Steven Wink

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen heute an einem entscheidenden Punkt für die Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz. Der Bund hat mit dem Sondervermögen eine große finanzielle Tür geöffnet, und es liegt jetzt am Land Rheinland-Pfalz, diese Mittel zielstrebig, sinnvoll und verantwortungsvoll zu …

Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein wichtiger Tagesordnungspunkt, auch zur späten Stunde, aber ich möchte noch einmal darauf eingehen, was mein Kollege Köbler gesagt hat. Bei den über 60Jährigen sind 45 % mit Altersdiskriminierung in Kontakt gekommen, bei den über 65Jährigen waren es 35 %. Also, es ist …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir heute über das Thema reden. Psychische Gesundheit junger Menschen ist zweifelsfrei ein Thema, das die letzten Jahre ein Stück weit in den Fokus gerückt ist in der Gesellschaft und worüber man nicht mehr hinwegschaut, sondern über das man spricht, und das …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich habe gestern alles in ausführlicher Breite pro und contra von unserer Seite gesagt. Bei dem Antrag wollte ich nur sagen, ich sehe § 35 a hier falsch. Natürlich gab es damals eine Debatte zum Bundesfinanzhof, der gesagt hat, ich kann das nicht absetzen, weil …

Herr Präsident! Ich wäre jetzt wieder beim Thema Sprache. Also, ich glaube nicht – das ist auch der einzige Satz, den ich dazu sagen wollte; denn direkt auf meine Rede sind Sie nicht eingegangen –, dass ich hier habe anklingen lassen, dass ich Unterschiede zwischen Minderheiten mache. (Abg. Joachim Paul, AfD: Das habe ich auch nicht …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Einstiegssatz meiner Rede habe ich mir überlegt zu sagen, Sprache kann viel bedeuten. Passt jetzt so ein bisschen. Ich wollte aber eigentlich anders einsteigen: mit dem Satz, Sprache kann viel bedeuten. Sprache kann auch Erinnerung sein, Sprache kann Verantwortung sein, in diesem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie schon gehört, verlangt der vorliegende Gesetzentwurf die Aussetzung der Genehmigungspflicht für Liquiditätskredite für Kommunen. Das klingt auf den ersten Blick zunächst einmal pragmatisch, könnte man meinen. Aber der zweite Blick sagt, dass es eben kein sachgerechter …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute haben wir die abschließende Beratung zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz des Landes. Der Reformprozess – das haben alle Vorredner gesagt – war notwendig. Er war sachlich. Er war intensiv und mit guter parteiübergreifender Zusammenarbeit. Die Anhörung zeigte die …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal Danke schön, vor allen Dingen an die Regierungskoalition, die bewiesen hat, dass man in aller Öffentlichkeit sachlich auch über eine Idee eines Koalitionspartners debattieren kann, ohne sich dabei zerstreiten zu müssen. Ich bin froh, dass zu der Idee, die ich für …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Bollinger, ich habe keine Angst vor dem Wettbewerb der Ideen mit Ihnen, 0,0. (Zurufe von der SPD) Es geht mir überhaupt nicht um die Ideen, es geht mir auch nicht darum, dass man irgendetwas ignoriert, aber Sie hatten jetzt zwei Runden die Zeit und die Möglichkeit, …

Kein Stress, Herr Präsident, alles gut. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause)

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit Erlaubnis des Präsidenten ein Zitat: „Hier wurden Steuergelder im Übereifer völlig unsinnig verbrannt.“ Das hat Kollege Münzenmaier der AfD einmal gesagt. (Abg. Martin Haller, SPD: Passt irgendwie!) Jetzt wurden hier Steuergelder verbrannt, (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Von …

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Machen wir uns mal ein klares Bild. Grundsätzlich sind die Planung und Entwicklung von Sportstätten Teil der kommunalen Selbstverwaltung, also den Breitensport in die Breite zu bringen. Das ist eingebettet in eine individuelle Entwicklungsstrategie. Das Land unterstützt hierbei, …

Danke, Herr Präsident. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist wichtig – das hat man im Ausschuss in der Anhörung gesehen –, dass wir eine Debatte über die Transformation der Verwaltung führen. Ja, sie soll immer bürgerfreundlich und flexibel in der Struktur sein, aber für all dies braucht es natürlich notwendige Schritte. Das …

– Jetzt hören Sie mir mal zu. (Glocke des Präsidenten)

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über eines der wichtigsten Themen, nämlich den Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Die Entwicklung hierbei ist nicht kurzfristig. Sie ist über lange Zeit entstanden, mit sehr komplexen Vorgehensweisen. Daher bedarf es auch neuer Maßnahmen. Der vorliegende …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir zu einem neuen Thema. Danke erst einmal an das Haus, dass wir trotz der Gesetzeseinbringung der Landkinderarztquote gestern heute noch einmal über das Thema sprechen. Es ist ein wichtiges Thema, es ist ein breit gefasstes Thema und gerade mit der neuen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf von der SPD: Der kleine Lindner!) – Die Ansage „Der kleine Lindner“ nehme ich positiv; denn auch der hat irgendwann einmal angefangen und wurde dann berühmt. Vielleicht werde ich auch einmal berühmt. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich konzentriere mich heute ein bisschen mehr auf das Gesetz als auf die Quote selbst, aus Gründen. Die Möglichkeit mit einer Landkinderarztquote die kinder- und jugendärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz langfristig zu stärken, steht hier im Raum; denn die Kinderärzte sind …

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen alle, ohne Pflegekräfte geht nichts, kein Krankenhaus, kein Pflegeheim, keine ambulante Versorgung. Sie sind mindestens genauso wichtig wie Ärztinnen und Ärzte. Deshalb wollen auch wir seit Jahren eine attraktive Pflegeausbildung. Das wurde von allen Rednern erwähnt. …