Petra Berg

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst mal von dieser Stelle ganz herzlichen Dank, dass dieses Plenum - zwei Tage und dann noch einen dritten Tag - so lange, so aufmerksam und konzentriert auch der Debatte am Abend folgt. Das ist eine Herausforderung, auch bei den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie haben es in den vielen Redebeiträgen vorher schon gehört. Der Einzelplan 09 ist sehr vielschichtig, und er ist die Grundlage für die richtungsweisende und sehr intensive Arbeit im Ministerium für - ich darf es noch mal sagen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, ob Sie das alte Kinderlied kennen: „Es war eine Mutter, die hatte vier Kinder, den Frühling, den Sommer und Herbst und den Winter“. Wir erleben zurzeit, und das ganz aktuell, dass wir eigentlich nur noch zwei Kinder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Studierende! Zum Ende der Debatte komme ich nicht umhin, diesen Tag mit einem ganz positiven Ergebnis zu beenden. Das Deutschlandticket ist jetzt schon eine Erfolgsgeschichte. Mittlerweile fahren 70.000 Saarländer*innen mit dem Deutschlandticket. Das ist die größte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Qualifizierte Dolmetscherinnen und Dolmetscher sind für die Sprachmittlung insbesondere in Gerichtsverhandlungen, in strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sowie in notariellen Angelegenheiten unverzichtbar. Die allgemeine Beeidigung von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jetzt wird es spannend: Wir beraten heute in Erster Lesung einen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof, was auf den ersten Blick nur von juristischem Interesse sein mag, dabei aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Saarland novelliert das Gesetz zur Regelung der Zuständigkeiten im Schornsteinfegerwesen. Dazu lege ich Ihnen den vom Ministerrat beschlossenen Entwurf eines Gesetzes über die Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am 01.11.2020 ist auf Bundesebene das Gebäudeenergiegesetz in Kraft getreten. In diesem Gesetz werden das Energieeinspargesetz von 2005, die Energieeinsparverordnung von 2007 und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz von 2008 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir merken es auch in diesen Tagen, der Klimawandel mit seinen Wetterkapriolen und zunehmend gravierenden Belastungen für uns Menschen, aber auch für die Natur schreitet immer schneller voran - und das weltweit. Wir müssen jetzt handeln. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Jahresbeginn gibt es auch eine frohe Botschaft, nicht nur zu Weihnachten. Denn Deutschland entdecken für nur 365 Euro im Jahr für junge Leute, ich glaube, das ist die Botschaft, über die sich alle jungen Leute hier im Lande gefreut haben, und nicht nur die - auch die …

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Beste kommt zum Schluss. Zu den Aufgaben der Justiz gehört es ja, langwierige und komplexe Sachverhalte und Streitigkeiten zu einem Ende zu bringen und auch einer Entscheidung zuzuführen. Daher erscheint es nun auch nicht ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht der Einzelplan 09 des Ministeriums für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz gleich zur Abstimmung, ein themenreiches Haus, in dem sich durch alle Bereiche ein großes Thema als Overhead zieht, und zwar die Nachhaltigkeit. Ich nenne sie vor einem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Rahmen der umfangreichen Änderungen, die die Juristenausbildung durch Gesetz vom 16. März dieses Jahres erfahren hat, wurde auch § 31 des Juristenausbildungsgesetzes geändert, der das krankheitsbedingte Versäumen v on Examensklausuren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine fundierte, qualitativ hochwertige und schließlich auch attraktive Ausgestaltung des Amtes der Schiedspersonen ist der Grundstein dafür, dass im Saarland engagierte Schiedsfrauen und Schiedsmänner ihr Ehrenamt dauerhaft ausüben und …

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe. (Beifall des Hauses.)