Stephan Wefelscheid

Vielen Dank, Herr Präsident. – Es ist das erste Mal, dass ich davon Gebrauch mache, weil ich mich normalerweise nicht provozieren lasse, aber Herr Kollege, das war nichts. Das wissen Sie auch. (Heiterkeit der FREIEN WÄHLER – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn man Gesetze verabschiedet, werden sie von Zeit zu Zeit evaluiert. Das größte Evaluationsgremium, das es gibt, ist nun einmal das Parlament. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn ein Gesetz eingeführt ist und in der Praxis Probleme auftauchen, ist es ein völlig normales Verfahren, dass man an einem Gesetz nachjustiert. Etwas anderes ist es hier nicht. Mir zu unterstellen, ich hätte es nicht gelesen, ist an der Stelle einfach nur arm, weil ich genau darauf hingewiesen habe, dass ich die Begründung gelesen habe. (Beifall der FREIEN WÄHLER und bei der CDU – Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Insofern: Sorry, das war nichts.