Ellen Demuth

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke für die gute Debatte. (Heiterkeit bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe Ihnen aufmerksam zugehört. (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Herr Braun, es war eine faire, sachliche Debatte, wie ich finde, die in der ersten Aktuellen Debatte in der ersten Plenarsitzung geführt werden kann und sollte. Wir haben die Worte des Präsidenten vor zwei Wochen noch im Ohr; ich finde, es ist viel schöner, sachlich miteinander zu diskutieren als immer nur polemisch übereinander. (Beifall der CDU) Ich habe keine Zeit, auf jeden einzelnen Beitrag einzugehen. Einen Punkt würde ich aber doch noch gern anführen. Ich glaube, dass diese Debatte heute Nachmittag durchaus berechtigt war. Ich habe in meiner Rede bewusst Punkte ausgewählt, die alle das Land Rheinland-Pfalz betreffen und für die wir zuständig sind. Es geht um eine Richtungsentscheidung in diesen Tagen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Hier in Rheinland-Pfalz? Habe ich was verpasst? Haben wir jetzt Wahlen?) Es ist wichtig, dass wir heute darüber sprechen, was passiert und was auf die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz zukommen wird. Es kann gute Nachrichten geben, und zwar dass es für Familien Unterstützung und für die Wirtschaft verlässliche Rahmenbedingungen gibt. Mit Steuererhöhungen, Energiepreisen, die steigen werden, und vielen anderen Dingen kann es aber auch in die andere Richtung gehen. (Abg. Michael Frisch, AfD: Wer ist denn für die steigenden Energiepreise verantwortlich?) Deshalb war es gut, dass wir heute noch einmal darüber gesprochen haben. (Glocke des Präsidenten) Ich danke Ihnen für die Debatte heute und kann für meine Fraktion sagen, wir stehen für die Punkte, die ich angesprochen habe und für viele Dinge darüber hinaus, die im Bund diskutiert werden und die ich bewusst nicht angesprochen habe, weil das auf Bundesebene und nicht hier diskutiert wird. Es ist aber vollkommen richtig, dass wir zumindest über die Punkte, für die auch das Land verantwortlich ist, einmal generell gesprochen haben, und darüber, dass es in Zukunft verlässliche Bedingungen geben muss. Das betrifft nun einmal auch die Digitalisierung; im Breitbandausbau läuft nicht alles gut. Ich wollte diesbezüglich gar nicht ins Detail gehen. Dazu war heute nicht der Anlass. (Beifall der CDU)