Alwin Theobald

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wenn wir heute über diesen Haushalt sprechen, dann reden wir über Kernfragen der Zukunft unseres Landes, wie wir uns fortbewegen, wie wir unsere Umwelt schützen, wie wir die Landwirtschaft sichern, wie wir unseren Lebensraum und unsere …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die erste und vielleicht wichtigste Frage ist doch: Kommen wir weiter, wenn jeder immer nur mit dem Finger auf andere zeigt? (Zurufe bei der SPD.) Kommen wir weiter, wenn wir sagen, andere Bundesländer bilden nicht genug aus, aber wir im Saarland müssen? (Abg. Harenz (SPD): Ach ja! - Lachen und anhaltendes …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wenn wir über den Gesundheitshaushalt sprechen, dann geht es vordergründig um Zahlen, tatsächlich aber geht es um Versorgung und Sicherheit für die Menschen in unserem Land. Egal ob in Arztpraxen, Apotheken, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen oder …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem liebe Mitglieder des Bürgerrates! Wir beraten heute über die Stellungnahme des Landtages zum Gutachten des Bürgerrates Klimaschutz im Saarland. Bevor ich auf die politischen Inhalte komme, möchte ich mit etwas beginnen, das mir besonders am …

Nein, danke - die Verwunderung des Herrn Kollegen in allen Ehren.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Tatsache ist doch - anders, als es jetzt der Kollege Schmitt und vorher schon der Kollege Raber dargestellt haben -, dass man hier ein Verfahren im Schweinsgalopp durchgeführt hat. (Widerspruchsbekundungen des Abgeordne- ten Schmitt (SPD).) Wir haben …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Hier besteht ein Ungleichgewicht. Die eigentlichen Landnutzer, die die Produkte auf den Flächen hier im Land erzeugen - ich kann es nicht oft genug betonen, sie sind Eckpfeiler der Daseinsvorsorge und der Ernährungssicherheit -, sind in diesem Gremium in der Minderheit. Der Naturschutz ist deutlich …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Frau Ministerin Berg hat viele schöne Adjektive gebraucht, um zu umschreiben, warum all das, was man gerade tut, so wichtig und richtig ist - und so falsch, was wir als CDU denken beziehungswiese aus der Anhörung mitgenommen haben. Sie verweist auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen und vor allem liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir beraten heute in Zweiter Lesung über den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion zur Errichtung einer sogenannten Saarländischen Naturlandstiftung - ein Gesetz, das angeblich für mehr Schlagkraft im Naturschutz sorgen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Die Kollegin Stephanie Meiser hat es bereits gesagt, mit dem Antrag „Gegen das Vergessen - Gedenkstättenbesuche in der Schule als Mahnung für die Zukunft verbindlich einführen“ hat der Landtag des Saarlandes schon im Dezember letzten Jahres …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Heute befassen wir uns mit einem ganz besonderen Dokument, dem Gutachten des ersten landesweiten Bürgerrates Klimaschutz im Saarland. Das ist ein Bürgerrat, der sich intensiv engagiert und mit bemerkenswerter Sachlichkeit der Frage …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Lieber Kollege Schäfer, lieber Florian, ich will dir gar nicht widersprechen. Alles, was du gesagt hast, kann ich weitestgehend mit unterschreiben. Aber gerade weil Prioritätensetzung so wichtig ist, gibt es diesen Antrag, der nicht nur auf dem Pakt für Kindergesundheit fußt, sondern der bereits in …

Lieber Kollege Maaß, wie Sie wissen, war ich, bevor ich in den Landtag gewählt wurde, Mitarbeiter im Landesjugendamt, dort zuständig für die Kinder- und Jugendarbeit im Saarland und deshalb maßgeblich daran beteiligt, die Handreichung zum § 72a zum Kinderschutzgesetz im ehrenamtlichen Bereich mit zu erarbeiten. Seither hat sich vieles …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Stellen wir uns eine ganz alltägliche Szene vor, nachmittags auf dem Pausenhof einer saarländischen Schule, vielleicht in Eppelborn, Illingen oder Lebach, vielleicht in Neunkirchen, Völklingen oder Saarbrücken. Einige Kinder rennen, lachen und …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will inhaltlich gar nicht mehr auf den Antrag eingehen. Aber eines kann man so nicht stehen lassen: Natürlich wurde im Juni vergangenen Jahres im Ausschuss über die Naturlandstiftung gesprochen. Ich habe damals auch sehr viele Fragen dazu gestellt, denn es gab zu dem damaligen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich setze voraus, wir alle im Landtag wollen das Gleiche, Natur und Landschaft im Saarland schützen, pflegen und für kommende Generationen bewahren. Die Naturlandstiftung Saar - NLS - leistet dazu seit fast fünf Jahrzehnten einen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir beraten heute einen Gesetzentwurf, der angeblich die Integrität der öffentlichen Verwaltung sichern soll. Wer jetzt auf die Schnelle nur den Titel liest, der könnte fast glauben, hier gehe es um eine ernsthafte Initiative. Sieht man …

Danke schön. - Die Unterstützung für kleine Unternehmen, für Gründer, für Start-ups, für Expansionswillige verheddert sich in Bürokratie. Eine arbeitsplatzsichernde, innovationsgetriebene Energiewende im Saarland steht auf wackeligen Füßen. Und schließlich steht auch noch die Forderung nach einem Mindestlohn von 15 Euro im Raum. Klar, 15 …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Faire Löhne, gute Arbeit, sozialer Ausgleich - wer würde dem widersprechen? Schon gar nicht wir als CDU-Landtagsfraktion, die CDU als die Partei, die seit Karl Arnold und Ludwig Erhard dafür kämpft. Das ist unser Kern- und Brotthema, seit es diese …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister, ich danke Ihnen für Ihre sachliche Antwort auf das, was ich vorgetragen habe. Gleichwohl bleiben verschiedene Fragen offen. Ich habe mir natürlich das Gutachten angeschaut, auch wenn es uns Abgeordneten ganz offiziell gerade erst heute Morgen zugegangen …