Ellen Demuth

Leider nicht!) Schulsozialarbeit und Schulpsychologie stehen – das möchte ich extra noch einmal betonen – grundsätzlich Schulen aller Schularten zur Verfügung, auch wenn das seitens der CDU-Fraktion und eben auch von den FREIEN WÄHLERN wider besseren Wissens immer wieder anders dargestellt wird. (Abg. Anke Beilstein, CDU: Das wird aber nicht finanziert und unterstützt!) Sowohl Schulsozialarbeit als auch Schulpsychologie sind in Zeiten von Corona, Krieg und Flutkatastrophe wichtiger denn je. Deswegen stärken wir sie weiter. Wie die Antwort auf die Große Anfrage belegt, erreichen die verschiedenen Landesförderprogramme und Unterstützungsleistungen die Schulen im ganzen Land. Bereits seit den 1990er-Jahren unterstützt die Landesregierung die Kommunen als Träger der öffentlichen Jugendhilfe bei ihrer im Sozialgesetzbuch VIII verankerten originären Aufgabe – man könnte auch sagen Pflichtaufgabe –, Schulsozialarbeit als ein Angebot der Kinder- und Jugendhilfe vorzuhalten. Die Unterstützung dafür haben wir in den letzten Jahren stetig ausgebaut. So hoch wie heute war sie noch nie. Es ist vorhin schon von einigen Rednern angedeutet worden, ich möchte das noch einmal wiederholen. (Vizepräsidentin Astrid Schmitt übernimmt den Vorsitz) Die Zahlen machen das deutlich. In den Anfängen ist die Schulsozialarbeit mit rund 285.000 Euro Fördermitteln gestartet. Mit dem aktuellen Haushaltsansatz stellen wir über 10,4 Millionen Euro für Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen zur Verfügung. Das ist das 37-Fache an Landesmitteln wie zu Beginn, und das ist noch nicht alles. Hinzu kommen jährlich 10 Millionen Euro Landesmittel für inklusiv-sozialintegrative Maßnahmen, die Kommunen auch in Schulsozialarbeit, und zwar an allen Schularten, investieren können. Damit wären theoretisch 154 zusätzliche Stellen zu den vom Land geförderten über 282 Vollzeitäquivalenten möglich. Gleiches gilt für die aktuell weiteren 8,5 Millionen Euro Bundesmittel über das Corona-Aufholprogramm in Rheinland-Pfalz „CHANCEN@lernen.rlp“ im Schuljahr 2021/2022. Allein damit könnten die Jugendämter 130 Vollzeitäquivalente weiter fördern. Das sind derzeit insgesamt fast 30 Millionen Euro Fördermittel und somit mehr Mittel als je zuvor. Damit lassen sich deutlich mehr als die von Ihnen, liebe Frau Groß, für die CDU geforderten 100 Stellen fördern. Was die Höhe der Förderungen der von Ihnen im Landeshaushalt beantragten 2,5 Millionen Euro anbelangt, hat Herr Teuber schon erwähnt, könnte man gar keine 100 Stellen schaffen. Wir halten also keine kleine Karotte vor die Nase, sondern wir handeln. Hinzu kommen perspektivisch – das hat Herr Weber eben noch einmal angedeutet – bundesweit auf rund 8.000 Stellen, die im Koalitionsvertrag des Bundes vorgesehen sind und von denen wir auch in Rheinland-Pfalz profitieren werden. Die rheinland-pfälzische Landesregierung fördert Schulsozialarbeit übrigens stärker, als dies in manchen anderen Bundesländern der Fall ist. Auch darauf ist eben schon eingegangen worden. Wir haben 30.600 Euro Unterstützung je Vollzeitstelle. In Baden-Württemberg oder Bayern sind es 16.500 Euro. Auch die Schulpsychologie haben wir nach Kräften ausgebaut. Aktuell sind 70 Schulpsychologinnen und Schulpsychologen auf 65 Stellen in 14 Beratungszentren landesweit im Einsatz und beraten und begleiten die Schulen bei Bedarf. Mit dem aktuellen Haushalt kommt eine Stelle hinzu. Das sind insgesamt in den letzten fünf Jahren zehn Stellen mehr als zuvor. So ermöglichen wir eine intensivere regional verankerte, systemische und praxisnahe schulpsychologische Beratung. Sie ist in akuten schulischen Krisenlagen handlungsbereit und unterstützt die Schulen präventiv, beispielsweise im Rahmen von Fortbildungsangeboten zum schulischen Krisenmanagement. Beispiele dafür sind die Unterstützung der von der Flutkatastrophe betroffenen Schulen oder die Unterstützungsleistung im Zuge der Aufnahme von geflüchteten Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine. Meine Damen und Herren, angesichts der Krisen, die vor allem auch die Kinder und Jugendlichen belasten, angesichts der Pandemie, der Flutkatastrophe oder dem schrecklichen Krieg in der Ukraine sind Schulsozialarbeit und Schulpsychologie wichtige Anlaufstellen für die Schulgemeinschaften vor Ort und zentrale Säulen multiprofessioneller Teamarbeit. Deswegen werden wir sie nach Kräften weiter unterstützen. Ich danke allen Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern für ihre intensive Arbeit und Unterstützungsleistung in den schwierigen Zeiten. Das werden wir nach Kräften weiter ausbauen. Ich freue mich, dass wir dieses Engagement mit der Schule der Zukunft weiter tragen können und dieses sich positiv auf die Schulentwicklung in den Schulen auswirkt. Vielen Dank. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)