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Ellen Demuth

CDU 15.09.2022 Sitzungen 18/29

Wissen Sie, Herr Paul, ich glaube, in jeder Krise kann auch eine Chance bestehen. Sicherlich war es in der Vergangenheit schwierig, Kontrolle in jedem Detail zu üben. Neben dem Rechnungshof hatten wir als Gremienmitglieder nur begrenzte Möglichkeiten. Das ist richtig. Dass es so weit eskalieren musste, ist, wie ich eben sagte, sehr bedauerlich. Wir werden diese Chance aber jetzt nutzen, die Gremien entsprechend zu reformieren und entsprechende Expertise als ehrenamtliche Gremienmitglieder dazu einzukaufen und künftig in konkreten Abständen zu kontrollieren, was vor sich geht. Dann werden wir durchaus sehr viel Einfluss haben, wenn wir auch zum Beispiel die etwas zentrierte Gewalt bei den Intendanten weiter aufteilen, damit es nicht mehr zu übermäßigen Ausgaben in gewisse Richtungen kommt und mehr Kontrolle gibt, wie die Gremien miteinander arbeiten, wie viele Redakteurinnen und Redakteure zu welchen Veranstaltungen geschickt werden, damit es dort mehr Kontrolle gibt, sparsameres Arbeiten und insgesamt eine gelungene Ausführung des Programmauftrags, die die Zuschauerinnen und Zuschauer in ihrem Vertrauen zurückgewinnen wird und alle in der Gesellschaft gut informiert hält. Das will ich am Ende noch einmal sagen, weil das wichtig ist. Wir sprechen hier oft genug über gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk – bei allen Schwierigkeiten, die gerade bestehen – ist das zentrale Informationsorgan unserer Gesellschaft, das seit Jahren in dieser Hinsicht hervorragend informiert und immer noch – obwohl Sie das hier anders dargestellt haben – großes Vertrauen bei der Bevölkerung trotz der Krise besitzt. (Beifall der CDU und vereinzelt bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

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