Hans Jürgen Noss

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die AfD kann es offensichtlich nicht lassen. Getreu dem Film „Und ewig grüßt das Murmeltier“ hat sie gerade wieder ein Beispiel dafür geliefert. Wohl jeder von Ihnen kennt diesen Film, in dem der Hauptdarsteller Bill Murray jeden Morgen mit dem gleichen Erlebnis aufwacht. Das ist ein …

Das ist doch Wahnsinn!) Noch ein Satz zum Landesgesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes und höferechtlicher Vorschriften: Wir stimmen den Anpassungen der höferechtlichen Vorschriften zu. Danke. – 10 Minuten. (Beifall der AfD)

Ich hatte ehrlich gesagt nicht damit gerechnet, dass ich so viel Zeit zur Verfügung habe. Zunächst dennoch ein Hinweis zu Herrn Junk. Er hat eben versucht, einen Abgesang der Sicherheitspolitik unseres Landes herbeizureden. Sie wissen genauso gut wie wir, dass vieles, was Sie eben gesagt haben, bereits in der Mache ist. Deshalb sollten …

Oh je!) – Die Wahrheit ist offensichtlich schwer auszuhalten, Herr Kollege Noss; denn was wir in Solingen und Mannheim jüngst erleben mussten, ist nur die Spitze des Eisbergs, der unser Land mehr und mehr erschüttert. In Rheinland-Pfalz stehen die Bluttaten von Kandel, Ludwigshafen-Oggersheim und BingenBüdesheim als traurige Mahnmale für …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Mit dem heute vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung des Landesamts für Brandund Katastrophenschutz werden nunmehr die erforderlichen gesetzlichen Regelungen normiert. Rheinland-Pfalz stellt den Katastrophenschutz neu auf. Der vorliegende Gesetzentwurf dient damit …

Ganz kurz nur ein Hinweis. Ich empfehle den Kollegen von der CDU, einmal das Statement von Herrn Reichert zu lesen. (Unruhe im Hause) Der hat nämlich ziemlich deutlich geschrieben, dass derjenige, der der Meinung ist und wirklich glaubt, dass diese Lösung, die jetzt hier diskutiert wird, eine gute Lösung wäre, von Kommunalpolitik und …

Wolkenkuckucksheim lässt grüßen. Normalerweise ist der Gemeinde- und Städtebund für Sie immer ein Institut, welches gute Vorschläge macht. Hier sind Sie völlig dagegen. Was wollen Sie damit erreichen? Wollen Sie damit deutlich machen, dass Sie die besseren Bürger sind? Sie sollten sich wirklich einmal überlegen, was Sie im Laufe der Zeit …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das war wieder einmal ein Schnelldurchgang, den allerdings niemand außer der AfD selbst verstehen kann. Bereits in der ersten Lesung gebrauchte ich den Titel des Films „Täglich grüßt das Murmeltier“. Sie haben es selbst gesagt, es ist eine stolze Zahl: dreimal. Sie haben dieses Thema …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich hatte in der gestrigen Runde einmal den Ausdruck „Und täglich grüßt das Murmeltier“ gebraucht. Sie grüßen auch jedes Mal mit demselben, nämlich mit der Feuerwehr. Die Feuerschutzsteuer ist ganz klar eine Landessteuer – nicht, wie Sie es gerne möchten –, und über die Verwendung der …

Wie kommen Sie auf so etwas?) Wenn allerdings auch Tarifsteigerungen immer zu 100 % vom Steuerzahler finanziert werden, können die Arbeitgeber jede noch so teure Forderung der Arbeitnehmer einfach durchwinken. Da sage ich Ihnen, das wird nicht lange durchhaltbar sein. Ich erzähle Ihnen jetzt einmal eine Sache, die bis vor Kurzem noch …

Es lohnt sich im Prinzip nicht, Sie sind unbelehrbar. Ich sage nur eines: Was wir sagen, seien falsche Zahlen. – Sie haben sie selbst in Ihren Gesetzentwurf geschrieben. Lesen Sie den durch. Das wäre vielleicht besser; denn dann wüssten Sie, was Sie geschrieben haben. (Vereinzelt Beifall bei der SPD – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, …

Nochmals, Herr Präsident, werte Kolleginnen und werte Kollegen! „Und täglich grüßt das Murmeltier.“ Wohl jeder von Ihnen kennt diesen Film, in dem der Hauptdarsteller Bill Murray jeden Morgen mit dem gleichen Erlebnis aufgewacht ist. Ein kurzweiliger Film, der trotz der sich ständigen Wiederholungen keine Langeweile aufkommen lässt, …

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! (Zurufe der Abg. Martin Haller, SPD, und Joachim Paul, AfD – Glocke des Präsidenten)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte einmal eines feststellen, acht Minuten Redezeit sind manchmal verführerisch. Erst im November des letzten Jahres hat der rheinland-pfälzische Landtag einen Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Seniorenteilhabe in zweiter Lesung beraten. Alle Fraktionen, die CDU …

Vielen Dank, Herr Präsident – Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Zu einer etwas späteren Zeit, als ich vorgesehen hatte, bin ich hier und kann heute meinen Beitrag vortragen. Ich möchte mich dafür bedanken, dass jemand von Ihnen eingesprungen ist. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Wir beraten heute …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Personalräte bilden ein wichtiges Glied im gedeihlichen Zusammenwirken zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die gestützt und geschützt werden sollten. Während der Pandemie wurde dafür den Personalräten die Möglichkeit geschaffen, bis zum 31. März 2024 Beschlüsse im schriftlichen …

Genau!) Ich würde gerne weiter über erneuerbare Energien reden. Biogas. Wie sieht das mit den Biogasbetrieben aus? Welche Zukunftsperspektiven hat denn die CDU für die Biogasbetriebe in Rheinland-Pfalz und in Deutschland aufrechterhalten? (Abg. Jens Guth, SPD: Keine!) Keine, keine Zukunftsperspektiven. Was hat die CDU bei der …

Genau! – Zurufe von der CDU) Über Glyphosat will ich gar nicht reden. Glyphosat hat Julia Klöckner in Brüssel verboten. Die Ampelregierung hat es wieder rückgängig gemacht. (Beifall des Abg. Philipp Fernis, FDP, und bei der SPD – Zuruf des Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU –

Genau! – Zuruf von der SPD: So ist es! – Zurufe von der CDU) komplett kaputt gemacht hat. Nächster Punkt, die Düngeverordnung. Die Landwirtschaftskammer hat für unseren Bauernverband Rheinland-Nassau drei Beispielbetriebe gerechnet, drei Beispielbetriebe, zufälligerweise auch noch von CDU-Mitgliedern, und hat keinen Betrieb unter 100.000 …

Wer geht mit A 7 in Pension?) Das ist deren Verdienst. Danke. (Beifall der AfD)