Stephan Wefelscheid

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin immer wieder erstaunt, mit welcher Arroganz Herr Braun es schafft, hier aufzutreten (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN, bei der CDU und bei der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – ja, das müssen Sie sich gefallen lassen –, indem er sich hinstellt und sagt, er richte seine Worte nur an die CDU, weil alles andere irrelevant sei. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Braun, glauben Sie mir, es gibt Gebiete in Rheinland-Pfalz, in denen Sie Ihre Parteifreunde mit der Lupe suchen können. Da können Sie froh sein, wenn im Gemeinderat überhaupt ein Grüner sitzt. Bitte beschäftigen Sie sich einmal mit den Details in der Fläche, bevor Sie wieder solche Äußerungen in den Raum stellen. Meine Damen und Herren, ich bin dem Kollegen Weber sehr dankbar, weil er der Einzige war, der das Thema der Wärme und Wärmesysteme angesprochen hat; denn – ich habe es eben schon einmal angesprochen – der Wärmemarkt ist unterentwickelt, aber insgesamt in der Republik. Wenn man das Problem lösen will und möglichst viele Haushalte vom Gas wegkommen, dann wird man nicht umhinkommen, auch Wärmesysteme, nämlich Nah- und Fernwärmesysteme, auszubauen. Dabei müssen wir viel komplexer denken. Wir haben auch Großindustrie in Rheinland-Pfalz, die Wärme als Abfallprodukt hat, die im Moment aus dem Schornstein hinausgeht. Natürlich muss Geld in die Hand genommen werden, um eine Infrastruktur aufzubauen und diese Wärme nutzbar zu machen. Ich glaube aber auch, dass vor dem Hintergrund, die Unabhängigkeit von Gasimporten herzustellen, der Ausbau der Nah- und Fernwärme einer der Schlüssel sein wird, wenngleich ich an der Stelle aber auch sagen möchte, dass man die Gasverteilnetze nicht verteufeln sollte. Herr Braun, wenn Sie sagen, das braucht man dann vielleicht nicht mehr, weil man kein künstliches Gas produzieren könnte, dann sage ich, am Ende des Tages ist es Infrastruktur, die im Boden liegt. Der Schlüssel wird auch sein, wie wir sie nutzbar machen können (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und diese Gasverteilnetze für alternatives, grünes Gas nutzbar machen. Ich möchte gerade noch ein Wort zur Mobilitätswende verlieren, die aus meiner Sicht zu langsam vonstattengeht, und einen Punkt herausgreifen. Die Elektromobilität scheint sich dann doch bei den Antriebstechnikalternativen durchzusetzen. Hier besteht auch in Rheinland-Pfalz ein akutes Problem, was die Ladesäuleninfrastruktur betrifft. Wir haben im Bundesdurchschnitt 23 E-Autos pro Ladesäule, in RheinlandPfalz sind es 26 Fahrzeuge. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schreckliche Zustände!) Die Landesregierung hatte auf eine Kleine Anfrage von mir ausgeführt, dass es hierzu kein eigenes Förderprogramm im Land gibt. Wir setzen auf die 500 Millionen für ganz Deutschland bis zum Jahr 2025, die man abrufen kann. Es gibt allerdings andere Bundesländer, in denen es eigene Förderprogramme gibt. Unter anderem ist das Baden-Württemberg, das ganz weit vorne ist. (Glocke der Präsidentin) Ich habe mich dazu mit einem Kollegen von Ihnen, von den Grünen, unterhalten, der gesagt hat, dass es eigentlich Sache der Länder wäre, das zu flankieren und die entsprechende Ladesäuleninfrastruktur aufzubauen. Letztes Wort, Frau Präsidentin: Mein Petitum wäre, an der Stelle flankierend zum Bund noch einmal über ein eigenes Förderprogramm nachzudenken. Ich glaube, das wäre wichtig, damit die Ladesäuleninfrastruktur schneller ausgebaut werden kann. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER)