Helge Schwab

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz unserer Jüngsten ist seit jeher eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben und ein Aufgabenbereich, den wir nicht oft genug weiterdenken und weiterentwickeln können. Aus diesem Grund bin ich froh, nach meiner letzten Rede zum interkollegialen Ärzteaustausch heute wieder zum Thema „Kinderschutz“ im Plenum sprechen zu dürfen, ja, vielleicht sogar Denkanstöße zu geben. In der Antwort auf die Große Anfrage wird mehrfach auf zwei wichtige Meilensteine des Kinderschutzes in Rheinland-Pfalz verwiesen, nämlich zum einen auf das 2008 in Kraft getretene Landeskinderschutzgesetz und zum anderen auf den neuen Schwerpunkt im präventiven Kinderschutz, der mit der Novellierung im Jahr 2020 hinzukam. Dieses Maßnahmenpaket ist richtig und wichtig, aber das Bemühen um Verbesserungen darf nie aufhören. An drei Stellen möchten wir aus Sicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ansetzen und das Thema weiterdenken. Kinderschutz bedeutet, Präventionsarbeit zu leisten, Kindeswohlgefährdungen konsequent nachzugehen und mit vereinten Kräften Fälle von Kindesmissbrauch zu bekämpfen. An dieser Arbeit sind viele Akteure beteiligt, die im Auftrag des Kinderschutzes jeden Tag gute Arbeit leisten. Dafür möchte ich herzlich Danke sagen. (Beifall der FREIEN WÄHLER, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mit dem Dankeschön ist es aber nicht getan. Für die verantwortungsvolle Aufgabe müssen wir die Akteure bestmöglich aufstellen, ausstatten und unsere Unterstützung weiter ausbauen. Hierzu gehört eine bessere Vernetzung und Kooperation zwischen allen Beteiligten, zum Beispiel an den Schnittstellen von Kinder- und Jugendhilfe, im Gesundheitswesen, in der Justiz und im Bildungsbereich. Zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen müssen alle Rädchen ineinandergreifen und die Abläufe fehlerfrei und ohne Widerstand funktionieren. Eine geregelte und rechtlich abgesicherte Zusammenarbeit ist dafür die Grundlage. Wir sollten immer wieder kritisch überprüfen, ob unsere Maßnahmen und Strukturen greifen, ob sie ausreichen. Daher wollen wir der Qualitätssicherung und der Qualitätsverbesserung eine hohe Priorität einräumen. Ein weiterer Baustein ist mehr Handlungssicherheit für pädagogische Fachkräfte und Lehrkräfte. Die Signale für eine mögliche Vernachlässigung oder Gefährdung müssen erkannt und beachtet werden. Gut ausgebildete und sensibilisierte Fachkräfte sind dafür ein wichtiger Schlüssel. Kinderschutz muss daher für alle, die mit Kindern arbeiten, ein fester Bestandteil der Ausbildung und des Studiums werden. Ein letzter wichtiger Punkt ist der Kinderschutz im Netz. Wir müssen Kinder und Jugendliche im digitalen Raum besser schützen. Dafür braucht es ein zuverlässiges Kinderschutzkonzept, das für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste gilt, und es braucht Aufklärungsangebote zu den Gefahren im Netz. Vor allem aber müssen wir die Medienkompetenz unserer Kinder und Jugendlichen fördern, damit sie sich sicher im World-Wide-Web bewegen können. Lassen Sie uns daher neben dem Programm „Medienkompetenz macht Schule“ auch das Projekt „medienBUNT-rlp“ schnellstmöglich flächendeckend ausrollen. Kinderschutz muss sich immer weiterentwickeln und sich den veränderten gesellschaftlichen sowie sozialen Bedarfen anpassen. Das schreiben Sie in Ihrer Antwort auf die Große Anfrage. Wir als FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion werden uns hierbei kooperativ zeigen und unseren Beitrag leisten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der FREIEN WÄHLER und vereinzelt bei der CDU)