Helge Schwab
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! RheinlandPfalz galt lange Zeit als das Land der Rüben und Reben. Oftmals wurde diese Bezeichnung spöttisch genutzt. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Uralt der Spruch!) Wir Freie Wähler sind der Meinung, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Uralt!) dass wir sehr selbstbewusst als Rheinland-Pfälzer mit dieser Kommentierung umgehen können. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) – Wenn Sie reden wollen, melden Sie sich. Vielleicht kommen Sie dran. Ach, Entschuldigung, Herr Oster. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER, sowie Beifall der Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER, und Peter Stuhlfauth, AfD) Starke Bauern im Land – – (Abg. Benedikt Oster, SPD: Bei einer Parlamentsdebatte gibt es auch Zwischenrufe!) – Das ist richtig, aber qualifizierte bitte, Herr Oster. – – sorgen für regionale Lebensmittel, und dies ist gut für Land und Leute. Doch wir müssen auch die Zeichen der Zeit erkennen. Aus diesem Grund haben wir diese Aktuelle Debatte angemeldet, da die Versorgung mit gesunden und regional produzierten Lebensmitteln in diesen Zeiten immer schwieriger wird. Weltweite Krisen haben Einfluss auf die Lebensmittelproduktion. Die Umstellung unserer Energie sorgt nebenbei auch für Engpässe bei Düngemitteln. Zudem wirkt der Fachkräftemangel bis in unsere Heimatregionen und führt zu Schließungen von einer Vielzahl an Unternehmen. Jüngst vermeldete der Schlachthof in Zweibrücken, dass er aufgrund von Fachkräftemangel schließen muss. Womöglich öffnet er zu einem späteren Zeitpunkt wieder. Das Bäcker- und Metzgerhandwerk vermeldet eine Zunahme an offenen Lehrstellen. Aufgrund des Mangels an Meistern schließen viele Traditionsbäcker und Meistermetzgereien ihre Pforten, für immer und unwiederbringlich. Oftmals sind von solchen Schließungen die kleinen Gemeinden und kleinsten Dörfer auf dem Land betroffen. Der Bäcker und der Metzger um die Ecke sind nicht nur Nahversorger, sondern auch Treffpunkt für viele ältere Menschen. Wenn solch ein Betrieb schließt, verlieren unsere Bürger auch Anlaufstellen für soziale Kontakte. Sie vereinsamen und verlieren zudem die Möglichkeit, selbstständig vor Ort einzukaufen. Allein im vergangenen Jahr haben 42 von 581 Betrieben im Bäckerhandwerk schließen müssen. Ein Rückgang von 7 %. Ein Grund dafür ist, es fehlen immer mehr Nachwuchskräfte, wenngleich es seit 2021 Bemühungen gibt, Fachkräfte aus dem Ausland anzuwerben. So konnten wir in der der RHEINPFALZ über einen marokkanischen Bäcker lesen, der über die Zentrale Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung in Kaiserslautern den Weg in den Meister gesucht hat. Im Ländle, nebenan in Baden-Württemberg, sind nun Auszubildende aus Indien gelandet, die im Metzgerhandwerk ihre Lehre beginnen werden. Not macht erfinderisch. Es tut auch Not, dass wir uns darum kümmern, hier im Land weiterhin hochwertige Lebensmittel zu produzieren. Beste Weine von der Mosel oder vom Rhein, Gemüse und Obst aus der Pfalz, dazu Fleischwaren von glücklichen Kühen aus der Westpfalz, der Eifel oder von vorbildlich gehaltenen Schweinen im Westerwald oder anderswo. (Abg. Nico Steinbach, SPD: Schon lieber aus der Eifel!) Unsere Heimat bietet Vielfalt vor der Haustür. Unsere Aktuelle Debatte soll auch dazu anregen, den Preisdruck auf die Lebensmittelproduzenten durch den LEH anzusprechen. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Jawohl!) Gestiegene Rohstoffpreise, enorm steigende Energiepreise, (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) gute Löhne für gute Arbeit, dies alles beeinflusst auch den Verbraucherpreis. Wer gute Lebensmittel will, aus der Heimat, der muss akzeptieren, dass wir entsprechend faire Preise zahlen. Wir wollen nicht, dass Schweine aus China importiert werden, die in Hochhäusern ohne Tageslicht aufgezogen und dann geschlachtet werden. Unser Korn für gutes Mehl sollte nicht über Tausende Kilometer ins Land gekarrt werden, um dann beim Bäcker zu frischem duftendem Brot gebacken zu werden. Teiglinge aus der Tiefkühlung zum Aufbacken, das darf nicht die Zukunft des Bäckerhandwerks sein, ebenso wenig die Wurst aus der großindustriellen Produktion ohne regionale Spezifika, gleicher Geschmack, ob an der Küste oder in den Bergen. Daher sind wir der Auffassung, dass auch die Landesregierung weiterhin gezielt dazu beitragen muss, dass eine Lehre im Handwerk, gerade auch im Lebensmittelhandwerk, bei jungen Menschen wieder positiv ankommt. Fachkräfte aus dem Ausland, die hier die Tradition erlernen wollen, müssen unkompliziert willkommen geheißen werden. Hierzu gilt es, Perspektiven und Anreize zu schaffen. Die Übernahme eines solchen Betriebs sollte durch entsprechende Förderprogramme und steuerliche Vorteile gefördert werden. Unternehmer und Handwerker dürfen nicht nur zur Kasse gebeten werden. Sie sind es nämlich, die den Wohlstand unseres Landes sichern. Zurück noch einmal nach Zweibrücken und zu den Auswirkungen für die Landwirte in der Pfalz. Wenn der Schlachthof geschlossen bleibt, sind längere Transportwege nicht förderlich für das Tierwohl. Ganz nebenbei liefern gestresste Tiere eine schlechte Fleischqualität. Zudem erhöht es auch die Kosten und somit den Preis, um das Fleisch aus regionaler Tierhaltung am Markt platzieren zu können. Wir sollten in einem Landwirtschaftspakt für Rheinland-Pfalz die Kräfte bündeln, konzentriert den Landwirten und Handwerkern im Land Perspektiven aufzeigen und Chancen ermöglichen, damit es auch in Zukunft heißt: Starke Bauern, starkes Land, regionale Lebensmittel, gut für Land und Leute. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall der FREIEN WÄHLER)
