Reden (106)
17.09.2025
Wir müssen auch schauen, dass es in Europa eine Alternative dazu gibt, dass wir also eine europäische Lösung finden. Das Gutachten des ZDF gibt uns viele Dinge mit, die wichtig sind. Wir brauchen einen Ort, an dem alle offen und transparent diskutieren können. Ich glaube, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen wichtigen Teil dazu …
17.09.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bei der Ersten Lesung habe ich gesagt, Demokratie braucht Haltung auf Empfang. Heute sage ich zudem, Demokratie lebt von starken Medien. Die gibt es nur, wenn sie unabhängig bleiben. Wir haben heute in der ersten Hälfte des Plenartages …
27.08.2025
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Gäste! Ich muss ganz ehrlich sagen, ich bin nach dieser Debatte genauso schlau wie nach der Debatte im März. Es ist genauso wie bei der Wirtschaftsdebatte heute Morgen: Für mich produziert die CDU wie in ihren Reels und …
25.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich versuche, es ganz schnell zu machen. Als Teil der Community fand ich es schön, heute von meinen Kolleginnen der SPD-Fraktion, aber auch von dir, lieber Kollege Hermann-Josef Scharf, zu hören, dass die Liebe im Mittelpunkt stehe - die …
25.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Frau Präsidentin, erlauben Sie mir, den Medienstaatssekretär Thorsten Bischoff zu begrüßen, genauso wie Frau Sonnia Wüst, Justiziarin des Saarländischen Rundfunks. - Schön, dass Sie heute da sind und die Debatte begleiten. (Beifall von …
25.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Frau Schmitt-Lang, ich muss noch einmal auf den Punkt eingehen, die Kolleginnen und Kollegen in der Schule würden im luftleeren Raum agieren. Das stimmt einfach nicht. Es gibt schon Konzepte. (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Weil sie sie selbst …
25.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich muss auf den Wortbeitrag von Frau Kollegin Schmitt-Lang eingehen. Ich finde, Fake News ist eine sehr starke Formulierung. Frau Schmitt-Lang, wenn Sie sagen, wir wollen den Schulen erzählen, was vor Ort gut ist, dann muss ich sagen: …
25.06.2025
Ich erwidere gerne auf Ihre Langzeitintervention. Sehr geehrter Herr Kollege Dörr, inhaltlich haben Sie eigentlich genau das bestätigt, was wir wollen. Wir wollen den Schulen vor Ort die Möglichkeit geben, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Genauso wollen sie selbst vor Ort entscheiden, wie sie mit digitalen Medien umgehen. Nichts …
25.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich möchte kurz wenige Worte zu meinem Vorredner der AfD-Landtagsfraktion sagen. Wenn Sie, Herr Dörr, die Stellungnahmen der Anzuhörenden lesen und bei den Ausschusssitzungen bis zum Ende dabeibleiben würden, dann wüssten Sie, dass dieses …
07.05.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Man fragt sich vielleicht zuerst, wenn man diesen Antrag liest: Gibt es keine anderen Probleme in diesem Land? (Abg. Klein (SPD): Genauso ist es.) Scheinbar ist es das, was die AfD am meisten gerade hier im Land besorgt und nicht die …
09.04.2025
Sie als CDU-Fraktion fordern doch in Ihren Redebeiträgen die ganze Zeit ein zentrales Konzept, eine Vorgabe aus dem Ministerium ‑ ‑ (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Wir fordern eine Rahmen. - Abg. Wagner (CDU): Einen Rah- men!) Ja, den Rahmen setzen wir doch. Ich weiß nicht, ob Sie sich mit dem Gesetz beschäftigt haben. (Zuruf des Abgeordneten …
09.04.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte darauf antworten. Jetzt ging es schon wieder um das Handyverbot. Schade, ich hätte mir wie gesagt gewünscht, dass man doch noch einmal auf die Punkte aus dem Digi- (Abg. Haas (SPD)) tale-Bildung-Gesetz eingeht. Das ist leider …
09.04.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Wagner, ich habe Ihrer Rede gelauscht und stelle mir die Frage: Wie hat das eigentlich die ganze Zeit funktioniert? Komischerweise funktionieren ganz viele Dinge, die Sie angesprochen haben, schon. Seit der Pandemie, seitdem wir …
19.03.2025
Damit, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben wir Schluss gemacht. (Abg. Schäfer (CDU): Die GEW ignorieren Sie.) Wir haben die wichtigen Elemente des LPHs, nämlich die Elemente, bei denen Menschen tat- (Abg. Haas (SPD)) sächlich wichtige Präventionsarbeit geleistet haben, dorthin gebracht, wo sie hingehören, nämlich in die Ministerien und …
19.03.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Frau Kollegin Schmitt-Lang, zu einigen Punkten, die Sie gerade explizit an den Minister gerichtet haben, wird er sicherlich selbst noch Stellung nehmen. - Ich glaube, wir sind uns in einem Punkt einig, der unbestritten ist. …
19.02.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Frau Kollegin Schmitt-Lang, wir sind uns doch gar nicht uneins, was die Nutzung der Handys in Kitas und Grundschulen angeht, das möchte ich an der Stelle klarstellen. Wir finden auch, sie haben in Kitas und in Grundschulen, im Unterricht …
19.02.2025
Herr Waldraff, es hieß, wir würden wirtschaftsfeindliche Gesetze im Landtag erlassen. Vielleicht können Sie mir diese Frage noch beantworten: Wer hat sich denn gerade in der Krise, in der das Land wegen seines großen Anteils an Industrie steckt, gemeinsam mit Ihrer Fraktion auf den Weg gemacht, was den Transformationsfonds angeht? Wer …
19.02.2025
Frau Schmitt-Lang, darüber können wir nachher noch sprechen. (Erneuter Zuruf der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU).) Aber ich lasse Sie auch ausreden, wenn Sie hier vorne stehen. Das hat, glaube ich, etwas mit dem Respekt vor der Person zu tun, die vorne steht und redet, nicht wahr? (Weiterer Zuruf der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU).)
19.02.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Gäste! Ich muss schon sagen, Herr Kollege Waldraff, der Einzige, der versucht, mit seiner Rhetorik das Vertrauen in Politik zu zerstören, sind Sie. (Beifall von der SPD. - Unmutsbekundungen bei der CDU.) Sie haben eine Rhetorik an …
19.02.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Heute bringen wir die Novelle der Landesbauordnung auf die Zielgerade. Sie ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit. Es ist eine Antwort, die nicht am grünen Tisch entstanden ist, sondern im Dialog mit den Menschen. Dafür …
