Stephan Wefelscheid

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, in einem Ziel sind wir uns klar: Wer Energieautarkie erreichen will in diesem Land – das ist vor dem Hintergrund von Putins Angriffskrieg das wünschenswerte Ziel aller demokratischen Kräfte –, der wird primär die regenerativen Energien ausbauen müssen. Fakt ist aber auch, dass der Ausbau der regenerativen Energien in diesem Land viel zu langsam vorangeht. Angesichts der Zeit, 5 Minuten, erlauben Sie mir, nur eine kurze Zusammenfassung zu geben, wie sich aus meiner Sicht das Problem in Rheinland-Pfalz darstellt. Zum einen möchte ich auf den Punkt eingehen, dass Investitionen in Photovoltaik in diesem Land systemisch ausgebremst werden. Zweitens: Es fehlen ausreichende Energiespeicher. Drittens: Der Wärmemarkt ist unterentwickelt. Viertens: Die Mobilitätswende geht zu langsam. Beginnen wir mit den Investitionen in die Photovoltaik. Herr Braun, wenn Sie davon berichten, dass Sie Gespräche mit dem LVU geführt haben, dann haben diese vielleicht nicht alle Bereiche abgedeckt, oder Sie hatten eine selektive Wahrnehmung; denn ich habe gelesen, was der LVU (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die LVU!) in der Presse verlautbart hat. Es ist unter der Drucksachennummer erschienen. Da kann ich nur sagen, Johannes Heger, Präsident, hat nun einmal recht, wenn er sagt, dass die Planungsverfahren in diesem Land beschleunigt werden müssen, wenn es acht Jahre dauert, Herr Braun, (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da sind wir uns doch einig!) zwischen der Planung eines Solarparks und der Realisierung. Das sind einfach viel zu lange Planungszeiten. (Beifall des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER –