Dr. Stephan Meyer

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst für die sachliche Debatte, die erstaunlicherweise von allen Fraktionen geführt worden ist, bedanken. Ich habe auch wahrgenommen, dass alle hier in diesem Hohen Hause das Potenzial und die Notwendigkeit sehen und sich dieser Aufgabe – künstliche Intelligenz im …

– in den weiteren Rederunden noch ein wenig vertiefen. Vielen Dank erst einmal an dieser Stelle. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir an diesem Donnerstagmorgen wieder ein Zukunftsthema hier in diesem Hohen Haus diskutieren können: „Künstliche Intelligenz – Sachsens Potenzial für eine erfolgreiche Zukunft nutzen.“ Ich möchte mit einem Zitat des französischen Informatikers und Träger des …

Und täglich grüßt das Murmeltier. Die AfD lässt nichts unversucht, um populistisch auf Wählerfang zu gehen und stets und ständig die gleichen Parolen ins Land zu rufen. Was ist bitte der neue Erkenntnisgewinn im Vergleich zur Debatte vor einem Monat zu den Regionalen Begleitausschüssen? Dass es Ihnen mit keiner Silbe an einer ernsthaften …

Ja, eben, weil es Demokratie ist!) Sie sind einfach nur beleidigt, weil Sie sich in den Regionalen Begleitausschüssen nicht wiederfinden und nicht ausreichend vertreten fühlen. Das könnten wir auch, aber wir sind es nicht, denn wir haben diesen Weg bewusst eingeschlagen. Ich könnte jetzt noch weiter ausführen und einige Beispiele nennen, …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Täglich grüßt das Murmeltier. Herr Kuhnert, als ich Ihren Antrag gelesen habe, habe ich mich wirklich gefragt, was der Erkenntnisgewinn zur Debatte vor einem Monat sein soll. Ich habe aus Ihrer Rede auch nichts entnommen. Ich finde es wirklich schade, dass Sie parlamentarische …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Kuhnert, Sie haben jetzt lang und breit ausgeführt, was alles nicht geht, was alles aus Ihrer Sicht nicht umzusetzen ist. Können Sie vielleicht einmal auf Vorschläge eingehen, wie Sie den Strukturwandel sehen, und können Sie dann vielleicht auch einmal zu Ihrem Antrag kommen; denn dazu haben Sie bisher …

Frau Präsidentin! Ich rufe auf 21. Juli 2021 über den Antrag in der Drucksache 7/1895. Wir beginnen mit dem Buchstaben G wie Generik. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage 4) Befindet sich jemand im Raum, dessen Namen ich nicht aufgerufen habe? Zweiter Vizepräsident André Wendt: Damit sind wir mit dem Namensaufruf und der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Böhme, was haben Sie für eine Demokratievorstellung, wenn Sie der Meinung sind, dass Repräsentanten von den betroffenen Gebietskörperschaften, also von den Landkreisen und Gemeinden vor Ort, keine Vertreter sind, die Stimmrecht haben? Letztlich ist ein …

Da kennt ihr euch aus!) Meine Damen und Herren! Das muss beendet werden. Damit es eine lebenswerte Zukunft für die Lausitz und das Mitteldeutsche Revier gibt, muss dort der politisch gewollte Strukturwandel von unten nach oben wachsen. Daher fordert die AfD, dass dieser demokratisch, transparent, sozial gerecht, bürgernah und …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Mertsching, da Sie drei Runden angekündigt haben, werde ich meine Rede auch etwas aufteilen. Ich möchte zunächst einmal etwas zu dem Debattentitel „‘Blühende Landschaften‘ 2.0 verhindern“ sagen. Sie sind nicht darauf eingegangen, was Sie konkret darunter verstehen. Ich möchte …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Beger, ich bin eigentlich davon ausgegangen, dass Sie etwas detaillierter zu Ihrem Antrag sprechen; das haben Sie nicht gemacht. Und was mich von Anfang an stört, ist, dass Sie die Ursache für die ganze Thematik überhaupt nicht ansprechen. Wir haben es mit einer weltweiten …

Oh ja, träum weiter!) Aber statt Nägel mit Köpfen zu machen, überließ man Kernthemen des ländlichen Raumes nach der Regierungsfindung den urbanen Jüngern der Klimareligion. Statt einen ganzheitlichen Ansatz für Sachsen zu verfolgen, beschränkte man sich auf die Krümel, die die Roten und die Grünen der CDU übrigließen, wohl wissend, dass …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten nach § 94 unserer Geschäftsordnung abgeben. Ich habe dem Finanzausgleichsgesetz nicht zugestimmt, weil ich mit Blick auf den Landkreis Görlitz feststellen muss, dass die Einigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Staatsministerium der Finanzen …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich für die sachliche Debatte bedanken, wenngleich natürlich diverse Emotionen hochgehen, gerade im Zittauer Raum. Herr Dr. Gerber ist auf den Stadtratsbeschluss eingegangen. Wer den Zittauer Stadtrat kennt, der weiß, dass ein fraktionsübergreifender einstimmiger …

Das soll es in dieser Runde zunächst gewesen sein. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und der SPD)

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kenne das Thema Turów als jemand, der im Dreiländereck lebt und der diesen Wahlkreis seit 2009 vertreten darf, natürlich gut. Herr Dr. Gerber hat durchaus recht, dass solch ein Thema auch hier im Sächsischen Landtag debattiert werden sollte, weil es darum geht, Schaden von den …

Vielen Dank, Herr Präsident. Aufgerufen ist die namentliche Abstimmung in der 18. Sitzung am 19.11.2020, jetzt über die Drucksache 7/4595. Ich beginne mit dem Buchstaben Z. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage 2) Damit habe ich alle Namen vorgelesen. Befindet sich eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter hier im Saal, den ich …

Vielen Dank, Herr Präsident. 19. November 2020, zunächst über die Drucksache 7/4619, beginnen wir beim Aufruf mit dem Buchstaben C. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage 1) Befindet sich eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter im Raum, der noch nicht aufgerufen wurde? – Das kann ich nicht feststellen, Herr Präsident.

Aber Sie!) Gehen Sie mal ins Fitnessstudio! (Zurufe von den LINKEN und des Abg. Dr. Stephan Meyer, CDU) Friseurstudios dürfen dagegen öffnen, obwohl der Kontakt dort viel intensiver ist. (Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) Friseurstudios dürfen öffnen, Kosmetikstudios nicht – erklären Sie uns das mal ganz in Ruhe! …