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Sascha Haas

SPD 09.04.2025 Sitzungen 17/36

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte darauf antworten. Jetzt ging es schon wieder um das Handyverbot. Schade, ich hätte mir wie gesagt gewünscht, dass man doch noch einmal auf die Punkte aus dem Digi- (Abg. Haas (SPD)) tale-Bildung-Gesetz eingeht. Das ist leider jetzt nicht der Fall gewesen. Schade! (Zuruf der Abgeordneten Schmitt-Lang (CDU).) Wie gesagt, uns ist die pädagogische Freiheit nicht nur dann wichtig. Jetzt, in dieser Debatte, ist sie uns generell wichtig. Wir vertrauen den Lehrkräften in diesem Land. Das scheinen Sie nicht zu tun. (Beifall von der SPD.) Ja, das scheint der Fall zu sein. Das finde ich wirklich sehr schade. Das muss ich an der Stelle noch einmal klar betonen. Wir sehen, dass es jetzt schon gut klappt, was Medienkonzepte angeht. Sie fragen dann auch immer nach irgendeinem zentralen Konzept. Wir haben ja auch ein pädagogisches Konzept, nämlich das Basiscurriculum „Medienbildung“. Auch da müssten Sie eigentlich wissen, dass es das gibt. (Abg. Wagner (CDU): Asbach uralt!) Ich finde es nach wie vor richtig, dass wir einen Unterschied machen, wie wir an den Grundschulen mit dem Thema Medien umgehen und wie wir das an den weiterführenden Schulen tun. Deswegen ist es auch wichtig, die Schülerschaft, die sich ja auch geäußert hat, an der Stelle ernst zu nehmen. Die Bildungsministerin hat sich eben zu der Stellungnahme der Landesschülervertretung geäußert. Aber ich möchte noch einmal auf das Thema Digitale-Bildung-Gesetz eingehen, weil mir das wirklich am Herzen liegt, dass wir das heute hier in der Ersten Lesung auch verabschieden werden. Wir haben eben gehört, wie sich junge Menschen im digitalen Raum bewegen, wie sehr sie daheim, aber auch in der Schule nicht nur mit den Endgeräten, sondern auch mit der digitalen Welt konfrontiert werden. Ein Aspekt, der mir auch ganz wichtig ist, ist, dass wir genauso wie in der analogen Welt, wo Schule ein sicherer Raum ist, diesen sicheren Raum jetzt auch in der digitalen Welt gesetzlich verankern und dort auch klare Regeln aufstellen. Wir ziehen uns nicht aus der Verantwortung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Dieses Gesetz schafft einen sicheren Raum für die Kinder und Jugendlichen in diesem Land. Darauf bin ich wirklich stolz. (Beifall von der SPD.) Bei dem Thema Chancengleichheit möchte ich eines noch einmal ganz klar betonen: Wir haben es mit großer Anstrengung geschafft - jeder von uns weiß, wie die finanzielle Lage in diesem Land ist -, alle Kinder und Jugendliche mit einem Tablet auszustatten. Damit macht es keinen Unterschied mehr, aus welchem Elternhaus man kommt, wie viel Geld Eltern haben. Es macht keinen Unterschied, ob man sich das eine Modell leisten kann oder das andere, sondern jeder Schüler und jede Schülerin hat ein Endgerät, wie das der andere in der Klasse auch hat. Ich glaube, man muss sagen, auch was die Kosten angeht, ist es vertretbar für alle. Damit schaffen wir echte Chancengleichheit in der digitalen Bildung. Das ist ein Punkt, den ich klar herausstellen will. (Beifall von der SPD.) Ich habe es eben schon angesprochen: Die CDU möchte nicht, dass man vor Ort darüber spricht, wie man die Geräte nutzt und wie man mit dem Medienkonzept umgeht. (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Das ist Quatsch.) Ich bin froh, dass wir klar machen, die Schulgemeinschaft vor Ort ‑ ‑ (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Das ist einfach falsch.) So verstehe ich es. So meinen Sie es, glaube ich, auch. (Zuruf des Abgeordneten Scharf (CDU).) Diese Arroganz! - Kollege Hermann-Josef Scharf, ganz ehrlich, nein. (Abg. Scharf (CDU): Gehen Sie mal respekt- voller mit uns um! - Zuruf der Abgeordneten Schmitt-Lang (CDU).) Wo habe ich denn jetzt etwas Respektloses gesagt? Ich verstehe es so: Sie als CDU-Fraktion möchten ‑ ‑

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