Helge Schwab

Der Wein und die Menschen in Rheinland-Pfalz sind eben vielfältig. Wir Pfälzer sind einen Tick anders als die Rheinländer oder die Rheinhessen. So ist auch ein Riesling aus der Pfalz, etwa vom Wachenheimer Gerümpel oder Forster Ungeheuer, ganz anders als der Riesling vom Bernkasteler Doctor oder aus dem Bopparder Hamm am Mittelrhein. So …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete! Unser Bundesland Rheinland-Pfalz gilt zu Recht als Weinland Pfalz. Kein anderes Bundesland kann so viele Weinanbaugebiete zählen, die allesamt und jedes für sich gesehen Spitzenweine ganz unterschiedlicher Art hervorbringen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Auch Bier! – Abg. Dr. …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Das eingebrachte Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz soll den aktuellen Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 20. Juli 2022 in unserem Bundesland Rechnung tragen, um bevorstehende Maßnahmen des Klimaschutzes, der Energieeinsparung sowie …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz unserer Jüngsten ist seit jeher eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben und ein Aufgabenbereich, den wir nicht oft genug weiterdenken und weiterentwickeln können. Aus diesem Grund bin ich froh, nach meiner letzten Rede zum interkollegialen Ärzteaustausch heute …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! „Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken, Schulstrukturreform wagen“. Ein Rundumschlag der antragstellenden Fraktion. Zurück! Marsch, Marsch! Alles auf Anfang! Streng nach dem Motto, glaube niemals einer Statistik, die Du, na ja, Sie wissen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Das von der CDU eingebrachte Thema ist überreif: „Ernährungssicherheit in Zeiten des Klimawandels bewahren – Voraussetzungen in der Landwirtschaft dafür schaffen und Vertrauen in die Politik wiederherstellen“. Gerade in den ländlichen Regionen unseres Landes war es nicht zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, geschätzte Ampel! „Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz zukunftssicher machen – Hofübernahme- und Existenzgründungsprämie einführen“: Die Landwirtschaft und der Weinbau in unserem Land verändern sich laufend. Die gesellschaftlichen Erwartungen an mehr Tier-, Umwelt- und …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! „Kommunale Bauprojekte sichern – Förderquoten den Preissteigerungen anpassen!“, glaube ich, ist das Thema. Die auskömmliche Finanzausstattung der rheinlandpfälzischen Kommunen ist die wichtigste Aufgabe der Landesregierung im System der staatlichen Gliederung von …

Frau Präsidentin, werte Kollegen! Ja, es war noch nie so lukrativ wie heute, eine Lehre zu beginnen oder den Meister anzustreben. Eine Vielzahl spannender Berufe wartet ebenso auf die jungen Menschen wie gut florierende Unternehmen warten, die einen Nachfolger suchen. Insofern ist es an der Zeit, dass nicht nur in Sonntagsreden der …

Super. Die Hörsäle quellen über, derweil Handwerker händeringend nach qualifizierten Lehrlingen suchen. Viele Lehrstellen bleiben auch nach Ausbildungsbeginn immer noch vakant, so, wie ich es sagte. (Anhaltend Unruhe im Hause) Wenn Sie bei sich zu Hause einen Handwerker beauftragen wollen oder müssen: Handwerk hat goldenen Boden und vor …

Oftmals ist zu hören, das Kind muss studieren. Nur wer ein Studium hat, ist gesellschaftlich anerkannt. Insofern kehren Sie jetzt mit der Aktuellen Debatte die Scherben zusammen, die Sie zuvor selbst mit produziert haben. (Beifall der FREIEN WÄHLER und der AfD) Die Hörsäle quellen über, derweil Handwerker händeringend nach qualifizierten …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn ich mit Freunden aus dem benachbarten Ausland im Gespräch bin, kommen wir oft auch auf das Thema „Berufliche Bildung“. Immer dann loben meine Freunde unser doch recht einmaliges duales Ausbildungssystem. Eine Bekannte aus Großbritannien, die ein angesehenes Kaufhaus in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Damen und Herren Abgeordnete! Das Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes. Aufgrund meiner Verwurzelung in den Kommunen ist es mir wichtig, dass sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den vorstehenden Aufgaben immer mit Blick aus und für die Kommunen annähert. (Vizepräsident Matthias …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich hätte ich jetzt das Rednerpult nach unten fahren müssen, so flach wie die Diskussion hier drinnen stattfindet, (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Beleidigungen haben wir gern!) aber Herr Schmidt, wenn es Sie beruhigt: 56 Jahre in der Fraktion. (Beifall bei den FREIEN …

– Alles gut. Wir Freie Wähler sprechen uns daher dafür aus, dass Schulsozialarbeit nicht auf Schularten begrenzt sein darf, so wie es auch in der Antwort auf die Große Anfrage zu lesen ist, aber das sollte sich dann auch in der Zahl, der Anlage und bei der Personenkostenförderung widerspiegeln. Liebe Ampel, Sie haben noch viel zu tun. …

– – auch Ihnen täte es gut, einfach zuzuhören und nicht immer reinzureden. (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD) – Bleiben Sie doch einfach locker. (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD – Zuruf der Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD – Glocke des Präsidenten)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Schulen waren schon immer mehr als ein Ort des Lernens und der Bildung. Für alle Schüler ist die Schule der Ort, an dem sie den Großteil ihres Heranwachsens erleben. Mit Blick auf Ganztagsangebote verbringen sie oft mehr Zeit in der Schule als zu Hause und werden dort …

„Landschaft schützen – Windkraftausbau stoppen“, sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste! Wasch mich, aber mach mich bitte nicht nass. Das war der erste Gedanke, der mir zu diesem Thema durch den Kopf schoss. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Wie Sie inzwischen wissen, bin ich ein Freund von Zahlen, Daten und …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! „Fachkräftesicherung und Entlastung für Auszubildende – RheinlandPfalz setzt Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen um“. Zum Tag der Pflege super getimt, vielen herzlichen Dank. In der vergangenen Woche hat die Landesregierung beschlossen, künftig ab …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Durch die 14. Landesverordnung zur Änderung der Beihilfeverordnung vom 10. Dezember 2002 wurde mit § 12 c für Beamte eine nach Besoldungsgruppen gestaffelte Kostendämpfungspauschale in die Beihilfeverordnung mit Wirkung vom 1. Januar 2003 eingeführt. Warum wurde diese …