Dr. Claudia Maicher

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gern noch auf das eine oder andere eingehen. Vielen Dank für die Debatte. Zunächst aber: Herr Kirste, ich glaube, Sie haben die Prinzipien der soziokulturellen Arbeit nicht so ganz verstanden. Sie wollen das wahrscheinlich auch nicht verstehen. Bei der Soziokultur geht es gerade um eine breite gesellschaftliche Beteiligung, um Vielfalt und gerade nicht um Einzelinteressen, die Sie hier vorgeworfen haben. (Thomas Kirste, AfD: Ich habe Beispiele gesagt!) Aber: Weil rassistische und faschistische Werte nicht zu den Werten des Landesverbandes Soziokultur gehören, haben Sie offenbar ein Problem mit der Soziokultur und auch mit der Beteiligung des Landesverbandes. (Ha-Rufe von der AfD) Das sagt alles über Ihre Gesinnung, und es ist zumindest konsequent, was Sie dann hier machen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und den LINKEN) Sie haben noch etwas über Ihren Gesinnungscheck gesagt. Das soll offenbar ein Eintrittsverbot bedeuten. (Zurufe von der AfD) Wenn Sie am Eingang einer jeden Bildungseinrichtung eine solche Grenzkontrolle einführen wollen, dann können Sie das gleich an jedem Ortseingangsschild in Sachsen machen. Ich frage mich dann aber, ob Sie dann noch zu diesen Orten Zutritt haben, ob Sie dann selbst noch hereinkommen. (Zuruf von der AfD: Wir hätten Zutritt!) – Das würde ich bezweifeln. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und den LINKEN) Und nun zur kritischen Würdigung des Kollegen Sodann. Das betrifft den Eingangssatz, den Sie in Ihrer Rede schon vorbereitet hatten. Sie sehen nicht so richtig, was hier vorangebracht werden soll, deshalb werde ich es noch einmal kurz sagen: Wir wollen mit diesem Antrag die Stärkung der Jugendkunstschulen voranbringen. Das ist ein Prozess, das sind erste Schritte. Wir wollen nicht nur mehr Unterrichtseinheiten fördern, sondern wesentliche Punkte im Strukturaufbau, in der Stärkung, in der nachhaltigen Förderung, bei Qualitätsstandards in Angriff nehmen. Wir wollen Beratung, Kooperation usw. gezielt fördern. Damit die Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche überall in Sachsen gefördert werden, auch im ländlichen Raum, wollen wir – zweitens – zu Neugründungen kommen und diese fördern. Wir wollen – drittens – das als Beteiligungsprozess sehen. Dieser Antrag ist kein Abhaken, sondern er ist ein Schritt und soll Entwicklungen möglich machen. Das soll auch der Inhalt des Berichts sein, der in dem Antrag gefordert wird. Wichtig ist uns dabei vor allen Dingen, die Verbände einzubeziehen. Das ist ein sehr wesentlicher Schritt in Richtung Förderung und Stärkung von Jugendkunstschulen in Sachsen. Deshalb bitte ich um die Zustimmung. Herzlichen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD sowie vereinzelt bei der CDU – Beifall bei der Staatsregierung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Das war Frau Kollegin Dr. Maicher mit dem Schlusswort. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es liegt uns ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion mit der Drucksache 7/9787 vor. Jetzt die Frage von mir: Herr Kirste, ist Einbringung erwünscht? (Thomas Kirste, AfD: Ich habe das mit der Rede eingebracht!) – Sie haben diesen Antrag im Rahmen Ihrer Rede eingebracht. Gibt es diesbezüglich Redebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Herr Kollege Richter hat schon angezeigt, dass er dazu sprechen möchte. Bitte schön, Herr Kollege.