Ellen Demuth

Herr Schweitzer, verraten Sie mir, wo hier der Knopf ist? Ich habe den bislang noch nie gebraucht. (Staatsminister Alexander Schweitzer verstellt die Höhe des Redepults) Danke. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich beginne mit dem Bereich „Familie, Integration und Jugend“. Die Rede übernehme ich für einen Kollegen, dem das jetzt leider nicht möglich ist. Ich darf Ihnen deshalb sagen, wir beginnen heute mit diesen Bereichen in diesem Teilabschnitt der Rede, dann spricht Marion Schneid für das Thema „Kultur“, und dann hören Sie noch einmal mich für den Bereich Frauen. Aufgrund der komprimierten Redezeit mag ich mich in dieser Rede auf zwei Schwerpunkte beschränken. Zunächst die Folgen von Corona, was auch unseren Entschließungsantrag betrifft. Kinder und Jugendliche sind am stärksten durch die Einschränkungen der Pandemie in den letzten zwei Jahren betroffen. Was noch in unserer Jugendzeit als normaler Baustein der Entwicklung galt, war Kindern und Jugendlichen in den vergangenen zwei Jahren aufgrund der Pandemie im Privaten und im Schulischen leider verwehrt. Meine Damen und Herren, dies gilt es nun, am Ende der Pandemie, wieder aufzuholen. Die Jugendarbeit ist hier ein wichtiger Bestandteil, insbesondere für Kinder und Jugendliche aus schwierigen Verhältnissen. Dem gilt es Rechnung zu tragen und den entsprechenden Bedarf an Fachkräftepersonal bereitzustellen. (Beifall der CDU) Viele von uns, von Ihnen haben es selbst erlebt: Homeschooling, fehlende Betreuung für die Kinder. Viele kamen deshalb mit den Kindern an ihre Grenzen, und die Kinder waren die Leidtragenden in diesen zwei Jahren. Deshalb gilt es, die Arbeit der Kinderschutzdienste zu stärken und besser auszustatten, und auch dem gilt es, Rechnung zu tragen und weitere Initiativen in diesem Bereich auf den Weg zu bringen. Der zweite Schwerpunkt meiner Rede ist der Krieg in der Ukraine und der Umgang mit den geflüchteten Menschen. Die Kommunen, die Einsatzkräfte und die Ehrenamtlichen in unseren Gemeinden kommen an ihre Grenzen. Schlüssel für die Integration der geflüchteten Frauen, Kinder und alten Menschen – sowohl aus der Ukraine wie auch aus weiteren Ländern, in denen Krieg herrscht – ist die Sprachförderung, meine Damen und Herren. Entsprechend dessen fordern wir eine Aufstockung der Mittel in diesem Bereich. (Beifall der CDU) Wir alle sollten in den nächsten Wochen beobachten, welche Herausforderungen auf die Gesellschaft zukommen, und die Menschen aus der Ukraine, die Helferinnen und Helfer sowie die Kommunen mit allen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, unterstützen. Wie groß die Herausforderung für uns in dem Bereich Integration wird, ist aktuell noch schwer abzuschätzen. Damit übergebe ich das Wort an meine Kollegin Marion Schneid. (Beifall der CDU)