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Dr. Stephan Meyer

CDU 22.07.2021 Sitzungen 7/35

Ja, eben, weil es Demokratie ist!) Sie sind einfach nur beleidigt, weil Sie sich in den Regionalen Begleitausschüssen nicht wiederfinden und nicht ausreichend vertreten fühlen. Das könnten wir auch, aber wir sind es nicht, denn wir haben diesen Weg bewusst eingeschlagen. Ich könnte jetzt noch weiter ausführen und einige Beispiele nennen, aber ich denke, das bringt nicht viel, (Jörg Dornau, AfD: Doch! Machen Sie weiter!) weil Ihre Begründung wirklich weitab vom Antrag war. Ich sage Ihnen eines: Wir sind auch nicht mit allem einverstanden. Auch wir haben Kritik an Transparenz und an der Zusammensetzung der Ausschüsse. Das haben wir doch schon in der Aktuellen Debatte diskutiert. Dort haben wir deutlich gesagt, was wir wollen. Wir haben das Beispiel LEADER genannt: Zusammensetzung so ähnlich wie in den LEADER-Ausschüssen. Das ist ein Beispiel, über das sich reden lässt. Aber wenn Sie mit solchen Hammerargumenten kommen und uns schon wieder vorwerfen, undemokratisch vorzugehen, dann ist das keine Basis für eine ordentliche Diskussion. – Ich geben den Rest meiner Rede zu Protokoll. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD und der CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Volkmar Winkler für die SPD-Fraktion. Die AfD hatte bereits eine zweite Runde angekündigt. Herr Dornau, bitte. (Antje Feiks, DIE LINKE: Nein! –

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