Helge Schwab

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Mit fast 8.000 Mitarbeitern in 60 Kliniken und rund 3.300 Studenten ist die Universitätsmedizin Mainz ein Schwergewicht in der medizinischen Versorgung. Sie ist die einzige medizinische Einrichtung in Rheinland-Pfalz im Range eines Supramaximalversorgers. Hier können die kompliziertesten Eingriffe und die anspruchsvollsten Behandlungen durchgeführt werden, und hier schlägt das Herz der Ausbildung von Medizinern in unserem Bundesland. Es kommt nicht von ungefähr, dass der Ruf der Universitätsmedizin hervorragend ist. Aktuell stellt sich jedoch die Frage: wie lange noch? – Leider zeigt das in den vergangenen Monaten über die Medien übermittelte Gesamtbild, wie weit Anspruch und Wirklichkeit auseinanderliegen können. Auch die wirtschaftlichen Daten sind alles andere als erfreulich. Das jährliche Defizit liegt im zweistelligen Millionenbereich. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die Berichterstattung des SWR am 12. Mai. Demnach lag im Jahr 2020 das Defizit bei 65 Millionen Euro. Zwar ist es im Folgejahr gelungen, den Fehlbetrag auf 40 Millionen Euro zu reduzieren, doch befürchten Eingeweihte, dass im laufenden Jahr mit einem Rekorddefizit von 70 Millionen Euro zu rechnen ist. Es bleibt zu hoffen, dass es nicht so weit kommt, doch steht bereits fest, dass die Universitätsmedizin selbst zum Patienten geworden ist. Was sind die Ursachen dafür? – Herr Kollege Gerd Schreiner von der CDUFraktion hat bereits im Mai auf die Entwicklungen mit der Forderung nach der Ablösung des Kaufmännischen Vorstands reagiert. Ich gebe zu bedenken, dass allein Veränderungen beim Spitzenpersonal die Probleme nicht lösen werden. Auch der Hinweis von Ministerialdirektor Daniel Stich in der MaiSitzung des Gesundheitsausschusses, dass insgesamt mehr als 2 Milliarden Euro in bauliche Maßnahmen investiert werden sollen, geht am eigentlichen Problem vorbei. In der täglichen Praxis geht es doch vor allem um Fragen des Regelbetriebs, seiner Organisation und seiner Finanzierung, und es geht um Fragen der akademischen Ausbildung und ganz besonders um die Forschung. Es kann doch nicht sein, dass wegen der gestiegenen Kosten vor allem in den Bereichen von Energie und Personal ausgerechnet hier gespart werden muss. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an den Bericht in der Allgemeinen Zeitung vom 27. Januar 2023. Lassen wir einmal die Interna beiseite, auf die sich jüngst ein sogenannter Brandbrief von Chefärzten bezog. Es wird deutlich, dass die Universitätsmedizin im Alltag ähnliche Probleme hat wie andere Krankenhäuser auch. Nur sind die Dimensionen eben vollkommen anders, eben supramaximal. Die zur Verfügung stehenden Mittel reichen hinten und vorne nicht aus. Die Universitätsmedizin braucht also eine Unterstützung durch das Land, die weit über die Kernaufgaben hinausgeht, zu denen es verpflichtet ist. Es darf aber nicht nur beim Nehmen bleiben. Im Klinikum selbst muss die Ursachenforschung verstärkt werden. Rheinland-Pfalz kann sich keinen Bedeutungsverlust der Universitätsmedizin leisten. Dies nicht nur wegen der Qualität der medizinischen Versorgung, sondern auch wegen der Zukunft der Ausbildung von Medizinerinnen und Medizinern in unserem Bundesland. Ich habe bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass wir in Rheinland-Pfalz jährlich 250 Studienplätze mehr brauchen, um die Nachwuchsprobleme zu lösen. (Beifall der FREIEN WÄHLER –