Dr. Matthias Reuber

Frau Kollegin Rehak-Nitsche, auf zwei Punkte muss ich doch noch einmal genauer eingehen. Sie haben zum einen angesprochen, dass in der Anhörung in den Stellungnahmen das Lob der Hochschulen zu vernehmen war; es war aber auch Kritik zu vernehmen. Angesprochen wurden strukturelle Defizite im Personalbereich, bei den Sachkosten, insbesondere im Bereich IT, eine fehlende dynamisierte Ausstattung, der Bedarf im Bereich der Sanierungen. Die im Frühjahr noch von allen Hochschulen gelobte Anpassung der Sachkosten nach Jahren des Stillstands wurde in diesem Jahr schmerzlich vermisst. Also, es gab durchaus auch einige wichtige Kritikpunkte, die wir versucht haben aufzugreifen und wovon ich bei Ihnen nicht so viel gesehen habe. Zum zweiten Punkt, Klotzen statt Kleckern. Wie viel davon ist wirklich eine nachhaltige und dauerhafte Stärkung des Standorts Rheinland-Pfalz? (Beifall der CDU) Ich streite die hohen Zahlen nicht ab und habe eben auch die 32 Millionen Euro jährlich zur Bewältigung der Energiekostenkrise ausdrücklich gelobt, aber wenn ich mir den Gesamthaushalt ansehe und die Energiekostensteigerung abziehe, die Steigerungen bei den Tarifen, die notwendig sind, aber auch nicht den Wissenschaftsstandort stärken, sondern nur den Status quo halten, wenn ich die Bundesmittel im Jahr 2024 abziehe und die Mittel, die wirklich nur speziell für einzelne Standorte ausgegeben werden, für Landau, Koblenz und für die Medizin, bleibt unterm Strich für den gesamten Hochschulstandort Rheinland-Pfalz nicht mehr viel übrig. Hinzu kommt dann noch das jetzt schon vielerorts vorhandene strukturelle Defizit und die aktuell hohe Inflation. Man muss kein Prophet sein, um zu sehen, dass das nicht aufgehen wird. (Beifall der CDU)