Helge Schwab
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! „Medizinische Versorgung sichern – Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin ausbauen“, Herr Kollege Dr. Gensch, der grundsätzliche Ansatz dieses Antrags ist genial. Vielen Dank dafür. (Beifall der FREIEN WÄHLER und der CDU) In der Folge der Begründung ist Ihnen allerdings ein kleiner Rechenfehler unterlaufen; (Abg. Michael Hüttner, SPD: Ein kleiner?) denn hier müsste es heißen, 250 zusätzliche, neue Studienplätze im Fach Humanmedizin. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Also 250 zusätzliche, neue Studienplätze im Fach Humanmedizin. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER, und vereinzelt bei der CDU) Werte Kolleginnen und Kollegen, erinnern Sie sich noch an meine Haushaltsreden zum Einzelplan 15? (Abg. Christian Baldauf, CDU: Leider nicht! – Zurufe aus dem Hause: Nein!) – Nicht? Sehr gut. Herr Oster, dann passen Sie gut auf. Gern wiederhole ich heute, (Zuruf aus dem Hause: Vielleicht hätten wir „Doch!“ sagen sollen! – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) was ich vor etwa einem Jahr bereits an dieser Stelle sagte. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Mindestens 7.126 Mediziner, die heute noch am Patienten arbeiten, werden allein in Rheinland-Pfalz in den nächsten 15 Jahren aus Altersgründen nicht mehr praktizieren. Diese Zahl wurde im Plenum bereits mehrfach genannt, eine Zahl, welche das Gesundheitsministerium im Rahmen der Großen Anfrage der CDU schon im Oktober 2021 lieferte. Hiermit korrespondiert, dass wir bei Ausnutzung aller Möglichkeiten und unter der Voraussetzung, dass alle Studierenden das angefangene Studium der Humanmedizin innerhalb der Regelstudienzeit abschließen, maximal 6.750 Humanmediziner aus eigener Kraft in unserem Bundesland ausbilden können. Es fehlen demnach mindestens 376 Ärzte auf Stellen, die es heute schon gibt, im Schnitt etwas mehr als zehn Ärzte je Landkreis oder kreisfreie Stadt. Hinzu kommt, dass wir Rheinland-Pfälzer schon heute nicht mehr in der Lage sind, alle freien Medizinerstellen zu besetzen, weder aus eigener noch aus fremder Kraft. Diese Anzahl kommt noch hinzu. Häufig sind es Landarztstellen, die mangels Bewerber nicht nachbesetzt werden können, und das, obwohl wir doch in diesem Hohen Hause immer wieder davon reden, dass wir gleiche Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz haben möchten und es keinen qualitativen und quantitativen Unterschied zwischen städtischer und ländlicher Region geben soll. Wir benötigen ein Mehr an attraktiven Angeboten, auch und gerade für Quereinsteiger. Wir benötigen mehr Studienplätze, und wir sollten gemeinsam ergebnisoffen über eine weitere medizinische Fakultät nachdenken. Ich sagte Ihnen damals schon, dass ich selbstverständlich kein Geheimnis daraus mache, allein schon aus emotionaler Verbundenheit heraus würde ich den Standort Kaiserslautern präferieren. In Verbindung mit den Erfolgen in der KI-Forschung ist das möglicherweise eine geradezu geniale Kombination. Aus diesem Grund hatten wir zwei Deckblätter mit jeweils 3,5 Millionen Euro zusätzlich in die Haushaltsdiskussion eingebracht. Es geht langfristig um Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Grundversorgung in unserem Bundesland. Ich möchte Ihnen auch heute an dieser Stelle nahelegen, an die Bürgerinnen und Bürger zu denken. Vielleicht kommt es sogar Ihnen selbst zugute, wenn wir in den nächsten Jahren von unserem Bundesland sagen können, dass die ärztliche Versorgung flächendeckend sichergestellt ist. sund.“ So endete ich mit meinem Redebeitrag, Herr Oster. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER –
