prosperität des Landes.“ Das ist der erste Satz des vorliegenden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Rohstoff Holz ist mit Abstand der am längsten genutzte Energielieferant der Menschheitsgeschichte. Das hat gute Gründe. Holz wächst – relativ gesehen – schnell nach und war somit in der älteren Vergangenheit in großen Mengen und einfach zu beschaffen. Auch im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag und die damit verbundene Debatte geht wie üblich völlig am Problem vorbei. Das Ende der Kohle wird kommen, und zwar marktgetrieben, (Zurufe von der AfD: Marktgetrieben?) und zwar deutlich vor 2038. Ob Ihnen hier rechts außen das passt oder nicht, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht noch eine kurze Replik auf meinen Vorredner: In Bezug auf die Wahrheit im Gebäudesektor habe ich gemeint, dass bei der Erfüllung des Klimaschutzgesetzes bisher die Ziele nicht erreicht wurden. Wenn man davon spricht, dass möglicherweise in Zukunft die Preise für …

Ich muss dem Beitrag von Herrn Böhme nichts hinzufügen. Ich danke für diese Klarstellung und schließe mich den Ausführungen an. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN – Zuruf von der AfD: Zukünftiger Koalitionspartner!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Abg. Winkler, bitte.

Meine Damen und Herren! Wir müssen endlich damit aufhören, immer wieder die gleichen Fehler zu machen. Lassen Sie uns die Verbraucherinnen und Verbraucher langfristig vor einem hohen CO -Preis schützen und die erneuerbaren Energien für den Industriestandort stärken. Danke schön. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN – Marco Böhme, DIE LINKE, …

Noch einmal: Das, was ich soeben zum Thema „böse Überraschungen“ gesagt habe, zielt darauf ab, dass in Zukunft, ab dem Jahre 2026, der CO -Preis steigen wird. (Zuruf von der AfD: Weil Sie Geld verdienen wollen! – Zuruf des Abg. Thomas Thumm, AfD) Wenn wir so weitermachen und noch mehr fossile Heizungen einbauen, (Zuruf des Abg. Holger …

Ja. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Einen kleinen Moment; ich muss erst einmal das Mikrofon anschalten.

Vielen Dank für die Frage. Ich hatte eben schon erwähnt, dass in dem Gesetzentwurf sehr lange Übergangsfristen festgelegt wurden. Wenn die Heizung kaputtgeht, kann man sie reparieren. Wenn der Havariefall eintritt, hat man drei Jahre Übergangsfrist. Dann kann man sie noch reparieren. (Sören Voigt, CDU: Die muss erneuert werden! Was sagen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe es in diesem Haus schon sehr oft erzählt: Der Klimawandel bedroht unser aller Wohlstand. Der Sommer 2022 war der heißeste seit Beginn der Wetteraufzeichnung. Die Tendenz ist steigend. Deswegen müssen wir endlich etwas dagegen unternehmen, und zwar in allen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Um eines gleich vorwegzunehmen: Eine Wiederaufnahme wirtschaftlicher Beziehungen nach Ende des Krieges kann ich mir mit einem Russland unter der Herrschaft von Putin nicht vorstellen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der SPD – Beifall des …

Vielen Dank, Herr Präsident! Vielen Dank, Herr Günther, dass wir Sie befragen dürfen. Ich habe eine Frage zur EU-Notfallverordnung. Vielleicht können Sie noch einmal näher darauf eingehen, welche Auswirkungen diese für Sachsen hat und wie in Zukunft das neugegründete Solarnetzwerk in Sachsen gefördert werden kann.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir als Koalition halten das sehr wohl für die richtige Strategie. Auch ich persönlich halte das für die richtige Strategie. Digitalisierung fällt nicht vom Himmel, dafür muss man arbeiten. Das ist eine Querschnittsaufgabe innerhalb aller Ressorts und so ein Pool kann dazu einen sehr großen Beitrag leisten. …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn die AfD den Klimawandel nicht wahrhaben will und ihn nach wie vor ignoriert, ist er real. Eine der sehr realen Folgen ist eine veränderte Wassersituation. Diese gilt es in Angriff zu nehmen – besser jetzt als später; denn je später man handelt, …