Sascha Haas

Ich erwidere gerne auf Ihre Langzeitintervention. Sehr geehrter Herr Kollege Dörr, inhaltlich haben Sie eigentlich genau das bestätigt, was wir wollen. Wir wollen den Schulen vor Ort die Möglichkeit geben, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Genauso wollen sie selbst vor Ort entscheiden, wie sie mit digitalen Medien umgehen. Nichts anderes machen wir mit dem Gesetz. Wir geben der Schulgemeinschaft einen rechtlichen Rahmen, in dem sie diese Entscheidungen treffen können. Ich komme zu dem Thema, bei dem Sie sich persönlich angegriffen fühlen. Darum geht es in einer Kurzintervention eigentlich. Ich sehe leider sehr oft, dass einzelne AfD-Abgeordnete viel zu spät zu Plenarsitzungen kommen. Ich sehe in den unterschiedlichsten Ausschüssen, dass die AfD nicht oder nur kurze Zeit anwesend ist. Ich sage Ihnen etwas: In diesem Landtag tagen nie drei Ausschüsse parallel. Die AfD hat drei Abgeordnete und kann eine Teilnahme an Plenar- und Ausschusssitzungen, die die wichtigsten Sitzungen sind, um Gesetze zu beraten und schließlich Empfehlungen für das Plenum abzugeben, komischerweise beziehungsweise aufgrund anderer terminlicher Verpflichtungen, die nichts mit der eigentlichen Kernaufgabe des Mandats zu tun haben, nicht ermöglichen. Dann muss ich ganz ehrlich sagen, dass sich die Saarländerinnen und Saarländer Gedanken machen sollen, ob sie solche Vertreter in diesem Parlament sitzen haben wollen. Ich kann beobachten, dass Sie seit Jahren zeigen, dass Sie als Nicht-Demokraten weder zu diesem Parlament gehören noch große Arbeitstiere sind. - Vielen Dank und Glück auf. (Beifall von der SPD.)