Helge Schwab

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich hätte ich jetzt das Rednerpult nach unten fahren müssen, so flach wie die Diskussion hier drinnen stattfindet, (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Beleidigungen haben wir gern!) aber Herr Schmidt, wenn es Sie beruhigt: 56 Jahre in der Fraktion. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Die Jugendoffiziere der Bundeswehr vermitteln als erfahrene und spezialisiert ausgebildete Referenten deutschlandweit die Herausforderung einer bündnisorientierten Sicherheitspolitik. Ihr Angebot richtet sich insbesondere an Lehrerinnen und Lehrer, die in den Jahrgängen 9 bis 13 unterrichten. Die Jugendoffiziere leisten einen wichtigen Beitrag zur politischen Bildung, gehen auf aktuelle, teils weltpolitische Ereignisse ein und orientieren sich bei Bedarf an den Lehrplänen der Länder. Neben Schulen können Universitäten, Vereine und andere Interessierte den regional zuständigen Jugendoffizier in Veranstaltungen einbinden. Es steht ein breites Angebot an politischer Bildungsarbeit zur Verfügung. Von Informationsveranstaltungen, Vorträgen und Podiumsdiskussionen über Politiksimulationen sowie ein- oder mehrtägige Seminarfahrten bis hin zu Lehrerfortbildungen und Besuchen bei der Truppe stehen Möglichkeiten offen. Viele Formate können individuell konzipiert und sowohl als Präsenz- als auch inzwischen als Online-Veranstaltung angeboten werden. Nein, diese Information habe ich nicht gegoogelt. Diese Definition wurde mir im Rahmen meiner eigenen Ausbildung zum Jugendoffizier vermittelt. Dies ist auch der Hintergrund, weswegen ich erst vor Kurzem eine Kleine Anfrage zu diesem Thema an die Landesregierung richtete. Es ist völlig in Ordnung für mich, dass es Menschen gibt, die Militär grundlegend ablehnen. Den Schutz dieser Meinungsfreiheit haben wir nicht zuletzt unserer wehrhaften Demokratie zu verdanken, die selbstverständlich eine Verteidigungsarmee, unsere Bundeswehr, vorsieht und vorhält. Bevor ich in diesem Hohen Haus meine Arbeit aufnehmen durfte, war ich, wie Sie wissen, 30 Jahre Soldat. Mein Dienstverhältnis ruht. Ich habe im Rahmen der allgemeinen Wehrpflicht in den 90er-Jahren unzählige Rekruten ausgebildet und als Gruppenführer, Zugführer und Ausbildungsleiter viele Diskussionen erlebt, ob die Wehrpflicht und die beizubringenden Lerninhalte zeitgemäß oder der Dienst an der Waffe gänzlich überflüssig sind. Am Ende der Diskussionen waren wir uns immer in einem Punkt einig: Wer die Bundeswehr nicht kennt und die Inhalte der Ausbildung nicht selbst erfahren hat, kann in den seltensten Fällen mitreden. Nach der Eingewöhnung in die neue Situation, die allgemeine Grundausbildung, wenn die Spielregeln jedem geläufig waren, waren zumindest in meinem Umfeld nur noch vereinzelt junge Männer in der Einheit, die die Bundeswehr sofort verlassen wollten. Am Ende der Wehrpflicht beantragten viele junge Männer die Übernahme zum Zeitsoldaten, um ihrer Berufung, welche sie im Rahmen der allgemeinen Wehrpflicht kennen und schätzen lernten, nachzugehen. Immer wieder erlebte ich, vor allem nach dem Aussetzen der allgemeinen Wehrpflicht, dass – regional unterschiedlich – meine Uniform und Soldaten, je nach politischer Lage und Umweltsituation, mehr oder weniger gefragt waren. So ist es scheinbar völlig normal, dass Menschen, die Soldaten pauschal als Mörder bezeichnen, in einer eigenen Notlage nach der Bundeswehr rufen oder sich in Fachkliniken der Bundeswehr behandeln lassen. (Zuruf aus dem Hause: Genau das!) Soldat sein bedeutet eben gerade nicht, nur seine Waffe zu kennen und schießen zu müssen. Soldat sein ist weit mehr als das. Soldaten sind professionelle Krisenhelfer. Sie sind fachlich bestens qualifiziert, um in der Not effektiv improvisieren zu können. Soldaten sind bereit, ihr Leben für unsere Demokratie zu geben und zu retten und zu bergen, wenn unsere Blaulichtfamilie Unterstützung benötigt. Sie verfügen über Strukturen, welche auch unter Stress und Druck noch funktionieren. Solange es eine Wehrpflicht gab, setzten sich zumindest die jungen Männer, unsere Jugendlichen, mit dem Thema „Bundeswehr“ auseinander. Zu dieser Zeit gab es auch noch die frei laufenden Übungen und hierdurch immer wieder Berührungspunkte mit der Gesellschaft. In fast jeder Familie gab es einen Staatsbürger in Uniform, einen, der aus erster Hand berichten konnte. Erst kürzlich sprach unser Innenminister im Rahmen der Eröffnung der Wanderausstellung „Kriegsgräberstätten in Rheinland-Pfalz“ über seine eigenen Erfahrungen als Soldat. An dieser Stelle danke ich Herrn Lewentz für die Vermittlung seiner positiven Eindrücke. Wie wir alle wissen, ist unsere Wehrpflicht noch immer ausgesetzt. Viele Begleiterscheinungen zeigen negative Folgen für unsere Wirtschaft und unser Sozialsystem: weniger Lkw-Fahrer, weniger Alten- und Krankenpfleger, weniger Facharbeiter. Ja, unsere Bundeswehr war mit der Wehrpflicht ein Fenster für Berufe, auch für diejenigen, die Ersatzdienst leisteten. Kennen Sie POL&IS? Falls nicht, empfehle ich Ihnen einen Besuch bei einem Jugendoffizier. Ich danke Ihnen. (Beifall der FREIEN WÄHLER, vereinzelt bei der CDU sowie des Abg. Martin Louis Schmidt, AfD)