Sevim Kaya-Karadağ

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich mit meiner eigentlichen Rede beginne, möchte ich ganz kurz auf unter anderem die Kritik vom Kollegen Wagner, die übrigens letzte Woche im Bildungsausschuss schon vorgetragen wurde, es sei eine Nachtund Nebelaktion gewesen …

Ich bin mir sicher, dass ich Sie nicht missverstanden habe, weil Sie „Landesregierung“ gesagt haben. Diesbezüglich habe ich das richtiggestellt. Das allerdings wäre nun im Grunde unerheblich, da nun wiederum ich das, was Sie gerade ausgeführt haben, so nicht stehen lassen kann. Hätten Sie mir eben genau zugehört, hätten Sie das in dieser …

Okay, ich komme zum Schluss. - Ich bitte Sie daher um Zustimmung zu unserem Antrag. - Glück auf! (Beifall von der SPD.)

Ich komme zum Schluss. - Stellen Sie sich noch einmal diese Frau aus dem dunklen Wintermorgen vor; stellen Sie sich vor, es wäre Ihre Schwester, Ihre Tochter, Ihre beste Freundin: Was würden Sie machen? Würden Sie einfach wegsehen? Würden Sie sagen, das geht mich nichts an? Oder würden Sie doch kämpfen - kämpfen für ihr Recht auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, es ist mitten in der Nacht, draußen ist es still, aber in einer Wohnung irgendwo in Deutschland hört man ein leises Schluchzen. Eine Frau sitzt auf dem Boden, hält ihr Kind im Arm. Ihr Gesicht ist voller …

Danke. (Beifall von der CDU und der SPD.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Die Kollegin Wagner-Scheid hat schon einiges gesagt, was mir auch ein Bedürfnis zu sagen gewesen wäre. Ich möchte einfach noch mal zwei Sätze loswerden. Die AfD ist eine Gefahr für Frauenrechte. (Beifall von der CDU und der SPD.) Sich hier als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gewalt gegen Frauen, ein Thema, das keine Ausreden duldet, keine Vertagungen und keine leeren Versprechungen, denn jede Tat ist eine zu viel. Wir reden über Gewalt gegen Frauen gerne in Zahlen, schockierend hohen Zahlen: Vorfälle, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Saarländerinnen und Saarländer! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Ich habe mich heute Morgen besonders gut geschminkt, weil ich die Spuren der körperlichen Auseinandersetzung, die ich gestern durch meinen aus einem islamischen Haushalt stammenden Mann erfahren …

Nein.

Vielen Dank, Frau Präsidentin, für Ihren Hinweis, den ich zur Kenntnis nehme. Ich wollte doch noch mal darauf hinweisen, dass das, was von uns hier vorgetragen worden ist, ja nicht irgendwo abgeschrieben worden ist. Sie müssen einfach mal über den Tellerrand schauen, was in den anderen Bundesländern passiert ist. Wir sind auf einem guten …

Frau Präsidentin, ich ergreife noch mal das Wort. Ich weiß, Opposition tut weh. Schauen Sie doch mal über die Bundesländer. (Zuruf von der CDU: Das stimmt doch über- haupt nicht!) (Abg. Kaya-Karadağ (SPD)) Frau Schmitt-Lang, beruhigen Sie sich einfach. Bleiben Sie mal ‑ ‑ (Zuruf der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU).) Ja, aber wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Saarländerinnen und Saarländer! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Frak- (Abg. Kaya-Karadağ (SPD)) tionen! Wenn man sich bundesweit umschaut, wer beim Thema Digitalisierung in der Bildung eine Vorreiterrolle hat, gibt es ein Land, das immer genannt wird. Genau, das Saarland! …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Saarländerinnen und Saarländer! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Heute Abend, wenn wir alle unsere Aufgaben erledigt haben, fahren wir nach Hause. Aber es gibt Menschen, die kein Zuhause haben. Sie wissen nicht, wo sie die Nacht verbringen sollen. Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das gebetsmühlenartige Behaupten von schlichtweg falschen Tatsachen macht eine Sache nicht richtiger. Hören Sie doch damit auf, immer wieder Märchen zu erzählen! Wenn es hier eine Fraktion gibt, die Märchen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich möchte die Brücke schlagen: Für unsere Gesellschaft ist es von großer Bedeutung - und nie war es wichtiger als jetzt -, dass unsere Kinder wichtige soziale Kompetenzen, etwa den respektvollen und wertschätzenden Umgang, voneinander lernen, dass sie das Miteinander als etwas Positives erfahren. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! In einem Punkt, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, sind wir uns einig: Sprachförderung ist und bleibt ein zentrales Thema im gesamten Bildungsbereich, von der frühkindlichen Bildung über die Grundschule, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Saarländerinnen und Saarländer! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sie kennen mich: die Frau, deren Namen die AfD-Fraktion nicht aussprechen kann. Falls es Ihnen gerade nicht präsent ist: Von Haus aus bin ich Rechtsanwältin. Da wir uns gerade in einer …

Danke schön. - Ich würde gerne erwidern, aber in der Regel wird mit einer Kurzintervention eine Frage gestellt. (Zurufe: Das stimmt nicht!) Aus dem, was der Kollege gesagt hat, habe ich keine Frage entnommen. Daher werde ich jetzt auch nichts mehr dazu sagen. (Mehrere Zurufe von der CDU.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Zuruf des Abgeordneten Dörr (AfD).) Das Beste kommt bekanntermaßen zum Schluss. (Vereinzelter Beifall bei der SPD.) In diesem Sinne komme ich jetzt zum Einzelplan 10 - Justiz. Der demokratische Rechtsstaat …