Sevim Kaya-Karadağ

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Unmutsbekundungen bei der AfD.) Es gibt Dinge, die man nicht oft genug wiederholen kann. Bei den Anträgen der AfD - sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bitte darum, meine Wortwahl zu entschuldigen - …

Nein, ich möchte nicht darauf erwidern.

Selbst das Pult ist eingefroren bei so viel Mist, bei dem, was gerade gesagt worden ist. Aber gut. (Heiterkeit bei der SPD.) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sie ist überall, egal ob man sie sieht oder nicht sieht: Gewalt gegen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Immer wieder müssen wir erleben, wie Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion oder politischen Überzeugung Opfer von Gewalttaten werden. Diese Taten sind nicht nur verabscheuungswürdig, sondern auch ein Angriff auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schweigen. Stille. Leere. Schmerz. Schmerz, der nicht verstummt, Schmerz, der immer wieder aufbricht, einen lähmt, hemmt, begleitet. Schmerz begleitet von Angst. Angst, dass es wieder passiert. Angst, dass man von der Gesellschaft alleine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich habe mir im Vorfeld Gedanken gemacht, wie ich diese Rede am besten beginnen soll: Soll ich direkt auf die rassistischen Anträge der AfD eingehen? Soll ich mich damit beschäftigen, warum die CDU …

Ich möchte jetzt nichts Falsches sagen, aber soweit ich weiß, sind andere Maßnahmen dafür verabschiedet worden. (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Jo, alles klar.) Seien Sie doch nicht so despektierlich! Seien Sie doch einfach in Ihrer Art mal etwas konstruktiver! (Lachen von der CDU.) Das würde diesem Hohen Haus wohltun! (Beifall von der SPD.)

Ich glaube, das sollte man vielleicht auch lernen: Einmal aussprechen lassen. (Beifall von der SPD.) Damit geht man seinen Kindern auch mal mit einem guten Beispiel voran. (Zurufe und Lachen bei der CDU.) Ich komme zu meiner Rede. (Abg. Schäfer (CDU): Das ist doch ausdrück- lich gewünscht.) Es wird nicht besser, wenn Sie schreien, Herr …

Waren Sie nicht dabei, als wir das Qualitätsgesetz beschlossen haben? (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Doch, wir haben gesagt, wir müssen den Weg weitergehen. Das war genau die Ansage damals.) Ich gehe über zu meiner Rede. (Sprechen bei der CDU.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Gäste! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gerne einen Satz zur Kollegin Schmitt-Lang sagen - zur AfD äußere ich mich nicht, aber zur Kollegin Schmitt-Lang. Ich habe manchmal das Gefühl, es werden hier Dinge vorgetragen, um Schwarzmalerei zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass ich heute zum Einzelplan 10 Justiz sprechen darf. Sozialdemokratische Justiz stellt die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt. Sozialdemokratische Justiz bedeutet, vor allem für Schwächere und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Theis hat sich bei dem Zitat etwas schwergetan, aber mit Ihrer Erlaubnis zitiere ich: „Wenn ich es noch einmal zu machen hätte, würde ich mit der Kultur beginnen.“ Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn dieses Zitat nicht von Jean …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Titel dieses Antrages gelesen habe, war ich sprachlos: „Situation an den Tafeln im Saarland - Unsere Bedürftigen zuerst.” Ich könnte es mir jetzt einfach machen und sagen: „Unsere Bedürftigen - das sind alle Menschen, die hier …

Nein.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Leben verlangt von uns oft, dass wir Dinge wegstecken, für die wir gar keine Taschen haben. So geht es mir mit den Anträgen der AfD. Ging es beim letzten Mal um einen wiederholten Antrag der AfD zum Thema G9, so ist heute - wer hätte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Cindy und Bert - für die Jüngeren im Plenum: ein Gesangsduo aus den Siebzigerjahren - haben zu ihrer Zeit ihren größten Hit „Immer wieder sonntags“ gesungen. Bei den immer wiederkehrenden und gleichlautenden Anträgen der AfD im Plenum …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aller guten Dinge sind drei, so heißt es eigentlich. Nicht jedoch, wenn die drei Herren der AfD-Fraktion drei bildungspolitische Anträge einbringen. (Beifall von der SPD und der CDU. - Spre- chen.) Zwei der drei Anträge, wir haben es gehört, …

Danke schön. (Beifall des Hauses. - Die Anwesenden neh- men wieder Platz.)