Ellen Demuth

Wenn man sich gar nicht mehr zu helfen weiß! –

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin, noch zwei Punkte. Zum einen ist die Istanbul-Konvention, die Sie ansprachen und deren Umsetzung Sie jetzt in Angriff nehmen wollen, in Deutschland im Jahr 2018 ratifiziert worden. Das ist „gerade einmal“ vier Jahre her. Schön, dass das Land Rheinland-Pfalz …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich weiß, es ist schon spät, aber ich möchte Ihre Aufmerksamkeit gerne auf ein Thema lenken, das uns vier Tage vor Weihnachten wirklich umtreiben sollte. Meine Damen und Herren, wir haben 18 Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz, und wenn Sie sich heute auf der Internetseite der …

Ja!) Wir glauben auch nicht, dass das Thema heute dauerhaft begraben ist. Auf kurz oder lang wird es bundesweit Childhood-Häuser geben. Vielleicht kann dann die Ampel über ihren Schatten springen. Wir werden jedenfalls das Thema „Childhood in Rheinland-Pfalz“ auch weiterhin auf der Agenda halten. (Beifall der CDU)

Wissen Sie, Herr Paul, ich glaube, in jeder Krise kann auch eine Chance bestehen. Sicherlich war es in der Vergangenheit schwierig, Kontrolle in jedem Detail zu üben. Neben dem Rechnungshof hatten wir als Gremienmitglieder nur begrenzte Möglichkeiten. Das ist richtig. Dass es so weit eskalieren musste, ist, wie ich eben sagte, sehr …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man dieser Tage die Schlagzeilen liest, wie zum Beispiel in der Presseschau – „Brennpunkt ARD: Warum die Filzaffäre noch lange nicht vorbei ist. Der ARDSkandal um Filz und Verschwendung eskaliert“ oder „Brennpunkt ARD: Von Prunksucht und Allüren: Weitere Baustellen der …

Leider nicht!) Schulsozialarbeit und Schulpsychologie stehen – das möchte ich extra noch einmal betonen – grundsätzlich Schulen aller Schularten zur Verfügung, auch wenn das seitens der CDU-Fraktion und eben auch von den FREIEN WÄHLERN wider besseren Wissens immer wieder anders dargestellt wird. (Abg. Anke Beilstein, CDU: Das wird aber …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Paul, wissen Sie, was mich wundert? – Dass Sie als Lehrer offensichtlich anscheinend lange nicht mit Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern in der Schule gesprochen haben (Abg. Benedikt Oster, SPD: Gott sei Dank!) und nicht wissen, was los …

Liebe Frau Ministerin, nachdem Sie mich persönlich angesprochen haben, möchte ich Ihnen kurz antworten. Sie haben recht, das Programm des Bundes war für die Barrierefreiheit und den barrierefreien Ausbau der Frauenhäuser vorgesehen. Das habe ich eben auch so gesagt. Auf der anderen Seite habe ich gesagt, dass die institutionelle …

Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Willius-Senzer, ich stimme in vielen Punkten mit Ihrer Rede absolut überein. Zu einem Punkt möchte ich allerdings widersprechen. Ich glaube, da haben wir auch noch Handlungsbedarf hier im Land. Das ist bei der Finanzierung der Frauenhäuser. (Beifall der CDU) Meine Damen und Herren, ich freue mich zu …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! So, jetzt geht es eigentlich noch einmal um mein Leib- und Magenthema „Frauen“. Ich freue mich, jetzt zu diesem Punkt zu Ihnen zu sprechen. Meine Damen und Herren, wir haben das Jahr 2022. Sie haben sicherlich alle die Bilder gesehen von der Sicherheitskonferenz in München, vom Lunch der CEOs der …

Herr Schweitzer, verraten Sie mir, wo hier der Knopf ist? Ich habe den bislang noch nie gebraucht. (Staatsminister Alexander Schweitzer verstellt die Höhe des Redepults) Danke. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich beginne mit dem Bereich „Familie, Integration und Jugend“. Die Rede übernehme ich für …

Wir sind hier nicht auf einem SPDParteitag! Reden Sie zum Haushalt!) „Der Berater ist überzeugt: Es brauche tiefgehende Veränderungen. Die könnten mitunter Jahre dauern.“ So heißt es in der Zeitung. (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) Ich bin gespannt, …

Wenn Herr Bollinger das hier schon anspricht, darf ich Ihnen auch berichten, weil das zeigt dann auch, welch Geistes Kind diese Fraktion ist, warum ich von einem offensichtlich AfD-nahen Schüler getadelt wurde. Ich hatte mir erlaubt es richtigzustellen. Herr Bollinger hatte vorher gesagt, dass es beim Nationalsozialismus nur um einen …

Meine Damen und Herren, (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten)

Ich sehe, die Uhr läuft. – Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dann fange ich doch einmal an. Ich hatte eigentlich eine schöne Rede vorbereitet, meine Damen und Herren, weil ich dachte, es ging der AfD vielleicht einmal um die Sache, aber wie kann man sich so täuschen. Herr Bollinger, nachdem wir diese Woche …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke für die gute Debatte. (Heiterkeit bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe Ihnen aufmerksam zugehört. (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Herr Braun, es war eine faire, sachliche Debatte, wie ich finde, die in …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute in dieser ersten Aktuellen Debatte für meine Fraktion einige Fragen ansprechen, die für viele RheinlandPfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer in diesen Wochen besonders wichtig sind. Sie werden auf unseren Straßen im Land, aber auch …