Dr. Stephan Meyer

Würden Sie unserem Entschließungsantrag zustimmen?) Jetzt komme ich zu Ihrem Entschließungsantrag. Ich würde sagen: Sie haben es versucht, aber er bleibt ein wenig halbseiden. Beim ersten Teil kann ich wirklich mitgehen. Dieser ist gut – Sie bedanken sich beim Kultursenat und stellen fest, dass er seinem Auftrag in vollem Umfang …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist heute hier für mich eine bewegende Rede; es ist nämlich meine letzte. Gleichzeitig ist es aber ein schöner Abschluss nach 13 Jahren, hier im Sächsischen Landtag zum Handwerksthema zu sprechen. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und vereinzelt bei der SPD – …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Barth, das sind, glaube ich, jetzt wieder Äpfel und Birnen, die Sie miteinander vergleichen. (Widerspruch von der AfD) Es gibt im Kohlegesetz ganz klar eine Festlegung von Evaluationen, die gegenwärtig im Jahr 2026 liegt, die man vorziehen müsste, (Thomas Thumm, AfD: Vorschlag auf 2022!) um dann …

Deshalb brauchen wir diesen Antrag der AfD nicht. Ich denke, ich bin ausreichend darauf eingegangen, Herr Barth. Wir werden diesen Antrag deshalb ablehnen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Das war Herr Dr. Meyer für die CDU-Fraktion. Am Mikrofon 7 steht Herr Barth. Bitte.

Herr Thumm, ich habe schon gesagt, in dem Punkt I, das sind Feststellungen, die wir hier schon mehrfach debattiert haben und zu denen es eine klare Position meiner Fraktion und meiner Partei gibt. Von daher ist das nichts Neues, (Thomas Thumm, AfD: Da können Sie ja zustimmen!) worüber wir in einem Antrag zustimmen müssten. Der Punkt II …

Ja. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Am Mikrofon 7 Herr Thumm.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD-Fraktion zieht hier einen Antrag vom Dezember 2021 ins Plenum, der bereits mehrfach überholt ist. Einerseits gibt es mittlerweile eine Bundesregierung – im Antrag sprechen Sie noch von einer künftigen Bundesregierung – und andererseits haben wir spätestens seit dem …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Böhme, Ihre Rede zwingt mich, noch einmal ans Pult zu treten. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das ist gut!) Was ungeheuerlich war, das ist nach wie vor der Titel Ihrer Debatte. Diesen finde ich absolut falsch, das habe ich vorhin schon begründet. Deshalb habe ich mich hier auch …

Mehr dazu vielleicht in der nächsten Runde. (Beifall bei der CDU, vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die AfDFraktion spricht jetzt Herr Abg. Thumm, bitte. (Interne Wortwechsel zwischen der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE, dem Abg. Dr. Stephan Meyer, CDU, und weiteren …

Herr Schultze, ich nehme das zur Kenntnis. Das ändert aber nichts an dem Fakt, dass es eine Gruppe der LINKEN im Zittauer Stadtrat gibt, die Ihrer Partei angehört und die anders agiert, als Sie das vielleicht tun. Noch etwas zu den konkreten Behauptungen: Es ist von Frau Mertsching gesagt worden, dass das Geld alle sei. (Zuruf der Abg. …

Ja, Herr Schultze, gern. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Schultze, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Mertsching, wenn ich Ihnen zuhöre, dann geht mir wirklich der Hut hoch. Das ist eine Frechheit, wie Sie sich hier verkaufen. Populistisch ist noch milde ausgedrückt. (Zuruf der Abg. Antonia Mertsching, DIE LINKE) Es ist inhaltlich auch falsch, was Sie hier …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Gegensatz zu Herrn Kuhnert möchte ich jetzt auf den Entschließungsantrag eingehen, der seinem Namen nicht wirklich gerecht wird, weil ich von Entschließung nichts darin lesen kann. Im Feststellungsteil und unter I. wird subjektiv im Nebel herumgestochert. Es wird etwas behauptet …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Lieber Herr Staatsminister Dulig, wie kommen Sie zu der Erkenntnis, dass der Träger ein industrieller oder ein kommunaler Träger sein muss? Angesichts der Dimension dieser Investition und auch der Dimension dieses Vorhabens, das eine europaweite Bedeutung hat, sind durchaus auch eine Bundesbeteiligung oder …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Keller, aus Ihrer Rede ist jetzt nicht richtig deutlich geworden, wie Sie zu dem Projekt stehen. Das war so typisch nach dem Motto „Wasch mich, aber mach mich nicht nass!“ (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Großes Interesse!) Auch die Große Anfrage macht nicht deutlich, dass Sie …

Frau Präsidentin! Frau Mertsching, ich würde gleich von hier erwidern. Ich habe davon gesprochen, dass die Mittel jetzt flexibler eingesetzt werden müssen, weil es ja klar ist, dass, wenn ich acht Jahre früher aus der Kohle aussteige, ich vor dem Kohleausstieg die Voraussetzungen für Arbeitsplätze und Wertschöpfung generieren muss. Das …

Frau Präsidentin, eine Kurzintervention. Herr Dr. Gerber, ich kann Ihnen nicht wirklich folgen, wenn wir wissen, dass wir in kürzester Zeit aus der Kernenergie und aus der Kohle aussteigen, gleichzeitig aber auch erkennen – das hat die Antwort auf eine Anfrage meines Kollegen Andreas Heinz ergeben –, dass auch der Ausbau der erneuerbaren …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Kummer, was das Thema Kinder- und Jugendbeteiligung angeht, da rennen Sie bei mir offene Türen ein. Ich halte es auch für ganz wichtig, dass man die Generation, die am längsten mit den Entscheidungen zu leben hat, dort stärker einbezieht. Ich habe auch schon mit dem …

Mit solchen Aussagen sollte man wirklich aufpassen. Mehr dazu folgt in der nächsten Runde. So viel erst einmal zum Einstieg. (Beifall des Abg. Andreas Nowak, CDU, und des Staatsministers Sebastian Gemkow)

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Gerber ist auf die Inhalte des Programms „Fit for 55“ schon ein wenig eingegangen. Darüber hinaus geht es um den Verkehrsbereich, um Emissionsminderung im Kraftstoffbereich. Vom Grundsatz her halte ich es auch für die richtige Herangehensweise, was auf europäischer Ebene dafür …