Helge Schwab

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, geschätzte Ampel! „Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz zukunftssicher machen – Hofübernahme- und Existenzgründungsprämie einführen“: Die Landwirtschaft und der Weinbau in unserem Land verändern sich laufend. Die gesellschaftlichen Erwartungen an mehr Tier-, Umwelt- und Klimaschutz sind in den letzten Jahren gestiegen. Auch wir begrüßen, dass unsere heimische Landwirtschaft diesen hohen Erwartungen gerne nachkommen will. Wir kennen den Wert und die Bedeutung einer leistungsfähigen Agrarwirtschaft in Rheinland-Pfalz und schätzen diese Leistungen nicht erst seit der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg. In unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021 war bereits verschriftlicht, dass wir für Planungssicherheit und somit für eine gesicherte Zukunft der nachhaltigen bäuerlichen Landwirtschaft, insbesondere auch der kleineren und mittleren Betriebe, stehen. Deshalb fordern wir, dass die Lebensmittelversorgung der Bevölkerung regional durch den Erhalt einer flächendeckenden und bäuerlichen Struktur in der Landwirtschaft und die Stärkung der Familienbetriebe gesichert werden muss. Werte Kolleginnen und Kollegen der Ampel, Ihre Erkenntnis, dass es in diesem so schwierigen Sektor zunehmend schwerer wird, eine Nachfolge für den Hof oder den Betrieb in der Landwirtschaft wie auch im Weinbau zu finden, begrüßen wir. Dass Sie nun ebenfalls Hofübernahmen, Existenzgründungen und auch Quereinstieg in die Landwirtschaft oder den Weinbau unterstützen möchten, ist geradezu genial. Ja, Sie haben recht. Hier kann eine finanzielle Flankierung in Form einer Hofübernahme- und Existenzgründungsprämie einen wichtigen Beitrag leisten. Unsere Junglandwirte und Winzer werden sich sicherlich freuen. (Beifall der Abg. Dr. Joachim Streit und Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER, sowie des Abg. Marco Weber, FDP) Ihre Forderung – ich darf zitieren –, die Landesregierung möge „die Hofübernahme- und Existenzgründungsprämie auf den Weg bringen“ und „sich weiterhin auf der Bundes- sowie auf der europäischen Ebene für die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft einsetzen“ können wir, die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion nur unterstützen. Wenn Sie sich künftig auch noch an die Regeln halten, welche wir uns auf Bundesebene für die Verwendung der deutschen Sprache gegeben haben, würde man Ihre Mitteilungen und Anträge auch sicherlich besser verstehen. (Heiterkeit der Abg. Iris Nieland, AfD) Wir stimmen dem Antrag inhaltlich zu. Danke schön. (Beifall der Abg. Dr. Joachim Streit und Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER)