Stephan Wefelscheid

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, schwieriges Thema. Die Preisanstiege bei Gas und Strom sind doch enorm. Schätzungen liegen zwischen Verdrei- und teilweise Verachtfachung im Vergleich zum Vorjahr. Die Inflation galoppiert. Der Verbraucherpreisindex August 2022: +7,9 % im Vergleich zum Vorjahresmonat. Die Preise …

Herr Weber, wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Schauen Sie sich die Seite 2 an, da steht „Vor diesem Hintergrund fordert der Landtag die Landesregierung auf:“. Nehmen wir den Punkt 5: „Präventionsmaßnahmen wie der Weidezaunbau und der Anspruch auf Schadenersatz bei Wolfsrissen müssen auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden.“ …

Schwachsinn!) Es steht drin – da gebe ich Ihnen recht, da sind doch Anpassungen gemacht worden –, was zum Beispiel den Schutzzaun anbelangt, dass es gerade bei großen Tierhaltungen Herausforderungen gibt, Schutzzäune in dieser Masse zu errichten. Es ist auch eine Herausforderung, dass dann in diesen Präventionsgebieten, wenn dort Tiere …

Stimmt doch gar nicht!) Ich könnte natürlich auf dem Niveau argumentieren und sagen, ja, Kusel. Dann frage ich mich, was hat Koblenz denn eigentlich damit zu tun? Dieses Niveau wird uns nicht weiterbringen. (Zuruf des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER –

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kollege Hartenfels, weil Sie mich direkt angesprochen haben, der Titel sei irreführend: Das ist er nicht. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Hartenfels, ich sage Ihnen deutlich, Sie kommen aus Kusel, soweit ich weiß. Sie träumen vom Wolfsentwicklungsland. …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es gibt kaum ein Thema, bei dem die Debatte so emotional geführt wird wie beim Wolf. Mir ist dabei aufgefallen – ich habe mich jetzt längere Zeit mit dem Thema „Wolf“ befasst –, dass das Thema insbesondere in den Gebieten besonders emotional diskutiert wird, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich die Deutschlandkarte anschaut, wie das mit den Straßenausbaubeiträgen in Deutschland aussieht, dann kommt einem die Diskussion schon ein wenig historisch vor, die wir hier führen. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hysterisch, nicht historisch! Hysterisch!) Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte konkret zwei Punkte angesprochen, die ich noch einmal wiederholen möchte. Das ist das Problem bei § 24 Energiesicherungsgesetz. Ich glaube nicht, dass es praktikabel ist, so zu operieren. Das wird zu Problemen führen. Ich bin mir auch sicher, dass es in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Russland am Gashahn dreht, gehen bei uns recht schnell die Öfen aus. Ich möchte gar nicht wiederholen, was hier schon viele in der Frage ausgeführt haben, aber das ist nun einmal leider die Faktenlage. Lange reichen auch unsere Reserven nicht aus. Ohne russisches Gas aus …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, ich stand und stehe dem Verkauf wertvollen Know-hows und vor allem unserer kritischen Infrastruktur schon immer sehr kritisch gegenüber. Nehmen wir das Beispiel Flughafen Hahn, verkauft an einen chinesischen Investor und nun ein Sorgenkind der Landespolitik. Auch im …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Es ist das erste Mal, dass ich davon Gebrauch mache, weil ich mich normalerweise nicht provozieren lasse, aber Herr Kollege, das war nichts. Das wissen Sie auch. (Heiterkeit der FREIEN WÄHLER – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn man Gesetze verabschiedet, werden sie von Zeit zu Zeit evaluiert. Das größte …

– Danke schön. (Vereinzelt Heiterkeit bei der CDU) – – Die Auflage, die wir zurzeit im Bereich von Veranstaltungen haben, die schlagen dem Fass teilweise den Boden aus. – Dessen lokaler Kollege vom Kulturbüro, Michael Denzer, ergänzt im SWR – ich zitiere –: Die Behördenleiter von Feuerwehr und Ordnungsämtern wurden alle stark in die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der wichtigste Mann ist da, der Herr Innenminister, worüber ich mich sehr freue, weil es in seinem Haus später zu bewerten ist. (Vereinzelt Heiterkeit und Beifall im Hause – Zuruf des Abg. Damian Lohr, AfD) Was haben die Stadt Bernkastel-Kues und die Ortsgemeinde Lieser …

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin immer wieder erstaunt, mit welcher Arroganz Herr Braun es schafft, hier aufzutreten (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN, bei der CDU und bei der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – ja, das müssen Sie sich gefallen lassen –, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, in einem Ziel sind wir uns klar: Wer Energieautarkie erreichen will in diesem Land – das ist vor dem Hintergrund von Putins Angriffskrieg das wünschenswerte Ziel aller demokratischen Kräfte –, der wird primär die regenerativen Energien ausbauen müssen. Fakt ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Thematik der Personalsituation in unseren Justizvollzugsanstalten ist zu wichtig, um sich in ideologischen Debatten oder emotionalen Vorhaltungen zu verlieren, und vielleicht auch zu wichtig, als dass die Vertreter des Parlaments sich wechselseitig jetzt in der Auslegung …

Vielen herzlichen Dank für die Kurzintervention. Eben hatte die Glocke geklingelt. Das hatte für mich das Problem erschwert, das noch einmal zu vertiefen. Ich glaube, Herr Kollege Köbler hat es in der Dimension erfasst. Es geht nicht darum, dass Sicherheitskonzepte nicht eingeführt wurden und nicht umgesetzt werden sollten. Wir haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Köbberling, ich war eben doch erstaunt, was bei Ihnen als Koblenzer Abgeordnete dann Stolz auslöst. Natürlich ist so ein Geysir in Andernach schön, (Heiterkeit der FREIEN WÄHLER und der AfD) aber als Koblenzer erfüllt mich natürlich mit Stolz zu wissen, …

Das war eine gute Rede, Herr Professor!)

Jetzt haben wir Ruhe. Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Kollegen! Leider ist seit einigen Jahren die Entwicklung eines zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft zu beobachten. Gerade die CoronaPandemie hat sich als Katalysator für antisemitisches Gedankengut erwiesen. So werden …