Dr. Matthias Reuber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein starker Wissenschaftsstandort ist ein Motor für die regionale Wirtschaft und trägt mit seinen Innovationen und Forschungsergebnissen zur Zukunftssicherung des Landes bei. Jeder Euro, der in die Grundfinanzierung von Hochschulen investiert wird, erzeugt ein Vielfaches an Wertschöpfung. Unsere Hochschulen leisten hervorragende Arbeit, aber leider schöpft das Land Rheinland-Pfalz sein Potenzial im Bereich der Wissenschaft nicht aus. Eine überwiegend schlechte Betreuungsrelation, eine im Bundesvergleich unterschiedlich niedrige Grundfinanzierung und vielerorts Lernen und Forschen in sanierungsbedürftigen Gebäuden, all das sind sicherlich Gründe dafür, dass Rheinland-Pfalz seit Langem ein negatives Wanderungssaldo bei den Studierenden aufweist. (Beifall der CDU) Jedes Jahr verlassen zahlreiche Fachkräfte von morgen schon vor Beginn ihres Studiums unser Land. Jedes Jahr verlieren wir ein großes Potenzial, auch für unsere Wirtschaft. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte nun konkret auf den Doppelhaushalt 2023/2024 eingehen. Wir begrüßen die geplante finanzielle Unterstützung der Hochschulen zur Bewältigung der Energiekostenkrise mit jeweils 32 Millionen Euro, die den Hochschulen in diesem und im kommenden Winter ein Stück weit Sicherheit gibt. Sollte es notwendig werden, wünschen wir uns, dass die Summe zur Entlastung der Hochschulen weiter angepasst werden kann. Bei allem Lob möchte ich an dieser Stelle aber auch noch einmal ausdrücklich betonen, dass diese Gelder lediglich dazu beitragen, den Status quo des Wissenschaftsstandorts zu halten und die Grundfinanzierung nicht nachhaltig und dauerhaft stärken. (Beifall der CDU) Um diesen Weg zu gehen, möchten wir den Hochschulen in einem ersten Schritt knapp 5 Millionen Euro für Investitionen im Bereich der Digitalisierung und zur Stärkung des Sachkostenetats zur Verfügung stellen. Damit kommen wir einem Wunsch der Hochschulpräsidentinnen und -präsidenten nach einer Verstetigung der Digitalisierungsmittel nach, der in vergangenen Anhörungen und Stellungnahmen immer wieder genannt wurde. Wir haben heute Morgen über den Unterschied von Verstetigung und Dynamisierung gesprochen. Natürlich gilt es, die zur Verfügung gestellten Mittel in den kommenden Haushalten zu dynamisieren und an die tatsächliche Entwicklung der Kosten anzupassen. (Beifall bei der CDU) Mit insgesamt zehn neuen gut ausgestatteten Professuren wollen wir zur Erweiterung des Studienangebots und zur Stärkung der Attraktivität des Wissenschaftsstandorts Rheinland-Pfalz beitragen. Es ist unser Anspruch, dass wir im eigenen Land in der Lage sind, die Fachkräfte von morgen selbst vor Ort auszubilden. (Beifall bei der CDU) Wie wichtig dies ist, wird aber in keinem Bereich so deutlich wie im Gesundheitsbereich. Mein Kollege Christoph Gensch wird dazu später noch ausführen. So viel schon einmal vorab: Der Fachkräftemangel bei Hausärzten und Apothekern ist für jeden vor Ort spürbar. Wir benötigen daher dringend mehr Medizin- und Pharmaziestudienplätze sowie die Errichtung einer zweiten medizinischen Fakultät. (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER) Wir dürfen uns nicht nur auf die Anstrengungen anderer verlassen, sondern müssen selbst aktiv werden. Wenn wir uns schon alle darüber einig sind, dass wir bundesweit mehr Medizinstudienplätze benötigen, dann sollten wir auch in Rheinland-Pfalz unseren Beitrag dazu leisten. (Beifall der CDU) Liebe Kolleginnen und Kollegen, um die hinteren Plätze im Bundesvergleich zu verlassen, benötigt der Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz mittelfristig mehrjährige Zielvereinbarungen des Landes mit den Hochschulen, einen deutlichen Aufwuchs in der Grundfinanzierung sowie einen Sanierungsplan für die Hochschulen, der dann auch so schnell wie möglich umgesetzt werden muss. Gut finanzierte Hochschulen mit attraktiven Lern- und Forschungsbedingungen sind das beste Standortmarketing für unseren Hochschulstandort. (Beifall der CDU) Wenn wir die von uns vorgeschlagenen Schritte in diesem Haushalt und darüber hinaus gehen, bin ich mir sicher, dass sich das Wanderungssaldo wieder zu unseren Gunsten drehen wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Schluss möchte ich noch den Studierenden und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Hochschulen danken. Nach zwei sehr anstrengenden und schwierigen Jahren der Pandemie sind auch in diesem Jahr wieder große Anstrengungen notwendig, um Forschung und Lehre auf der einen mit den notwendigen Energieeinsparungen auf der anderen Seite in Einklang zu bringen. Ich möchte an dieser Stelle noch einmal betonen, dass aus Sicht der CDUFraktion eine rein digitale Lehre, wie sie zurzeit unter anderem an der Hochschule Koblenz aus Energieeinspargründen praktiziert wird, immer nur im absoluten Ausnahmefall zum Einsatz kommen sollte. (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, FREIE WÄHLER) Eine Präsenzlehre, ergänzt um gute und sinnvolle digitale Angebote, ist aus unserer Sicht der richtige Weg. Meine Damen und Herren, lassen Sie uns gemeinsam konstruktiv daran arbeiten, dass der Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz sein volles Potenzial entfalten kann. Das ist gut für die Wissenschaft, gut für die Wirtschaft und gut für die Zukunft unseres Landes. Vielen Dank. (Beifall der CDU)