Steven Wink

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen alle, ohne Pflegekräfte geht nichts, kein Krankenhaus, kein Pflegeheim, keine ambulante Versorgung. Sie sind mindestens genauso wichtig wie Ärztinnen und Ärzte. Deshalb wollen auch wir seit Jahren eine attraktive Pflegeausbildung. Das wurde von allen Rednern erwähnt. Ein Meilenstein war die Abschaffung des Schulgelds, und bis heute ist klar, wer sich für einen sozialen Beruf entscheidet, darf nicht draufzahlen. Die Tendenz ist auch klar. Im Schuljahr 2024 und 2025 waren rund 6.400 Menschen in der Pflegeausbildung, die Tendenz ist steigend. Die Finanzierung damals war Teil einer umfassenden Reform. Land, Krankenhäuser und Einrichtungen finanzieren gemeinsam einen Fonds. Die Pflegeschulen erhalten Geld für ihre gute Ausbildung. Dort aber, wo das Land das Personal bezahlt, also in öffentlichen Pflegeschulen an berufsbildenden Schulen, und die Kommunen die Sachkosten tragen oder für die Sachkosten zuständig sind, ist eine Lücke entstanden, die jetzt gesetzlich geregelt wird. Der Minister hat die Evaluation mit den Spitzenverbänden der Kommunen aufgezeigt. Die 23 % Sachkostenanteil an den Ausbildungskosten wurden aufgezeigt. Die jetzige Änderung gibt den Kommunen ihren Anteil an den Ausbildungskosten, was zu einer weiteren Stärkung der Ausbildung in Zukunft beitragen und den Ausbildungspool stärken wird. 4 Millionen Euro sind dafür im Landeshaushalt vorgesehen. Ohne alles zu wiederholen, letztendlich ist wichtig, es handelt sich zwar um ein technisches Gesetz, aber das technische Gesetz führt dazu, dass gerade im Bereich der Pflege die Ausbildung in Zukunft weiter gestärkt wird und die Pflege erfolgreich fortgeführt werden kann. Danke schön. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD)