landtag-rlp.de ↗

Steven Wink

FDP 15.05.2025 Sitzungen 18/87

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Machen wir uns mal ein klares Bild. Grundsätzlich sind die Planung und Entwicklung von Sportstätten Teil der kommunalen Selbstverwaltung, also den Breitensport in die Breite zu bringen. Das ist eingebettet in eine individuelle Entwicklungsstrategie. Das Land unterstützt hierbei, steuert aber nicht. Wenn es so wäre, wären die Kommunen die Ersten, die hier stünden und sich darüber beschweren würden. Bei der Planung bedarf es der Analyse des Standorts, der demogra fischen Entwicklung, der Entwicklung von Mitgliederzahlen in Vereinen, der Schulentwicklungspläne, eben der Gegebenheiten vor Ort. Das wissen die Kommunen letztendlich viel besser. Folgerichtig ist deshalb, dass es keinen Sportstättenleitplan des Landes gibt, keine einheitliche Steuerung. Das käme der Vielfalt und auch der kommunalen Selbstverwaltung nicht nach. Was das Land aber tut, im Jahre 2 025/2026 sind 14 Millionen Euro für kommunale Sportstätteninvestitionen verankert. Weil auch Schulbauten und deren Hallen und Anlagen anstehen, stellt das Land 68 Millionen Euro 2025 und 70 Millionen Euro 2026 zur Verfügung. Hinzu kommen die Mittel aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm 3 .0“ für Rheinland-Pfalz mit rund 80 Millionen Euro, ebenfalls für Sportstätten mit überwiegend schulischer Nutzung. Wenn man jetzt noch weiter zu den Maßnahmen des Neu- und Umbaus oder der Erweiterung sowie der Unterhaltung kommunaler Sportinfrastruktur, also den sogenannten Basismitteln, geht, dann finden sich noch mal 14 Millionen Euro. Weil das MdI die Herausforderung erkannt hat, hat es 2025 sogar Fördersätze, Kostenrichtwerte und Schwellenwerte angehoben, um noch mehr Projekte in die Bewilligungsreife zu bringen. Kommen wir nun zur nächsten Forderung des Sportstättenatlas. Es wurde eben schon angesprochen, hier wird suggeriert, das Land verschleift alles. Fakt ist aber, dass der Atlas in Rheinland-Pfalz bereits in Zusammenarbeit mit der Hochschule Koblenz gestartet ist. Das Ziel ist eine standardisierte Datenerhebung und eine Bewertung als Basis für Förderentscheidungen, also nachvollziehbare Kriterien, die natürlich auch heute schon Teil der Förderrichtlinien sind. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag fordert neue Programme, neue Instrumente und noch mehr und noch mehr und noch mehr Geld. Offen bleiben aber die Finanzierung und vor allem die Vereinbarkeit mit der kommunalen Selbstverwaltung in diesem Teil. Die Landesregierung hingegen fördert, berät und legt gesetzliche Rahmenbedingungen fest. Wichtig ist aber, die Entwicklung vor Ort bleibt an erster Stelle dort, wo die Kenntnis liegt. Das Land fördert und berät. Ein wichtiger Punkt, der mir in diesem Zusammenhang auch noch wichtig ist – damit kämpfen Vereine vor allen Dingen –, ist nicht immer finanzielle r Art, sondern es sind die Menschen: Trainer, Trainerinnen, Mitglieder oder der Vorstand oder wenn es nur mal ein Schatzmeister ist (Abg. Martin Haller, SPD: Platzwart!) – Platzwart, ja –, all diese Personen, die es in den Vereinen braucht, die die ehrenamtliche Tätigkeit machen, die die Jungen und die Mädchen in ihrem Sport fördern, den sie gerne machen, die auch Integration betreiben. Diese Personen vergessen wir oft, wenn es hier nur ums Geld geht. Damit kämpfen Vereine heutzutage auch, gerade auch, wenn viele andere Sportarten viel populärer werden. Das wäre mir ein Punkt, dass wir noch mal in die Debatte gehen, wie wir hier politisch unterstützen können oder den Breitensport so beliebt machen, dass Menschen sich darin neben der Tätigkeit mittags um 16 Uhr engagieren. Den Antrag an sich lehnen wir aber ab. Danke. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)

Alle Reden von Steven Wink Protokoll ↗