Hanka Kliese

Vielen Dank. – Es fällt mir heute wirklich schwer, Herr Kollege, auf Ihre Beiträge einzugehen, weil die wirklich besonders absurd sind und ich den Eindruck habe, Sie treten als Parodie Ihrer selbst auf. (Heiterkeit und Beifall bei den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Das macht mich ratlos. Deswegen verweise ich jetzt einfach nur …

Vielen Dank, Herr Präsident. Zunächst, Frau Jost, steht es Ihnen und Ihrer Fraktion natürlich frei, hier im Hause Anträge für Kampagnen zugunsten eines positiveren Bildes des Erzgebirges zu stellen, aber vielleicht sollte man das Profis überlassen. Wir haben einen sehr guten Tourismusverein, der im Erzgebirge sehr gute Arbeit leistet. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Wir haben viel Verständnis für den Antrag. Natürlich hat sich das Ministerium auch zu dem Thema Gedanken gemacht, weil es die inflationsbedingten Preiserhöhungen nun einmal gibt. Sie sind allerdings mit eingepreist. Es gab eine 20- bis 30-%-Erhöhung der Pauschale. Ich verstehe Ihre Argumentation, dass gesunde …

Danke, Herr Präsident. Ich mache es auch ganz kurz. Die Ministerin hat schon ausgeführt, worum es sich dabei handelt. Die bisherigen Stellen sind tatsächlich in reguläre Stellen übergeleitet worden. Sie haben jetzt noch einmal mit der Suchtberatung argumentiert. Ich denke, da ist es am besten, wenn Sie noch einmal bilateral ins Gespräch …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Keiler, Sie haben recht, wir suchen tatsächlich nach der besten Form des Strafvollzugs, die eine Form ist, die zu so wenig Wiederholungsstraftaten führt wie möglich. Das heißt, wir suchen nach der idealen Form, die dazu führt, dass Menschen nicht nur eine Haftzeit absitzen, sondern dass sie innerhalb …

Das war zwar keine Frage, aber ich sage trotzdem etwas dazu: Es ist so, dass ich als Vorsitzende des Bewertungsausschusses Kenntnis von der Aktenlage habe, und dass ich einen Teufel tun werde, hier zu zitieren bzw. darüber zu sprechen, was ich aus den Akten von Herrn Spangenberg weiß. Was ich Ihnen zu Herrn Spangenberg gesagt habe, ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist richtig: Es wäre an der Zeit, hier wieder Ruhe hereinzubringen. Deshalb möchte ich ganz ruhig dem vorangegangenen Gesagten noch etwas hinzufügen: Als der Kollege Valentin Lippmann auf die Geschichte seiner Partei, auf die Geschichte der Bürgerrechtsbewegung in der DDR …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Es ist richtig, es handelt sich hierbei um eine freiwillige Aufgabe, und es ist auch richtig, dass wir Prioritäten setzen müssen. Zu den großen Herausforderungen unserer Zeit, mit denen wir momentan konfrontiert sind, gehört die Bewältigung einer weltweiten Flüchtlingsbewegung aufgrund der Klimakrise, …

Herr Wiesner, Ihr kleiner Ausflug ins Vereinigte Königreich zur Politik von Margret Thatcher verleitet mich zu der Frage, ob Sie uns auch eine kurze Auskunft darüber geben können, welche Auswirkungen die Politik von Margret Thatcher auf den Wohnungsmarkt und die Wohnsituation der Menschen in Großbritannien hatte. (Beifall bei den LINKEN)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Genau, ich möchte mich auf den soeben gehörten Beitrag von der AfD, von Herrn Zwerg, beziehen. Ich weiß, dass wir hier in der Sache oft hart streiten; das tue ich auch gern, und das finde ich auch sehr gut. Gerade das Thema Energiepolitik ist etwas, bei dem sehr konträre Positionen aufeinanderprallen. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen wir uns vor, dass nach Zivilprozessordnung eine Klage auf Schadenersatz wegen eines Delikts der Körperverletzung verhandelt werden soll. Häufig begegnen sich dann die Prozessbeteiligten während des Verfahrens im Gerichtssaal. Gerade für das Opfer kann die Begegnung …

Das ist richtig, Herr Präsident. Herzlichen Dank für die Möglichkeit. – Wir haben jetzt einiges gehört über unser Land, in dem wir leben, die Bundesrepublik Deutschland, eine parlamentarisch verfasste Demokratie mit einer Gewaltenteilung und unabhängigen Richterinnen und Richtern. Zwei Bezeichnungen, die ich hier gehört habe, waren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zwei kleine Vorbemerkungen auf das bisher Gesagte, bevor ich in den Antrag einsteige. Zum einen habe ich zum wiederholten Mal in diesem Hause gehört, wir wären daran interessiert, eine DDR 2.0 zu gründen. Das haben Sie hier schon in verschiedenen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte mich auf den Beitrag von Herrn Urban beziehen. Zunächst finde ich es der Sache nicht angemessen, wenn wir uns hier in diesem Hause darüber streiten, wer tatsächlich betroffen sein darf, wer tatsächlich darüber sprechen darf und wer nicht. Ich würde es sogar einzelnen Personen Ihrer Fraktion …

Sehr geehrte Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mädchen erhalten häufiger Bildungsempfehlungen für das Gymnasium. Demgemäß machen Mädchen dann auch häufiger Abitur. Und tatsächlich sind bei Mädchen auch im Durchschnitt die Noten des Abiturs besser. Warum ist das denn so? Zunächst, und das besitzt eine empirische Evidenz – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, was bleibt mir noch zu sagen, nachdem von den Fraktionen bereits alle Vor- und Nachteile des kommenden Transparenzgesetzes hier ausführlich referiert worden sind? Es bleibt mir auf jeden Fall noch etwas zu meinem Kollegen Martin Modschiedler zu sagen, dessen Ausführungen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Staatsministerin Katja Meier berichtete bereits über den Erfolg der Konferenz zur Zukunft Europas, über die erfolgreiche Beteiligung von Bürger(inne)n im Grenzraum und in den trinationalen Bürgerforen sowie über die guten Ergebnisse. Es ist vollkommen klar, dass das der …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Hütter, ja, es ist bekannt, dass Deutschland einzahlt, aber es ist sicher auch bekannt, dass Deutschland Exportweltmeister ist (Sebastian Wippel, AfD: War! – Zurufe von der AfD: Gewesen war!) und ohne die Exporte in die Europäische Union überhaupt nicht in der Lage wäre, diese Einzahlungen zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin meiner Vorrednerin sehr dankbar, dass sie hier explizit auf das Thema Ukraine im Zusammenhang mit der Fachregierungserklärung „Sachsen in Europa“ verwiesen hat. Es macht mir schon Sorgen, wie stark dieses Thema in unserer täglichen Wahrnehmung in den Hintergrund rückt. …

Ja, vielen Dank. Herr Kollege, wir können dann noch einmal das Gesamtprotokoll des Forums Mitteleuropa nachlesen. Ich glaube, es handelte sich um einen größeren Gesprächskontext, in dem dann die Frage fiel nach „Frieden schaffen ohne Waffen“ und der Botschafter sehr deutlich in einer Art und Weise, die Ihnen nicht gefallen hat, darauf …