Sascha Haas
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich muss auf den Wortbeitrag von Frau Kollegin Schmitt-Lang eingehen. Ich finde, Fake News ist eine sehr starke Formulierung. Frau Schmitt-Lang, wenn Sie sagen, wir wollen den Schulen erzählen, was vor Ort gut ist, dann muss ich sagen: Genau das Gegenteil ist der Fall. Wir wollen, dass die Schulen, die Schulgemeinschaft zusammen mit allen Akteurinnen und Akteuren vor Ort, selbstbestimmt entscheiden, was gut ist für den Standort und die Schü- (Abg. Haas (SPD)) lerinnen und Schüler, um die es am Ende geht. Das ist genau der Gegenentwurf zu dem, was Sie wollen. Es ist mir ganz wichtig, das klarzustellen. (Beifall von der SPD.) Auch beim Handyverbot gibt es einen Unterschied. Ich frage mich, ob ich Pressemitteilungen oder Ihre Social Media Arbeit falsch verstehe. Ich nehme wahr, dass Sie an den weiterführenden Schulen eine andere Politik fahren wollen als wir. Wir sagen, dass es gut funktioniert, wie es jetzt im Land gemacht wird. Ich war an einer Schule, in der Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit den Lehrkräften beschlossen haben, dass Handys in der Schule nichts zu suchen haben. Das ist eine Entscheidung, die gemeinsam getroffen wurde. Denn nur, wenn sie gemeinsam getroffen wird, wird sie auch akzeptiert, und nicht, wenn das Ministerium sie von oben herab diktiert. Das macht ganz klar den Unterschied. Deswegen sage ich Ihnen, Frau Schmitt-Lang: Wir können Ihrem Änderungsantrag nicht zustimmen. Unser Änderungsantrag zeigt, dass wir das, was in der Anhörung gesagt wurde, ernst genommen haben, sodass es am Ende in den Änderungsantrag einfließt. Deswegen ist das, was Sie sagen, die Unwahrheit, nämlich dass wir aus der Anhörung nichts aufgegriffen hätten. (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Das habe ich nicht gesagt!) Vielen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD.)
