Helge Schwab

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Klima verändert sich. Unsere gesamte Umwelt verändert sich schon immer. Wir müssen uns auf den Wandel einstellen, mit ihm umgehen, und wir müssen in Zukunft noch verantwortungsbewusster planen. Wir sollten aber dennoch bitte nicht so tun, als sei bei dem Schutz des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bei der Aufarbeitung der Corona-Pandemie hätten Landesregierung und Parlament bundesweit eine Vorreiterstellung übernehmen können, aber das haben sie nicht. Offenbar hat am Ende die Angst vor der eigenen Courage gesiegt. Wie sonst ist es zu erklären, dass nach der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Schutzmaßnahmen sind also stets das Gebot der Stunde. So spricht grundsätzlich nichts dagegen, auch die Wasserentnahme neu zu regeln. Mit diesem Fazit könnte man die Debatte um das neue Gesetz sehr schnell abschließen. Doch bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Empfänger macht die Botschaft. Zuhören scheint schwierig zu sein, vor allem, wenn dazwischengeredet wird. Frau Ministerin, ich werde Ihnen noch einmal vortragen, was ich vorgetragen hatte. Vielleicht verstehen Sie es dann. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! RheinlandPfalz galt lange Zeit als das Land der Rüben und Reben. Oftmals wurde diese Bezeichnung spöttisch genutzt. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Uralt der Spruch!) Wir Freie Wähler sind der Meinung, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Uralt!) dass wir sehr selbstbewusst als …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Unsere Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Baustein für die Lebensmittelversorgung unserer Heimat. Unter dem nächsten Tagesordnungspunkt werden wir uns in der durch die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion beantragten Aktuellen Debatte noch einmal ausführlich mit dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es sind einzig allein unsere Landwirte, die uns mit dem Korn für unser täglich Brot und mit Obst und Gemüse für unsere Ernährung 365 Tage im Jahr regional versorgen. Hierfür arbeiten diese Frauen und Männer auch und gerade an Wochenenden, Sonn- und Feiertagen, um für uns …

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Weber, möglicherweise hatten Sie eine Botschaft empfangen, die ich nicht gesendet habe. Ich habe weder Sie noch Ihre Familie oder Ihre Eltern beleidigt. Auch eine Beleidigung unserer Landwirte liegt mir fern. Das Protokoll des heutigen Tages wird dies mit Sicherheit bestätigen. Meine …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Russland kündigt Getreideabkommen auf – Ernährungssicherheit braucht starke Landwirtschaft und offene Handelswege.“ Liebe FDP, lieber Marco Weber, ich könnte es mir jetzt sehr einfach machen. Schließlich waren es die FREIEN WÄHLER und die CDU, die bereits zu Anfang des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gilt, wir setzen uns für Vielfalt in der Betreuungslandschaft ein. Das heißt, allen Familien soll eine vielfältige Auswahl an Betreuungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Sehr gut!) Die Kindertagespflege …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Am 24. Mai stellte das Bildungsministerium eine neue Schulordnung für den inklusiven Unterricht sowie eine modernisierte Förderschulordnung vor. Ich bin ehrlich zu Ihnen. Nach der Veröffentlichung ging ein Aufschrei durch die Reihen der Eltern, der Lehrkräfte, Verbände und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Mit fast 8.000 Mitarbeitern in 60 Kliniken und rund 3.300 Studenten ist die Universitätsmedizin Mainz ein Schwergewicht in der medizinischen Versorgung. Sie ist die einzige medizinische Einrichtung in Rheinland-Pfalz im Range eines Supramaximalversorgers. Hier können die …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Aus dem Anhörverfahren und den Debatten der letzten Monate wurden Konsequenzen gezogen, und das ist gut so. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Die Studienergebnisse der IQB-Bildungstrends und die IGLU-Zahlen waren alarmierend. Die Leistungen in den Basiskompetenzen Lesen, Schreiben …

Herr Winkler, Sie erkennen das Problem, aber die Verantwortlichkeit liegt mal wieder nicht bei der Regierung. Ihre Lösung: Innerhalb von vier Wochen bekommen die Kinder einen Arzttermin. Diese Aussage zeugt nicht nur von absoluter Ahnungslosigkeit im Umgang mit Kindern, sie zeigt auch Ihr Einfühlungsvermögen; denn ein Kind mit …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! „Kinderarzt dringend gesucht.“ – Wenn Sie, Herr Minister Hoch, oder die Damen und Herren Abgeordneten der regierungstragenden Parteien nun damit rechnen, dass ich unter diesem Arbeitstitel erneut 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin fordere, um das durch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Steter Tropfen höhlt den Stein. Wir brauchen 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin in RheinlandPfalz. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Da sind sie wieder!) Die bisherigen Redebeiträge waren für mich genau wie für Sie selbst zu großen Teilen vorhersehbar. …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Dass wir über das Thema „Kita“ zum wiederholten Male nicht nur im Bildungsausschuss, sondern auch im Plenum debattieren, ist keinesfalls verwunderlich. Immerhin betrifft es laut Statistischem Landesamt über 170.000 Kinder und Zehntausende Fachkräfte in rund 2.700 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! „Zeitenwende ernst nehmen – Schulen zur Information über die Bundeswehr verpflichten: regelmäßige Einbindung von Jugendoffizieren und Personal der Karriereberatung der Bundeswehr“. Am 7. April 2022, also vor etwa einem Jahr, habe ich selbst mit der Drucksache 18/2935 unter …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Inklusion ist eine große bildungspolitische und gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Das Wohl des einzelnen Kindes muss bei dem Thema „Inklusion“ aber immer im Mittelpunkt stehen; denn so unterschiedlich wie Kinder sind, so unterschiedlich müssen auch die Möglichkeiten der …

Herr Präsident, wir stimmen zu. Ich habe die Brille vergessen. (Heiterkeit im Hause – Beifall der FREIEN WÄHLER und bei der CDU)