Helge Schwab

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! „Keine offenen Schultüren für Islamisten.“ (Zuruf von der AfD: Genau!) Nach meiner Ansicht – das war sicherlich auch die Meinung vieler anderer Kolleginnen und Kollegen – war mir nach dem Lesen dieses Titels der Aktuellen Debatte der AfD unklar, wie hieraus noch eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor bzw. versetzen Sie sich zurück in die ersten Wochen und Monate Ihrer eigenen Ausbildung, sei es in einem Betrieb oder der Universität. Stellen Sie sich vor, welche fundamentalen Grundlagen Ihnen in diesen ersten Zeiten vermittelt wurden und wie wichtig die …

Frau Ministerin, vielen Dank, dass die Hofübernahmeprämie jetzt kommt. Wir helfen damit ganz vielen jungen Landwirten. Ich glaube, das ist wirklich der richtige Schritt in die richtige Richtung. Wenn wir es jetzt noch schaffen, dass wir unseren Landwirten dahin gehend helfen, dass wir künftig weniger Verbote bringen und ihnen dabei …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich danke für dieses Thema im Rahmen der heutigen Aktuellen Debatte „Garanten für Versorgungssicherheit unterstützen – Zukunftsweisende Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz schaffen“; denn genau damit zeigen wir als Parlamentarier …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! „Finanzierung der freien Kitas wieder verbindlich regeln – Kommunen in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen”, das ist ein Top-Thema nicht nur in der aktuellen Presse. Unsere Jüngsten stehen auch heute wieder im Mittelpunkt der Aktuellen Debatte, wobei das so nicht richtig …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Die medizinische Versorgung in den Krankenhäusern ist eine gleichwertige, gemeinsame Pflichtaufgabe in Stadt und Land. Die Antwort auf die Große Anfrage der AfD macht neben der Tatsache, dass zu vielen Fragen keine Erkenntnisse vorliegen, eines klar: Die Gründe für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Gewalt und sexueller Missbrauch, egal in welchem Alter, geht gar nicht, weder in Kitas, in Schulen noch sonst wo. Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Antrag der CDU spricht ein sehr sensibles Thema an, ein Thema, welches längst schon bei den Vereinten Nationen …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Kusch, Sie machen wirklich beim Zuhören Fehler, das ist unglaublich. (Heiterkeit bei der SPD) Wenn ich höre, stellen Sie sich zuerst hin und sagen, Sie haben nur 40 %, die wir hierbehalten, und 200 neue Studienplätze, wie die CDU sie fordert, oder 250, wie wir sie fordern, die …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! „Medizinische Versorgung sichern – Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin ausbauen“, Herr Kollege Dr. Gensch, der grundsätzliche Ansatz dieses Antrags ist genial. Vielen Dank dafür. (Beifall der FREIEN WÄHLER und der CDU) In der Folge der Begründung ist Ihnen allerdings …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! ChatGPT ist im Moment in aller Munde. Ende 2022 hat das Unternehmen OpenAI eine Sprachgenerierungs-KI öffentlich zugänglich und damit nutzbar gemacht. ChatGPT kann anhand von Fragestellungen Texte generieren. Das haben wir mehrfach gehört. Schüler experimentieren bereits mit …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Bildungsausschüssen haben wir uns bereits mit dem IQB-Bildungstrend 2021 und den hochaktuellen Zahlen zum Kompetenzerwerb von Kindern im Grundschulalter beschäftigt. Dass dieses Thema eine besondere Bedeutung hat, zeigt, dass wir dazu einvernehmlich ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal müssen wir uns mit den Auswirkungen des Fachkräftemangels beschäftigen. Besondere Folgen hat dies in systemrelevanten Arbeitsbereichen und insbesondere im Gesundheits- und Rettungswesen. Mit der Großen Anfrage der CDU folgt diese dankenswerterweise erneut dem …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Lars Lamowski, Landesvorsitzender des Verbands Bildung und Erziehung Rheinland-Pfalz schreibt – ich darf zitieren –: „Der Lehrkräftemangel bedroht die pädagogische Qualität des Bildungsangebots in den Schulen des Landes. Für die Politik ist dies ein theoretisches Problem, in …

Kathrin Anklam-Trapp Christian Baldauf Thomas Barth Sabine Bätzing-Lichtenthäler Anke Beilstein Jutta Blatzheim-Roegler Dr. Jan Bollinger Martin Brandl Dr. Bernhard Braun Ellen Demuth Dr. Herbert Drumm Fabian Ehmann Philipp Fernis Michael Frisch Alexander Fuhr Dr. Christoph Gensch Jennifer Groß Jens Guth Martin Haller Andreas Hartenfels …

. 72 Wahl von Herrn Professor Dr. Dieter Kugelmann zum Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit mit der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrheit mit Wirkung vom 1. Oktober 2023 75 a) Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP) Gesetzentwurf der Landesregierung – …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Auch für den Teil „Gesundheit“ innerhalb des EP 15 möchte ich Ihnen heute keine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche sicher aus unserer Sicht eine besondere Betrachtung verdienen würden. Ihre Fachreferenten haben sich bestimmt auch hier die Mühe gemacht, unsere …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 09 ist ein sehr wichtiger für mein Team und mich. Daran hat sich seit den letzten Haushaltsverhandlungen, wie Sie aus den Aktivitäten unserer Ausschussarbeit vermuten können, nichts geändert. Es sind nicht nur institutionelle Evaluationen, die unser Augenmerk …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Über den grünen Paprika wurde von unserem Kollegen Zehfuß bereits gesprochen. Für den Teil Landwirtschaft und Weinbau innerhalb des EP 08 könnte ich Ihnen an dieser Stelle eine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht für Sie, werte Kolleginnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Vor 20 Jahren hat der Ganztagsausbau in Rheinland-Pfalz begonnen. Seitdem wird das Angebot bedarfsgerecht ausgebaut. Dies zeigen die Zahlen der Anlage 1 b der Antwort der Landesregierung. Wir erinnern uns alle daran, zumindest einige, was der Auslöser für diese intensiven …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! „Landesgesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes“. Ich beschränke mich bei meinen Ausführungen auf den ursprünglichen Grund der nun vorliegenden Gesetzesänderung, den Schutz unserer Kinder, das Kindeswohl. Es mag sich für Außenstehende seltsam darstellen, wenn eine …